Rechtsprechung
   EuGH, 23.03.2004 - C-138/02   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2004,188
EuGH, 23.03.2004 - C-138/02 (https://dejure.org/2004,188)
EuGH, Entscheidung vom 23.03.2004 - C-138/02 (https://dejure.org/2004,188)
EuGH, Entscheidung vom 23. März 2004 - C-138/02 (https://dejure.org/2004,188)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2004,188) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (11)

  • lexetius.com

    Freizügigkeit - Artikel 48 EG-Vertrag (nach Änderung jetzt Artikel 39 EG) - Begriff des 'Arbeitnehmers' - Finanzielle Leistung der sozialen Sicherheit für Arbeitsuchende - Wohnorterfordernis - Unionsbürgerschaft

  • Europäischer Gerichtshof

    Collins

  • EU-Kommission

    Brian Francis Collins gegen Secretary of State for Work and Pensions.

    Freizügigkeit - Arbeitnehmer - Begriff - Angehöriger eines Mitgliedstaats, der im Gebiet eines anderen Mitgliedstaats eine unselbständige Beschäftigung sucht, nachdem er 17 Jahre zuvor dort gearbeitet hat - Ausschluss vom Begriff des Arbeitnehmers im Sinne des Ersten ...

  • EU-Kommission

    Brian Francis Collins gegen Secretary of State for Work and Pensions

    Freizügigkeit der Arbeitnehmer , Soziale Sicherheit für Wanderarbeitnehmer , Grundsätze, Ziele und Aufgaben der Verträge , Unionsbürgerschaft

  • nomos.de PDF, S. 100 (Volltext und Entscheidungsbesprechung)

    Recht eines Arbeitsuchenden auf Sozialleistungen des Aufenthaltsstaates

  • Wolters Kluwer

    Vorlagefragen in einem Rechtsstreit wegen der Weigerung der Gewährung der im Recht des Vereinigten Königreichs Großbritannien und Nordirland vorgesehenen Beihilfe für Arbeit Suchende ; Begriff des Arbeitnehmers im Sinne von Artikel 48 des Vertrags über die Gründung der ...

  • Informationsverbund Asyl und Migration

    EWG-VO Nr. 1612/68; EWG-VO Nr. 2434/92; EG Art. 39 Abs. 2; RL 68/360/EWG
    Gemeinschaftsrecht, Großbritannien (A), Arbeitssuche, Arbeitnehmer, Arbeitnehmerbegriff, Auslegung, Wanderarbeitnehmer, Voraufenthalte, Beihilfe, Arbeitssuchende, Gleichbehandlungsgrundsatz

  • Techniker Krankenkasse
  • Judicialis

    EG-Vertrag Art. 48; ; Verordnung (EWG) Nr. 1612/68

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    EG-Vertrag Art. 48; Verordnung (EWG) Nr. 1612/68
    Freizügigkeit - Artikel 48 EG-Vertrag [nach Änderung jetzt Artikel 39 EG] - Begriff des 'Arbeitnehmers' - Finanzielle Leistung der sozialen Sicherheit für Arbeitsuchende - Wohnorterfordernis - Unionsbürgerschaft

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

Besprechungen u.ä. (2)

  • nomos.de PDF, S. 109 (Entscheidungsbesprechung)

    Von der Unionsbürgerschaft zur Sozialunion? (Ingo Niemann; EuR 2004, 946)

  • nomos.de PDF, S. 100 (Volltext und Entscheidungsbesprechung)

    Recht eines Arbeitsuchenden auf Sozialleistungen des Aufenthaltsstaates

Sonstiges

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)

    Vorabentscheidungsersuchen der Social Security Commissioners, London - Auslegung der Verordnung (EWG) Nr. 1612/68 des Rates vom 15. Oktober 1968 über die Freizügigkeit der Arbeitnehmer innerhalb der Gemeinschaft und der Richtlinie des Rates vom 15. Oktober 1968 zur ...

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • EuZW 2004, 507
  • NZA 2005, 348 (Ls.)
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (200)

  • EuGH, 06.10.2020 - C-181/19

    Jobcenter Krefeld - Vorlage zur Vorabentscheidung - Freizügigkeit - Arbeitnehmer

    Während allerdings für Angehörige der Mitgliedstaaten, die zuwandern, um eine Beschäftigung zu suchen, der Grundsatz der Gleichbehandlung nur für den Zugang zum Arbeitsmarkt gilt, genießen diejenigen, die bereits Zugang zum Arbeitsmarkt gefunden haben, aufgrund von Art. 7 Abs. 2 dieser Verordnung die gleichen sozialen und steuerlichen Vergünstigungen wie die inländischen Arbeitnehmer (vgl. in diesem Sinne Urteil vom 23. März 2004, Collins, C-138/02, EU:C:2004:172, Rn. 31).
  • EuGH, 03.05.2012 - C-337/10

    Bei Eintritt in den Ruhestand hat ein Beamter Anspruch auf eine finanzielle

    Das wesentliche Merkmal des Arbeitsverhältnisses besteht nach dieser Rechtsprechung darin, dass jemand während einer bestimmten Zeit für einen anderen nach dessen Weisung Leistungen erbringt, für die er als Gegenleistung eine Vergütung erhält (vgl. u. a. Urteile vom 3. Juli 1986, Lawrie-Blum, 66/85, Slg. 1986, 2121, Randnrn. 16 und 17, vom 23. März 2004, Collins, C-138/02, Slg. 2004, I-2703, Randnr. 26, und vom 7. September 2004, Trojani, C-456/02, Slg. 2004, I-7573, Randnr. 15).
  • BSG, 12.12.2013 - B 4 AS 9/13 R

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Leistungsausschluss für Ausländer bei

    Sie haben im Inland kurzzeitige Beschäftigungen ausgeübt bzw an Arbeitsgelegenheiten teilgenommen, weshalb eine Aussichtslosigkeit ihrer Bemühungen um Erwerbstätigkeiten trotz Zeitablaufs von sechs Monaten nicht anzunehmen war (EuGH Urteil vom 26.2.1991, Rs C-292/89 , Slg 1991, I-745-780; EuGH Urteil vom 23.3.2004, Rs C-138/02 - Slg 2004, I-2703; so auch Dienelt in Renner, Ausländerrecht, 10. Aufl 2013, § 2 FreizügG/EU RdNr 61 mwN; Bayerischer VGH Beschluss vom 16.1.2009 - 19 C 08.3271 - InfAuslR 2009, 144).

    Ausreichend dürfte sein, dass die Sozialleistung den Zugang zum Arbeitsleben erleichtert (vgl EuGH Urteil vom 23.3.2004 in der Rs C-138/02 - Slg 2004, I-2703, RdNr 68; EuGH Urteil vom 25.10.2012 - Rs C-367/11 ABl EU 2012, C 399, 6 - zur Veröffentlichung in Slg vorgesehen, RdNr 25 mwN) .

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht