Weitere Entscheidung unten: EuGöD, 19.10.2012

Rechtsprechung
   EuGöD, 12.02.2014 - F-127/11   

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EuGöD, 12.02.2014 - F-127/11 (https://dejure.org/2014,1505)
EuGöD, Entscheidung vom 12.02.2014 - F-127/11 (https://dejure.org/2014,1505)
EuGöD, Entscheidung vom 12. Februar 2014 - F-127/11 (https://dejure.org/2014,1505)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Europäischer Gerichtshof

    De Mendoza Asensi / Kommission

    Öffentlicher Dienst - Allgemeines Auswahlverfahren - Bekanntmachung des Auswahlverfahrens EPSO/AD/177/10 - Nichtaufnahme in die Reserveliste - Begründung der Entscheidung des Prüfungsausschusses - Mitteilung des Prüfungsgegenstands - Beständigkeit des Prüfungsausschusses

  • EU-Kommission

    De Mendoza Asensi / Kommission

Sonstiges (3)

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)

    De Mendoza Asensi / Kommission

  • EU-Kommission (Verfahrensmitteilung)

    Klage

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)

    Öffentlicher Dienst - Antrag auf Aufhebung der Entscheidung des Prüfungsausschusses, den Kläger nicht in die Reserveliste des Allgemeinen Auswahlverfahrens EPSO/AD/177/10 aufzunehmen

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (13)Neu Zitiert selbst (17)

  • EuG, 12.03.2008 - T-100/04

    Giannini / Kommission

    Auszug aus EuGöD, 12.02.2014 - F-127/11
    Auch wenn der Prüfungsausschuss über ein weites Ermessen in Bezug auf die Modalitäten und den genauen Inhalt der Prüfungen verfügt, kommt es doch dem Unionsrichter zu, seine Kontrolle in dem Maß auszuüben, das erforderlich ist, um sicherzustellen, dass die Bewerber gleich behandelt werden und der Prüfungsausschuss die Auswahl unter ihnen objektiv trifft (Urteil des Gerichts erster Instanz vom 12. März 2008, Giannini/Kommission, T-100/04, Rn. 132).

    Deshalb ist anerkannt worden, dass ein Verstoß gegen den Grundsatz der Gleichbehandlung nur dann festgestellt werden kann, wenn der Prüfungsausschuss bei der Wahl der Prüfungen die allgemein jeder Prüfung innewohnende Gefahr der Chancenungleichheit nicht begrenzt hat (Urteil Giannini/Kommission, Rn. 133).

    So hat das Gericht erster Instanz anerkannt, dass es, wenn die Mitglieder eines Prüfungsausschusses wegen einer Verhinderung für die von bestimmten Bewerbern abgelegten Prüfungen durch stellvertretende Mitglieder ersetzt wurden, damit der Prüfungsausschuss seine Arbeiten in angemessener Frist durchführen kann, für die Stabilität der Zusammensetzung des Prüfungsausschusses ausreicht, dass der Prüfungsausschuss die Koordinierungsmaßnahmen trifft, die erforderlich sind, um eine kohärente Anwendung der Bewertungskriterien zu gewährleisten (vgl. in diesem Sinne Urteil Giannini/Kommission, Rn. 208 bis 216).

  • EuG, 14.07.1995 - T-291/94

    Zudella Patricia Pimley-Smith gegen Kommission der Europäischen Gemeinschaften. -

    Auszug aus EuGöD, 12.02.2014 - F-127/11
    Der Prüfungsausschuss ist außerdem nicht verpflichtet, bei der Begründung der Entscheidung, einen Bewerber zu einer Prüfung nicht zuzulassen, anzugeben, welche Antworten des Bewerbers für ungenügend gehalten wurden, oder zu erklären, warum diese Antworten für ungenügend gehalten wurden, da eine derart weitgehende Begründung nicht erforderlich ist, damit ein Bewerber beurteilen kann, ob die Einlegung einer Beschwerde oder gegebenenfalls die Erhebung einer Klage zweckmäßig ist, oder damit der Richter seine Kontrolle ausüben kann (Urteile des Gerichts erster Instanz vom 14. Juli 1995, Pimley-Smith/Kommission, T-291/94, Rn. 63 und 64, und Konstantopoulou/Gerichtshof, Rn. 34).
  • EuG, 10.11.2004 - T-165/03

    Vonier / Kommission

    Auszug aus EuGöD, 12.02.2014 - F-127/11
    Nach der Rechtsprechung setzt die Beachtung der Grundsätze der Gleichbehandlung und der Objektivität der Bewertungen voraus, dass die Zusammensetzung des Prüfungsausschusses bei allen Prüfungen so weit wie möglich stabil bleibt (Urteil des Gerichts erster Instanz vom 10. November 2004, Vonier/Kommission, T-165/03, Rn. 39).
  • EuG, 26.01.2005 - T-267/03

    Roccato / Kommission

    Auszug aus EuGöD, 12.02.2014 - F-127/11
    In diesem Fall ist die Ordnungsmäßigkeit der Vorgänge gewahrt, wenn die Korrekturmethoden nicht von einem Bewerber zum anderen verschieden sind und der Prüfungsausschuss das Recht der endgültigen Beurteilung behält (Urteil des Gerichts erster Instanz vom 26. Januar 2005, Roccato/Kommission, T-267/03, Rn. 67).
  • EuG, 05.04.2005 - T-336/02

    Christensen / Kommission

    Auszug aus EuGöD, 12.02.2014 - F-127/11
    In diesem Sinne ist auch darauf hinzuweisen, dass die Maßnahmen, die ein Prüfungsausschuss ergreift, um seiner Verpflichtung zur Sicherstellung der Beständigkeit seiner Zusammensetzung nachzukommen, gegebenenfalls anhand der besonderen Charakteristika des durchgeführten Auswahlverfahrens und der mit der Organisation des Verfahrens zwangsläufig verbundenen praktischen Erfordernisse zu beurteilen sind, wobei sich der Prüfungsausschuss jedoch nicht von der Beachtung der fundamentalen Garantien der Gleichbehandlung der Bewerber und der Objektivität der unter ihnen getroffenen Auswahl freimachen kann (Urteil des Gerichts erster Instanz vom 5. April 2005, Christensen/Kommission, T-336/02, Rn. 44).
  • EuGH, 04.07.1996 - C-254/95

    Parlament / Innamorati

    Auszug aus EuGöD, 12.02.2014 - F-127/11
    Zunächst ist festzustellen, dass zwar nach Art. 25 Abs. 2 des Statuts jede Entscheidung, die aufgrund des Statuts getroffen wird und den Adressaten beschweren kann, mit Gründen versehen sein muss, diese Begründungspflicht bei Entscheidungen eines Prüfungsausschusses jedoch mit der Wahrung der Geheimhaltung in Einklang zu bringen ist, die nach Art. 6 des Anhangs III des Statuts für die Arbeiten des Prüfungsausschusses gilt (Urteil des Gerichtshofs vom 4. Juli 1996, Parlament/Innamorati, C-254/95 P, Rn. 24).
  • EuGöD, 15.06.2010 - F-35/08

    Pachtitis / Kommission - Allgemeines Auswahlverfahren EPSO/AD/77/06 -

    Auszug aus EuGöD, 12.02.2014 - F-127/11
    So ist in Art. 30 des Statuts und in Art. 3 des Anhangs III des Statuts vorgesehen, dass erstens die Anstellungsbehörde für jedes Auswahlverfahren einen Prüfungsausschuss bestellt, dass zweitens mit Ausnahme des Vorsitzenden des Prüfungsausschusses die übrigen Mitglieder in gleicher Zahl von der Verwaltung und von der Personalvertretung benannt werden müssen, dass drittens die Mitglieder des Prüfungsausschusses unter den Beamten ausgewählt werden müssen, dass viertens die Mitglieder des Prüfungsausschusses mindestens der gleichen Funktions- und Besoldungsgruppe angehören müssen, die für den zu besetzenden Dienstposten vorgesehen ist, und dass fünftens einem Prüfungsausschuss, der mehr als vier Mitglieder zählt, mindestens zwei Mitglieder jedes Geschlechts angehören müssen (Urteil des Gerichts vom 15. Juni 2010, Pachtitis/Kommission, F-35/08, Rn. 53 und 54).
  • EuGöD, 28.03.2012 - F-19/10

    Marsili / Kommission

    Auszug aus EuGöD, 12.02.2014 - F-127/11
    In Anbetracht der zu wahrenden Geheimhaltung stellt die Mitteilung der in den einzelnen Prüfungen eines Auswahlverfahrens erzielten Noten grundsätzlich eine ausreichende Begründung für die Entscheidungen des Prüfungsausschusses dar (Urteile Parlament/Innamorati, Rn. 31, und Konstantopoulou/Gerichtshof, Rn. 32; Urteil des Gerichts vom 28. März 2012, Marsili/Kommission, F-19/10, Rn. 51).
  • EuG, 25.05.2000 - T-173/99

    Elkaďm und Mazuel / Kommission

    Auszug aus EuGöD, 12.02.2014 - F-127/11
    Der Prüfungsausschuss hat folglich für die strikte Beachtung des Grundsatzes der Gleichbehandlung der Bewerber beim Ablauf dieser Prüfungen und für die Objektivität der Auswahl unter den Beteiligten zu sorgen (Urteil des Gerichts erster Instanz vom 25. Mai 2000, Elkaďm und Mazuel/Kommission, T-173/99, Rn. 87).
  • EuG, 24.09.2002 - T-92/01

    Girardot / Kommission

    Auszug aus EuGöD, 12.02.2014 - F-127/11
    Zu diesem Zweck ist der Prüfungsausschuss verpflichtet, die kohärente Anwendung der Bewertungskriterien auf alle betroffenen Bewerber zu gewährleisten, indem er insbesondere die Beständigkeit seiner Zusammensetzung sichert (vgl. zu einem Ausleseausschuss in einem Verfahren zur Bildung einer Reserveliste von Bediensteten auf Zeit Urteil des Gerichts erster Instanz vom 24. September 2002, Girardot/Kommission, T-92/01, Rn. 24 bis 26; vgl. außerdem Urteil des Gerichts vom 29. September 2010, Honnefelder/Kommission, F-41/08, Rn. 35).
  • EuG, 13.12.2006 - T-173/05

    Heus / Kommission

  • EuGöD, 15.04.2010 - F-2/07

    Matos Martins / Kommission

  • EuGöD, 29.09.2010 - F-41/08

    Honnefelder / Kommission

  • EuGöD, 15.09.2011 - F-6/10

    Munch / HABM - Öffentlicher Dienst - Bedienstete auf Zeit - Klausel, wonach der

  • EuGöD, 28.09.2011 - F-26/10

    AZ / Kommission

  • EuGöD, 13.12.2012 - F-101/11

    Mileva / Kommission

  • EuGöD, 16.09.2013 - F-46/12

    Höpcke / Kommission

  • EuG, 13.01.2021 - T-548/18

    Helbert/ EUIPO

    Nach ständiger Rechtsprechung stellt aber, wenn eine Person, deren Antrag auf Zulassung zu einem Auswahlverfahren zurückgewiesen wurde, die Überprüfung dieser Entscheidung auf der Grundlage einer bestimmten, für die Verwaltung verbindlichen Vorschrift beantragt, die vom Prüfungsausschuss nach der Überprüfung getroffene Entscheidung die beschwerende Maßnahme im Sinne von Art. 90 Abs. 2 bzw. gegebenenfalls von Art. 91 Abs. 1 des Statuts dar (Urteil vom 16. Mai 2019, Nerantzaki/Kommission, T-813/17, nicht veröffentlicht, EU:T:2019:335, Rn. 25; vgl. auch in diesem Sinne Beschluss vom 3. März 2017, GX/Kommission, T-556/16, nicht veröffentlicht, EU:T:2017:139, Rn. 21, und Urteil vom 12. Februar 2014, De Mendoza Asensi/Kommission, F-127/11, EU:F:2014:14, Rn. 29).

    Dadurch tritt die nach der Überprüfung getroffene Entscheidung an die Stelle der ersten Entscheidung des Prüfungsausschusses (Urteil vom 16. Mai 2019, Nerantzaki/Kommission, T-813/17, nicht veröffentlicht, EU:T:2019:335, Rn. 25; vgl. auch in diesem Sinne Beschluss vom 3. März 2017, GX/Kommission, T-556/16, nicht veröffentlicht, EU:T:2017:139, Rn. 22, und Urteil vom 12. Februar 2014, De Mendoza Asensi/Kommission, F-127/11, EU:F:2014:14, Rn. 29).

    Insoweit ist darauf hinzuweisen, dass die Agenturen und Organe der Europäischen Union bei der Festlegung der Modalitäten der Durchführung eines Auswahlverfahrens über ein weites Ermessen verfügen und dass in diesem Zusammenhang die vom Unionsrichter ausgeübte Kontrolle auf das Maß beschränkt werden muss, das erforderlich ist, um die Gleichbehandlung der Bewerber und die Objektivität der unter ihnen getroffenen Auswahl zu gewährleisten (vgl. in diesem Sinne Urteil vom 12. Februar 2014, De Mendoza Asensi/Kommission, F-127/11, EU:F:2014:14, Rn. 63).

    Im Übrigen beinhaltet die Verpflichtung zur Einstellung von Beamten, die in Bezug auf Befähigung, Leistung und Integrität höchsten Ansprüchen genügen, dass die Anstellungsbehörde und die Prüfungsausschüsse in Ausübung ihrer jeweiligen Befugnisse darauf achten müssen, dass die Auswahlverfahren unter Beachtung der Grundsätze der Gleichbehandlung der Bewerber, der Kohärenz der Beurteilung und der Objektivität der Bewertung durchgeführt werden (vgl. in diesem Sinne Urteil vom 12. Februar 2014, De Mendoza Asensi/Kommission, F-127/11, EU:F:2014:14, Rn. 64).

    Um die Gleichbehandlung der Bewerber, die Kohärenz der Beurteilung und die Objektivität der Bewertung sicherzustellen, ist der Prüfungsausschuss verpflichtet, die kohärente Anwendung der Bewertungskriterien auf alle Bewerber zu gewährleisten, indem er insbesondere die Beständigkeit seiner Zusammensetzung sichert (vgl. in diesem Sinne Urteile vom 24. September 2002, Girardot/Kommission, T-92/01, EU:T:2002:220, Rn. 24 bis 26, und vom 12. Februar 2014, De Mendoza Asensi/Kommission, F-127/11, EU:F:2014:14, Rn. 65).

    Nach der Rechtsprechung gilt dieses Erfordernis in besonderem Maße für die mündlichen Prüfungen wie den im vorliegenden Rechtsstreit in Rede stehenden, da diese Prüfungen naturgemäß weniger einheitlich sind als die schriftlichen Prüfungen (vgl. in diesem Sinne Urteile vom 10. November 2004, Vonier/Kommission, T-165/03, EU:T:2004:331, Rn. 39, vom 29. September 2010, Brune/Kommission, F-5/08, EU:F:2010:111, Rn. 38 bis 41, und vom 12. Februar 2014, De Mendoza Asensi/Kommission, F-127/11, EU:F:2014:14, Rn. 66).

    Insoweit ist festzustellen, dass nach der Rechtsprechung die Beständigkeit der Zusammensetzung des Prüfungsausschusses "so weit wie möglich" gewährleistet sein muss (vgl. in diesem Sinne Urteil vom 12. Februar 2014, De Mendoza Asensi/Kommission, F-127/11, EU:F:2014:14, Rn. 66).

    Außerdem können im Fall von Verhinderungen die ordentlichen Mitglieder eines Prüfungsausschusses für die von bestimmten Bewerbern abgelegten Prüfungen durch stellvertretende Mitglieder ersetzt werden, damit der Prüfungsausschuss seine Arbeiten in angemessener Frist durchführen kann (vgl. in diesem Sinne Urteile vom 13. September 2005, Pantoulis/Kommission, T-290/03, EU:T:2005:316, Rn. 78, und vom 12. Februar 2014, De Mendoza Asensi/Kommission, F-127/11, EU:F:2014:14, Rn. 67 und die dort angeführte Rechtsprechung).

    Insoweit ist darauf hinzuweisen, dass nach der Rechtsprechung die Beständigkeit der Zusammensetzung des Prüfungsausschusses keine eigenständige Verpflichtung ist, sondern ein Mittel, um die Gleichbehandlung der Bewerber, die Kohärenz der Bewertung und die Objektivität der Beurteilung zu gewährleisten (vgl. in diesem Sinne Urteil vom 12. Februar 2014, De Mendoza Asensi/Kommission, F-127/11, EU:F:2014:14, Rn. 70).

    Es kann nicht ausgeschlossen werden, dass die Gleichbehandlung der Bewerber, die Kohärenz der Bewertung und die Objektivität der Beurteilung durch Mittel wie die Vornahme der für die Einhaltung dieser drei Grundsätze erforderlichen Koordinierungsmaßnahmen erreicht werden können (vgl. in diesem Sinne Urteil vom 12. Februar 2014, De Mendoza Asensi/Kommission, F-127/11, EU:F:2014:14, Rn. 67).

    Im Gegensatz zum EUIPO, das sich auf das Urteil vom 12. Februar 2014, De Mendoza Asensi/Kommission (F-127/11, EU:F:2014:14), stützt, ist der Kläger der Ansicht, dass dies hier nicht der Fall gewesen sei.

    In der Rechtssache, in der das Urteil vom 12. Februar 2014, De Mendoza Asensi/Kommission (F-127/11, EU:F:2014:14), ergangen ist, wurden mehrere Maßnahmen ins Auge gefasst, um bei den im Assessment-Center stattfindenden mündlichen Prüfungen den kognitiven Verzerrungen, die generell bei den Prüfern festgestellt werden, entgegenzuwirken und somit die Gleichbehandlung der Bewerber, die Kohärenz der Bewertung und die Objektivität der Beurteilung sicherzustellen (Rn. 25 dieses Urteils).

    Erstens war in der Rechtssache, in der das Urteil vom 12. Februar 2014, De Mendoza Asensi/Kommission (F-127/11, EU:F:2014:14), ergangen ist, vorgesehen, dass sich der Prüfungsausschuss.

    Zweitens war in der Rechtssache, in der das Urteil vom 12. Februar 2014, De Mendoza Asensi/Kommission (F-127/11, EU:F:2014:14), ergangen ist, vorgesehen, dass die durchgeführten Maßnahmen zu berücksichtigen waren, mit denen den kognitiven Verzerrungen, die generell bei den Prüfern festgestellt werden, entgegengewirkt und somit die Gleichbehandlung der Bewerber, die Kohärenz der Bewertung und die Objektivität der Beurteilung sichergestellt werden sollten.

    Insoweit ergibt sich aus dem Urteil vom 12. Februar 2014, De Mendoza Asensi/Kommission (F-127/11, EU:F:2014:14, Rn. 26 und 71), dass dem vor, während und nach Prüfungen stattfindenden Austausch zwischen den Mitgliedern des Prüfungsausschusses eine besondere Bedeutung für die Gewährleistung der Gleichbehandlung der Bewerber, die Kohärenz der Bewertung und die Objektivität der Beurteilung zukommt.

    Insbesondere kann das Gericht nicht überprüfen, ob bei diesen Sitzungen darüber entschieden wurde, wie die Prüfungen durchgeführt werden sollten, wie dies in der Rechtssache der Fall war, in der das Urteil vom 12. Februar 2014, De Mendoza Asensi/Kommission (F-127/11, EU:F:2014:14), ergangen ist (vgl. oben, Rn. 69).

    Eine solche Prüfung gewährleistet zweifellos in numerischer Hinsicht eine Annäherung zwischen den Beurteilungen der Prüfer, es lässt sich dadurch jedoch nicht belegen, dass die Mitglieder die Bewerber tatsächlich auf eine Art verglichen haben, die ihre Gleichbehandlung, die Kohärenz der Bewertung und die Objektivität der Beurteilung sicherstellt, wie dies gemäß dem Urteil vom 12. Februar 2014, De Mendoza Asensi/Kommission (F-127/11, EU:F:2014:14, Rn. 71), auf das sich das EUIPO beruft, erforderlich ist.

    Zudem hat das EUIPO nicht den Beweis erbracht, dass der Prüfungsausschuss wie in der Rechtssache, in der das Urteil vom 12. Februar 2014, De Mendoza Asensi/Kommission (F-127/11, EU:F:2014:14, Rn. 26), ergangen ist, in seiner Gesamtheit zusammengekommen ist, um die endgültigen Entscheidungen auf der Grundlage der Ergebnisse aller Prüfungen zu erlassen.

    Aus dem Vorstehenden ergibt sich, dass die in Anhang F.8 der Antwort des EUIPO vom 28. Februar 2020 enthaltenen Angaben nicht als hinreichend angesehen werden können, um vorab festgelegte Beurteilungskriterien gemäß dem Urteil vom 12. Februar 2014, De Mendoza Asensi/Kommission (F-127/11, EU:F:2014:14, Rn. 26 und 73), darzustellen.

    Insoweit ist festzustellen, dass der Vorsitzende des Prüfungsausschusses in der Rechtssache, in der das vom EUIPO angeführte Urteil vom 12. Februar 2014, De Mendoza Asensi/Kommission (F-127/11, EU:F:2014:14), ergangen ist, an den ersten Minuten jeder Prüfung teilnahm, um für eine ordnungsgemäße Anwendung der Methodik zu sorgen (Rn. 26 und 72 dieses Urteils).

    In diesem Punkt weicht die Organisation des Auswahlverfahrens von der Methode ab, die im Urteil vom 12. Februar 2014, De Mendoza Asensi/Kommission (F-127/11, EU:F:2014:14), geprüft worden ist, bei der eine Kontinuität in den Gesprächen durch die Anwesenheit ein und derselben Person, in diesem Fall des Vorsitzenden des Prüfungsausschusses, in den ersten Minuten jedes Gesprächs gewährleistet worden war.

    Aus dem Vorstehenden ergibt sich, dass das EUIPO nicht nachgewiesen hat, dass es im Sinne des Urteils vom 12. Februar 2014, De Mendoza Asensi/Kommission (F-127/11, EU:F:2014:14, Rn. 67 und 71 bis 73), ausreichende Koordinierungsmaßnahmen gab, die gewährleisten konnten, dass dem Auswahlverfahren die Gleichbehandlung und eine kohärente und objektive Beurteilung der Bewerber zugrunde lag.

  • EuG, 13.01.2021 - T-610/18

    ZR/ EUIPO

    En ce qui concerne les deux premičres décisions visées au point 21 ci-dessus, il convient de rappeler que, selon la jurisprudence, lorsqu'une personne dont la demande d'admission ŕ un concours a été rejetée sollicite le réexamen de cette décision sur la base d'une disposition précise liant l'administration, c'est la décision prise par le jury, aprčs réexamen, qui constitue l'acte faisant grief, au sens de l'article 90, paragraphe 2, du statut ou, le cas échéant, de l'article 91, paragraphe 1, dudit statut (arręt du 16 mai 2019, Nerantzaki/Commission, T-813/17, non publié, EU:T:2019:335, point 25 ; voir également, en ce sens, ordonnance du 3 mars 2017, GX/Commission, T-556/16, non publiée, EU:T:2017:139, point 21, et arręt du 12 février 2014, De Mendoza Asensi/Commission, F-127/11, EU:F:2014:14, point 29).

    Ŕ cet égard, il y a lieu de rappeler que les agences et les institutions de l'Union européenne disposent d'un large pouvoir d'appréciation pour déterminer les modalités d'organisation d'un concours et que, dans ce contexte, le contrôle exercé par le juge de l'Union doit ętre limité ŕ la mesure nécessaire pour assurer le traitement égal des candidats et l'objectivité du choix opéré entre ceux-ci (voir, en ce sens, arręt du 12 février 2014, De Mendoza Asensi/Commission, F-127/11, EU:F:2014:14, point 63).

    Par ailleurs, l'obligation de recruter des fonctionnaires possédant les plus hautes qualités de compétence, de rendement et d'intégrité, implique de la part de l'AIPN et des jurys de concours qu'ils veillent, chacun dans l'exercice de leurs compétences, ŕ ce que les concours se déroulent dans le respect des principes d'égalité de traitement entre les candidats, de cohérence de la notation et d'objectivité de l'évaluation (voir, en ce sens, arręt du 12 février 2014, De Mendoza Asensi/Commission, F-127/11, EU:F:2014:14, point 64).

    Pour assurer l'égalité de traitement entre les candidats, la cohérence de la notation et l'objectivité de l'évaluation, le jury est tenu de garantir l'application cohérente des critčres d'évaluation ŕ tous les candidats en assurant notamment la stabilité dans sa composition (voir, en ce sens, arręts du 24 septembre 2002, Girardot/Commission, T-92/01, EU:T:2002:220, points 24 ŕ 26, et du 12 février 2014, De Mendoza Asensi/Commission, F-127/11, EU:F:2014:14, point 65).

    Selon la jurisprudence, cette exigence s'impose de maničre particuličre dans les épreuves orales, telles que celles qui sont en cause dans le présent litige, dčs lors que ces épreuves sont par nature moins uniformisées que les épreuves écrites (voir, en ce sens, arręts du 10 novembre 2004, Vonier/Commission, T-165/03, EU:T:2004:331, point 39 ; du 29 septembre 2010, Brune/Commission, F-5/08, EU:F:2010:111, points 38 ŕ 41 ; et du 12 février 2014, De Mendoza Asensi/Commission, F-127/11, EU:F:2014:14, point 66).

    Ŕ cet égard, il convient de relever que, selon la jurisprudence, la stabilité dans la composition du jury doit ętre assurée « dans toute la mesure du possible " (voir, en ce sens, arręt du 12 février 2014, De Mendoza Asensi/Commission, F-127/11, EU:F:2014:14, point 66).

    En outre, en cas d'empęchements, les membres titulaires d'un jury de concours peuvent ętre remplacés, pour les épreuves soutenues par certains candidats, par des membres suppléants afin de permettre au jury d'accomplir ses travaux dans un délai raisonnable (voir, en ce sens, arręts du 13 septembre 2005, Pantoulis/Commission (T-290/03, EU:T:2005:316, point 78, et du 12 février 2014, De Mendoza Asensi/Commission, F-127/11, EU:F:2014:14, point 67 et jurisprudence citée).

    Ŕ cet égard, il convient de rappeler que, selon la jurisprudence, la stabilité dans la composition du jury n'est pas un impératif en soi, mais un moyen pour garantir l'égalité de traitement entre les candidats, la cohérence de la notation et l'objectivité de l'évaluation (voir, en ce sens, arręt du 12 février 2014, De Mendoza Asensi/Commission, F-127/11, EU:F:2014:14, point 70).

    Il ne peut ętre exclu que l'égalité de traitement entre les candidats, la cohérence de la notation et l'objectivité de l'évaluation puissent ętre obtenues par des moyens tout au long des épreuves, tels que la mise en place de la coordination nécessaire pour assurer le respect de ces trois principes (voir, en ce sens, arręt du 12 février 2014, De Mendoza Asensi/Commission, F-127/11, EU:F:2014:14, point 67).

    La requérante considčre que tel n'a pas été le cas en l'espčce, au contraire de l'EUIPO se fondant sur l'arręt du 12 février 2014, De Mendoza Asensi/Commission (F-127/11, EU:F:2014:14).

    Il convient de rappeler que, dans l'affaire ayant donné lieu ŕ l'arręt du 12 février 2014, De Mendoza Asensi/Commission (F-127/11, EU:F:2014:14), plusieurs mesures ont été envisagées afin de remédier, pour les épreuves orales se déroulant au centre d'évaluation, ŕ différents biais cognitifs généralement constatés chez les évaluateurs, et d'assurer ainsi l'égalité de traitement entre les candidats, la cohérence de la notation et l'objectivité de l'évaluation (point 25 dudit arręt).

    En premier lieu, dans l'affaire ayant donné lieu ŕ l'arręt du 12 février 2014, De Mendoza Asensi/Commission (F-127/11, EU:F:2014:14), il était prévu que le jury devait se réunir :.

    En second lieu, dans l'affaire ayant donné lieu ŕ l'arręt du 12 février 2014, De Mendoza Asensi/Commission (F-127/11, EU:F:2014:14), il était prévu qu'il devait ętre tenu compte des mesures mises en oeuvre visant ŕ remédier ŕ différents biais cognitifs généralement constatés chez les évaluateurs et ŕ assurer ainsi l'égalité entre les candidats, la cohérence de la notation et l'objectivité de l'évaluation, parmi lesquelles :.

    Ŕ cet égard, il résulte de l'arręt du 12 février 2014, De Mendoza Asensi/Commission (F-127/11, EU:F:2014:14, points 26 et 71), que les échanges entre les membres du jury qui ont lieu avant, pendant et aprčs les épreuves présentent une importance particuličre pour garantir l'égalité de traitement entre les candidats, la cohérence de la notation et l'objectivité de l'évaluation (voir points 26 et 71 dudit arręt).

    En particulier, le Tribunal est dans l'incapacité de vérifier si c'est lors de ces réunions qu'il a été décidé de la maničre dont les épreuves allaient se dérouler, comme dans l'affaire ayant donné lieu ŕ l'arręt du 12 février 2014, De Mendoza Asensi/Commission (F-127/11, EU:F:2014:14) (voir point 75 ci-dessus).

    Un tel examen assure sans doute, sous l'angle numérique, un rapprochement entre les notations attribuées par les examinateurs, mais ne permet pas d'établir que, comme cela est requis par l'arręt du 12 février 2014, De Mendoza Asensi/Commission (F-127/11, EU:F:2014:14, point 71), sur lequel s'est appuyé l'EUIPO, les membres du jury ont comparé, de maničre effective, les candidats de maničre ŕ garantir l'égalité entre eux, la cohérence de la notation et l'objectivité de l'évaluation.

    De plus, l'EUIPO n'a pas apporté la preuve que le jury se serait réuni dans son entičre composition pour adopter les décisions finales sur la base des résultats dans toutes les épreuves comme dans l'affaire ayant donné lieu ŕ l'arręt du 12 février 2014, De Mendoza Asensi/Commission (F-127/11, EU:F:2014:14, point 26).

    Il résulte de ce qui précčde que les informations figurant dans l'annexe F.5 de la réponse de l'EUIPO du 28 février 2020 ne sauraient ętre tenues pour suffisantes pour constituer les critčres d'évaluation prédéfinis requis par l'arręt du 12 février 2014, De Mendoza Asensi/Commission (F-127/11, EU:F:2014:14, points 26 et 73).

    Ŕ cet égard, il convient de rappeler que, dans l'affaire ayant donné lieu ŕ l'arręt du 12 février 2014, De Mendoza Asensi/Commission (F-127/11, EU:F:2014:14), invoqué par l'EUIPO, le président du jury assistait aux premičres minutes de chaque épreuve afin de veiller ŕ la bonne application de la méthodologie (points 26 et 72 dudit arręt).

    Sur ce point, l'organisation mise en place dans le concours s'écarte de la méthode examinée dans l'arręt du 12 février 2014, De Mendoza Asensi/Commission (F-127/11, EU:F:2014:14), oů une continuité dans les entretiens avait été assurée par la présence d'une męme personne, en l'occurrence le président du jury, aux premičres minutes de chaque entretien.

    Il résulte de ce qui précčde que l'EUIPO n'a pas établi l'existence, au sens de l'arręt du 12 février 2014, De Mendoza Asensi/Commission (F-127/11, EU:F:2014:14, points 67 et 71 ŕ 73), de mesures suffisantes de coordination de nature ŕ garantir que la procédure de sélection reposait sur un traitement égal et une évaluation cohérente et objective des candidats.

  • EuG, 12.09.2018 - T-613/16

    PH / Kommission

    « 50 [...] le principe d'égalité de traitement constitue un principe fondamental du droit de l'Union qui s'applique notamment dans le domaine des concours et au respect duquel le jury de concours doit veiller strictement lors du déroulement du concours (arręt du 12 février 2014, De Mendoza Asensi/Commission, F-127/11, EU:F:2014:14, point 43).

    Le requérant, qui se fonde, a contrario, sur l'arręt du 12 février 2014, De Mendoza Asensi/Commission (F-127/11, EU:F:2014:14), soutient, en substance, qu'il appartient ŕ la Commission de prouver, et non de présumer, qu'il a eu accčs ŕ des informations privilégiées et qu'un membre du jury l'a aidé.

    Pour le surplus, force est de constater que les circonstances de fait ayant donné lieu ŕ l'arręt du 12 février 2014, De Mendoza Asensi/Commission (F-127/11, EU:F:2014:14), sont distinctes de celles de l'espčce.

  • EuG, 14.12.2022 - T-312/21

    SY/ Kommission - Öffentlicher Dienst - Einstellung - Bekanntmachung eines

    Dementsprechend hat der Prüfungsausschuss darauf zu achten, dass die Prüfungen für alle Bewerber eindeutig denselben Schwierigkeitsgrad aufweisen (vgl. in diesem Sinne Urteile vom 24. März 1988, Goossens u. a./Kommission, 228/86, EU:C:1988:172, Rn. 15, und vom 12. Februar 2014, De Mendoza Asensi/Kommission, F-127/11, EU:F:2014:14, Rn. 44 und die dort angeführte Rechtsprechung).

    Die Entscheidung, einen Bewerber nicht in die Reserveliste aufzunehmen, ist daher aufzuheben, wenn sich herausstellt, dass das Auswahlverfahren so organisiert war, dass die Gefahr einer Ungleichbehandlung höher war als die Gefahr, die jedem Auswahlverfahren innewohnt, ohne dass der betroffene Bewerber nachweisen muss, dass bestimmte Bewerber tatsächlich im Vorteil waren (Urteil vom 12. Februar 2014, De Mendoza Asensi/Kommission, F-127/11, EU:F:2014:14, Rn. 46).

  • EuG, 17.12.2015 - T-510/13

    Italien / Kommission

    Au demeurant, il importe de constater que l'arręt du 12 février 2014, De Mendoza Asensi/Commission (F-127/11, RecFP, EU:F:2014:14), invoqué par la Commission dans la duplique, ne saurait ętre considéré comme pertinent dans le cadre du présent litige.

    En effet, ŕ considérer, ŕ l'instar de la Commission, que cet arręt ait confirmé la légalité de certains aspects de l'épreuve intitulée « centre d'évaluation ", qui se déroulait dans la deuxičme langue des concours en cause (premičre langue source des candidats, voir point 15 ci-dessus), force est de constater que le régime linguistique du concours litigieux dans le cadre de l'affaire ayant donné lieu ŕ l'arręt De Mendoza Asensi, précité (EU:F:2014:14), n'a pas été examiné en lui-męme par le juge de l'Union.

  • Generalanwalt beim EuGH, 20.07.2017 - C-434/16

    Nowak - Vorabentscheidungsersuchen - Richtlinie 95/46/EG - Verarbeitung

    9 Das ist der zutreffende Kern der im Übrigen nicht überzeugenden Ausführungen im Urteil des Gerichts für den öffentlichen Dienst vom 12. Februar 2014, De Mendoza Asensi/Kommission (F-127/11, EU:F:2014:14, Rn. 101).
  • EuGöD, 10.07.2014 - F-115/11

    CG / EIB - Öffentlicher Dienst - Personal der EIB - Ernennung - Stelle als

    Auch wenn der Prüfungsausschuss über ein weites Ermessen hinsichtlich der Modalitäten und des genauen Inhalts der Prüfungen verfügt, kommt es doch dem Unionsrichter zu, seine Kontrolle in dem Maß auszuüben, das erforderlich ist, um sicherzustellen, dass die Bewerber gleich behandelt werden und der Prüfungsausschuss die Auswahl unter den Bewerbern objektiv trifft (Urteile Giannini, EU:T:2008:68, Rn. 132, und De Mendoza Asensi/Kommission, F-127/11, EU:F:2014:14, Rn. 43).

    Deshalb ist anerkannt worden, dass ein Verstoß gegen den Grundsatz der Gleichbehandlung nur dann festgestellt werden kann, wenn der Prüfungsausschuss bei der Wahl der Prüfungen die allgemein jeder Prüfung innewohnende Gefahr der Chancenungleichheit nicht begrenzt hat (Urteile Giannini, EU:T:2008:68, Rn. 133, und De Mendoza Asensi/Kommission, EU:F:2014:14, Rn. 45).

  • EuG, 03.12.2015 - T-506/12

    Cuallado Martorell / Kommission

    En outre, il ressort d'une jurisprudence constante que, compte tenu du secret qui doit entourer les travaux du jury, la communication des notes obtenues aux différentes épreuves constitue une motivation suffisante des décisions du jury (arręts du 4 juillet 1996, Parlement/Innamorati, C-254/95 P, Rec, EU:C:1996:276, point 31 ; Pyres/Commission, point 48 supra, EU:T:2003:176, point 66, et du 12 février 2014, De Mendoza Asensi/Commission, F-127/11, RecFP, EU:F:2014:14, point 94).
  • EuG, 01.12.2021 - T-804/19

    HC / Kommission

    Il convient de rappeler que, selon la jurisprudence, lorsqu'un candidat ŕ un concours sollicite le réexamen d'une décision prise par le jury, c'est la décision prise par le jury, aprčs réexamen, qui constitue l'acte faisant grief, au sens de l'article 90, paragraphe 2, du statut ou, le cas échéant, de l'article 91, paragraphe 1, dudit statut (arręt du 5 septembre 2018, Villeneuve/Commission, T-671/16, EU:T:2018:519, point 24 ; voir également, en ce sens, ordonnance du 3 mars 2017, GX/Commission, T-556/16, non publiée, EU:T:2017:139, point 21, et arręt du 12 février 2014, De Mendoza Asensi/Commission, F-127/11, EU:F:2014:14, point 29).
  • EuG, 18.10.2023 - T-535/22

    NZ/ Kommission

    In jenen Auswahlverfahren sind nämlich insbesondere verschiedene Maßnahmen vorgesehen, mit denen den kognitiven Verzerrungen, die generell bei den Prüfern festgestellt werden, entgegengewirkt und die Kohärenz der Bewertung sichergestellt werden soll (vgl. in diesem Sinne Urteil vom 12. Februar 2014, De Mendoza Asensi/Kommission, F-127/11, EU:F:2014:14, Rn. 24 bis 26), die im vorliegenden Fall fehlen.
  • EuG, 08.05.2019 - T-99/18

    Stamatopoulos/ ENISA

  • EuGöD, 22.09.2015 - F-82/14

    Gioria / Kommission

  • EuGöD, 05.03.2015 - F-97/13

    Gyarmathy / FRA

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Rechtsprechung
   EuGöD, 19.10.2012 - F-127/11   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2012,58263
EuGöD, 19.10.2012 - F-127/11 (https://dejure.org/2012,58263)
EuGöD, Entscheidung vom 19.10.2012 - F-127/11 (https://dejure.org/2012,58263)
EuGöD, Entscheidung vom 19. Oktober 2012 - F-127/11 (https://dejure.org/2012,58263)
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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (2)

  • EuG, 24.04.2001 - T-159/98

    Torre u.a. / Kommission

    Auszug aus EuGöD, 19.10.2012 - F-127/11
    En deuxičme lieu, le Tribunal constate que le sujet d'une épreuve d'un concours général et, par voie de conséquence, ses variantes ne sont pas couverts par le secret des travaux du jury, puisque la communication de ceux-ci ne sont pas susceptibles de trahir les attitudes individuelles prises par les membres du jury ou les appréciations émises, ŕ caractčre personnel ou comparatif, concernant les candidats, et que le juge de l'Union a déjŕ obtenu la communication du sujet d'une épreuve d'un concours général, comme cela découle par exemple et implicitement des arręts du Tribunal de premičre instance du 24 avril 2001, Torre e.a./Commission (T-159/98, point 51), et du 12 mars 2008, Giannini/Commission (T-100/04, points 140 ŕ 142).
  • EuG, 12.03.2008 - T-100/04

    Giannini / Kommission

    Auszug aus EuGöD, 19.10.2012 - F-127/11
    En deuxičme lieu, le Tribunal constate que le sujet d'une épreuve d'un concours général et, par voie de conséquence, ses variantes ne sont pas couverts par le secret des travaux du jury, puisque la communication de ceux-ci ne sont pas susceptibles de trahir les attitudes individuelles prises par les membres du jury ou les appréciations émises, ŕ caractčre personnel ou comparatif, concernant les candidats, et que le juge de l'Union a déjŕ obtenu la communication du sujet d'une épreuve d'un concours général, comme cela découle par exemple et implicitement des arręts du Tribunal de premičre instance du 24 avril 2001, Torre e.a./Commission (T-159/98, point 51), et du 12 mars 2008, Giannini/Commission (T-100/04, points 140 ŕ 142).
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