Volltextveröffentlichungen (13)

• openjur.de
• openjur.de
• NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)

 
• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
• kanzlei.biz

  Englische Übersetzung eines Gerichtsschreibens nicht notwendig

• Wolters Kluwer
• degruyter.com(kostenpflichtig, erste Seite frei)

  Keine Zurückweisung der Auslandszustellung durch soziales Netzwerk aufgrund fehlender Sprachkenntnis

• rewis.io
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
• rechtsportal.de
• rechtsportal.de

  Eilbedürfnis für eine einstweilige Verfügung gegen die Sperrung eines Teilnehmers in einem sozialen Netzwerk wegen eines angeblich gegen die Gemeinschaftsstandards verstoßenden Beitrags

• rechtsportal.de
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

• lhr-law.de (Kurzinformation)

  Facebook spricht Deutsch

• ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

  Einstweilige Verfügung wegen Profil-Sperrung in sozialem Netzwerk

• online-und-recht.de (Kurzinformation)

  Unzulässige Sperrung durch soziales Netzwerk

• dr-bahr.com (Kurzinformation)

  Unberechtigte User-Sperrung durch soziales Netzwerk

Besprechungen u.ä.

• Wolters Kluwer (Entscheidungsbesprechung)

  Dringlichkeit als Voraussetzung für den Erlass einer einstweiligen Verfügung gegen den Betreiber eines sozialen Netzwerk wegen einer Sperrmaßnahme

Papierfundstellen

• NJW-RR 2019, 1213
• EuZW 2019, 750
• MMR 2019, 530
• afp 2019, 356

Wird zitiert von ... (7)

• OLG Düsseldorf, 18.12.2019 - 7 W 66/19

  Zustellung einer einstweiligen Verfügung an einen ausländischen …

  Insofern hat eine Gesamtwürdigung unter Berücksichtigung aller Umstände zu erfolgen (vgl. EuGH, Beschluss vom 28.04.2016, C-384/14 Rn 77 ff., juris; OLG Köln, NJW-RR 2019, 1213 m.w. Nachw.; LG Offenburg, Urteil vom 26.09.2018 - 2 O 310/18-, juris; LG Stuttgart, Urteil vom 29.08.2019 - 11 O 291/18 - BeckRS 2019, 21036).
• OLG München, 18.02.2020 - 18 U 3465/19

  Rechtmäßigkeit der Sperrung eines Social-Media-Accounts

  Der Beschluss des OLG Köln vom 9.5.2019 (Az. 15 W 70/18, ZUM-RD 2019, 640 f.), wonach die Löschung eines Beitrags durch den Betreiber eines sozialen Netzwerks unabhängig vom Kontext des Beitrags jedenfalls dann unberechtigt sein soll, wenn der Betreiber die fehlende Berechtigung selbst eingestanden hat, rechtfertigt die Zulassung der Revision nicht.
• OLG München, 14.10.2019 - 14 W 1170/19

  Zustellung einer einstweiligen Verfügung im Ausland - Verpflichtung zur …

  Maßgeblich sind insoweit die tatsächlich im Unternehmen vorhandenen und verfügbaren Fähigkeiten, auf die der Empfänger in zumutbarer Weise zugreifen kann (OLG Frankfurt a.M., GRUR-RR 2015, 183, 184; OLG Köln, EuZW 2019, 750, Rdnr. 6;… LG Heidelberg, BeckRS 2018, 41758, Rdnr. 6;… LG Offenburg, BeckRS 2018, 23801, Rdnr. 25; AG Erding, BeckRS 2014, 16268, unter Ziffer I. der Entscheidungsgründe;… Musielak/Voit/Stadler, Art. 8 EuZustVO, Rdnr. 4;… MüKo ZPO/Rauscher, Art. 8 EuZustVO, Rdnr. 12).

 
• OLG Köln, 05.11.2021 - 15 W 64/21
  Denn § 5 Abs. 1 NetzDG soll dies und die damit verbundenen Verzögerungen und ggf. Kosten - gerade die Beklagte fordert (zu Unrecht, dazu Senat v. 09.05.2019 - 15 W 70/18, NJW-RR 2019, 1213) regelmäßig dort bekanntlich immer vehement Zustellungen in englischer Sprache ein und verlangt entsprechende Übersetzungen) - vermeiden.
• OLG Köln, 16.11.2021 - 15 W 64/21
  Denn § 5 Abs. 1 NetzDG soll dies und die damit verbundenen Verzögerungen und ggf. Kosten vermeiden - gerade die Beklagte fordert (zu Unrecht, dazu Senat v. 09.05.2019 - 15 W 70/18, NJW-RR 2019, 1213) dort bekanntlich regelmäßig auch weiter oft willkürlich Zustellungen in englischer Sprache ein und verlangt entsprechende Übersetzungen.
• OLG Köln, 12.04.2021 - 15 W 20/21
  Zur Zustellung des Titels als Zwangsvollstreckungsvoraussetzung verweist der Senat (einmal mehr) im Übrigen ausdrücklich auf die auch vom Landgericht zitierte Entscheidung des Senats v. 09.05.2019 - 15 W 70/18, EuZW 2019, 750; dem ist nichts hinzuzufügen (…dem folgend auch KG v. 15.09.2020 - 19 W 40/20, BeckRS 2020, 34942 Rn. 7 f.; OLG Düsseldorf v. 18.12.2019 - I-7 W 66/19, MMR 2020, 182; siehe auch OLG Dresden v. 07.04.2020 - 4 U 2805/19, BeckRS 2020, 7500 zu Twitter).
• KG, 15.09.2020 - 19 W 40/20
  Es genügt, wenn im Rahmen einer üblichen dezentralen Organisationsstruktur eines Unternehmens die mit der Sache befasste Abteilung auf einen entsprechenden Sprachkundigen zurückgreifen kann, dessen Einschaltung in die Übersetzung des Schriftstücks nach den gesamten Umständen erwartet werden kann (vgl. OLG Köln v. 9.5.2019, 15 W 70/18, Rn. 6 m.w.N.;… MüKo-Rauscher, 5.A., Art. 8 EuZustVO Rn. 12).