Rechtsprechung
   VGH Baden-Württemberg, 15.11.1995 - 6 S 2877/93   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1995,8345
VGH Baden-Württemberg, 15.11.1995 - 6 S 2877/93 (https://dejure.org/1995,8345)
VGH Baden-Württemberg, Entscheidung vom 15.11.1995 - 6 S 2877/93 (https://dejure.org/1995,8345)
VGH Baden-Württemberg, Entscheidung vom 15. November 1995 - 6 S 2877/93 (https://dejure.org/1995,8345)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1995,8345) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (3)

  • openjur.de

    Haftung des Vermögensübernehmers für sozialhilferechtlichen Kostenerstattungsanspruch

  • Landesrecht Baden-Württemberg

    § 92c BSHG, § 419 BGB
    Haftung des Vermögensübernehmers für sozialhilferechtlichen Kostenerstattungsanspruch

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • VBlBW 1996, 110
  • FEVS 46, 338
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (3)

  • SG Karlsruhe, 31.08.2012 - S 1 SO 362/12

    Sozialhilfe - Kostenersatz durch Erben - Wert des Nachlasses - keine

    bb) Anhaltspunkte dafür, dass der Beklagte die Hilfeleistungen gegenüber dem Hilfeempfänger nicht rechtmäßig erbracht hätte, was seinem Erstattungsanspruch entgegenstünde (vgl. insoweit BSG, FEVS 62, 145; Thür. LSG vom 06.07.2011 - L 8 SO 1027/08 - ; BVerwGE 78, 165; Bay. VGH, FEVS 55, 211; VGH Baden-Württemberg, FEVS 46, 338, 342 und OVG Nordrhein-Westfalen, NJW 2002, 695, 696; ferner Lücking in Hauck/Noftz, SGB XII, § 102, Rdnr. 14 und Schellhorn, a.a.O., Rdnr. 9), sind weder vorgetragen noch aufgrund des Gesamtergebnisses des Verfahrens sonst ersichtlich.
  • SG Karlsruhe, 27.08.2009 - S 1 SO 1039/09

    Sozialhilfe - Kostenerstattungsanspruch gegen den Erben - Anwendung altes oder

    2.2) Anhaltspunkte dafür, dass der Beklagte bzw. dessen Rechtsvorgänger die Hilfeleistungen nicht rechtmäßig erbracht hätte, was dem Erstattungsanspruch des Beklagten entgegenstünde (vgl. hierzu BVerwGE 78, 165; Bay. VGH, FEVS 55, 211; VGH Baden-Württemberg, FEVS 46, 338, 342 und OVG Nordrhein-Westfalen, NJW 2002, 695, 696), sind weder vorgetragen noch aufgrund des Gesamtergebnisses des Verfahrens sonst ersichtlich.
  • VGH Baden-Württemberg, 11.03.2002 - 7 S 2490/00

    Auswahl unter kostenersatzpflichtigen Erben

    Einer solchen Auslegung steht schon entgegen, dass die Ersatzpflicht der Erben des vorversterbenden Ehegatten des Hilfeempfängers unstreitig bereits mit dessen Tod eintritt und - ungeachtet der Tatsache, dass eine Konkretisierung dieser Ersatzforderung durch Verwaltungsakt noch nicht erfolgt ist - eine Nachlassverbindlichkeit darstellt (vgl. VGH Bad.-Württ., Urt. v. 15.11.1995 - 6 S 2877/93 -, FEVS 46, 338; Mergler/Zink, a.a.O., § 92 c RdNr. 32, Knopp/Fichtner, a.a.O., § 92 c RdNr. 2).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht