Volltextveröffentlichungen (7)

• lexetius.com

  BSHG (F. 1994) § 40 Abs. 1 Nr. 2 a und Nr. 3; EingliederungshilfeVO (F. 1975) § 11, § 12 Nr. 1
  Eingliederungshilfe, heilpädagogische Maßnahmen als Teil der - im Sozialhilferecht; Petö-Therapie, Eignung der - als heilpädagogische Maßnahme im Rahmen der Eingliederungshilfe im Sozialhilferecht; Heilpädagogische Maßnahmen als Teil der Hilfe zu einer angemessenen ...

• REHADAT Informationssystem (Volltext/Leitsatz/Kurzinformation)

  Petö-Therapie als heilpädagogische Maßnahme im Rahmen der Eingliederungshilfe

• Wolters Kluwer

  Revision - Eingliederungshilfe - Heilpädagogische Maßnahmen - Petö-Therapie - Eignung - Angemessene Schulbildung - Sozialhilfe - Übernahme von Kosten

 
• Judicialis

  BSHG (F. 1994) § 40 Abs. 1 Nr. 2 a; ; BSHG (F. 1994) § 40 Abs. 1 Nr. 3; ; EingliederungshilfeVO (F. 1975) § 11; ; EingliederungshilfeVO (F. 1975) § 12 Nr. 1

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Sozialhilferecht - Eingliederungshilfe, heilpädagogische Maßnahmen als Teil der - im Sozialhilferecht; Petö-Therapie, Eignung der - als heilpädagogische Maßnahme im Rahmen der Eingliederungshilfe im Sozialhilferecht; Heilpädagogische Maßnahmen als Teil der Hilfe zu einer ...

• datenbank.nwb.de
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

• NVwZ-RR 2003, 43
• DVBl 2003, 148
• FEVS 53, 499

Wird zitiert von ... (39)

• BSG, 29.09.2009 - B 8 SO 19/08 R

  Sozialhilfe - Eingliederungshilfe - Petö-Therapie - kein Leistungsausschluss …

  Auch das Bundesverwaltungsgericht (BVerwG) hatte bereits zu § 40 Abs. 1 Nr. 3 Bundessozialhilfegesetz aF (iVm § 12 Nr. 1 Eingliederungshilfe-VO), einer Vorgängervorschrift des § 54 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 SGB XII, hervorgehoben, dass sich der Verordnungsgeber in § 12 Nr. 1 Eingliederungshilfe-VO mit der Prüfung der Geeignetheit und Erforderlichkeit im Einzelfall begnügt habe und dies mit historisch-systematischen und teleologischen Erwägungen begründet (BVerwG, Urteil vom 30.5. 2002 - 5 C 36/01 -, FEVS 53, 499 ff).
• BVerwG, 18.10.2012 - 5 C 15.11

  Übernahmeanspruch; Aufwendungsersatzanspruch; Selbstbeschaffung; selbst …

  Damit wurde klargestellt, dass die heilpädagogischen Möglichkeiten auch in schweren Behinderungsfällen ausgeschöpft werden sollen, wenn durch sie nur ganz allgemein die Möglichkeiten zur Teilnahme am Leben in der Gemeinschaft verbessert werden können oder die Pflegebedürftigkeit um einiges gemildert werden kann (vgl. BTDrucks 7/308 S. 14 und BRDrucks 743/74 S. 4 f. sowie Urteil vom 30. Mai 2002 - BVerwG 5 C 36.01 - Buchholz 436.01 § 12 EingliederungshilfeVO Nr. 1 S. 3 f.).
• LSG Nordrhein-Westfalen, 17.05.2021 - L 9 SO 271/19

  Petö-Therapie als SGB XII-Leistung übernahmefähig

  Die Eignung der Therapie zur Erreichung eines Eingliederungserfolges (bei dieser Feststellung handelt es sich nicht um eine medizinische Frage, dazu BVerwG Urteil vom 30.05.2002 - 5 C 36/01; OVG Lüneburg Urteil vom 22.01.2003 - 4 LB 316/02) wird insbesondere durch den Bericht der K Schule vom 27.04.2017 dokumentiert, in dem die "Verbesserungen durch die Petö-Therapie" im Sinne einer größeren Selbständigkeit und Eigenmotivation der Klägerin beschreiben werden.

 
• LSG Bayern, 28.06.2018 - L 8 SO 240/15

  Kein Anspruch auf Petö-Therapie zur medizinischen Rehabilitation

  Auch das Bundesverwaltungsgericht (BVerwG) hatte bereits zu § 40 Abs. 1 Nr. 3 Bundessozialhilfegesetz aF (iVm § 12 Nr. 1 Eingliederungshilfe-VO), einer Vorgängervorschrift des § 54 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 SGB XII, hervorgehoben, dass sich der Verordnungsgeber in § 12 Nr. 1 Eingliederungshilfe-VO mit der Prüfung der Geeignetheit und Erforderlichkeit im Einzelfall begnügt habe und dies mit historisch-systematischen und teleologischen Erwägungen begründet (BVerwG, Urteil vom 30.5.2002 - 5 C 36/01 -, FEVS 53, 499 ff).
• LSG Baden-Württemberg, 18.11.2010 - L 7 SO 6090/08

  Sozialhilfe - Eingliederungshilfe - Hilfe zu einer angemessenen Schulbildung - …

  Bei der Beurteilung der Eignung der heilpädagogischen Maßnahmen im Rahmen der Hilfe zu einer angemessenen Schulbildung nach § 12 Nr. 1 EinglVO besteht dabei keine Bindung an den Maßstab allgemeiner ärztlicher oder sonstiger fachlicher Erkenntnis (BVerwG, NVwZ-RR 2003, 43 zur Petö-Methode;… Voelzke in Hauck/Noftz, SGB XII, § 54 Rdnr. 43;… Bieritz-Harder in LPK-SGB XII, 8. Aufl., § 54 Rdnr. 51;… U. Mayer in Oestreicher, SGB II/SGB XII, 59. Ergänzungslieferung, § 54 Rdnr. 103).
• LSG Baden-Württemberg, 23.02.2012 - L 7 SO 1246/10

  Sozialhilfe - Eingliederungshilfe - Hilfe zu einer angemessenen Schulbildung - …

  Bei der Beurteilung der Eignung der heilpädagogischen Maßnahmen im Rahmen der Hilfe zu einer angemessenen Schulbildung nach § 12 Nr. 1 EinglHV besteht dabei keine Bindung an den Maßstab allgemeiner ärztlicher oder sonstiger fachlicher Erkenntnis (BVerwG, NVwZ-RR 2003, 43 zur Petö-Methode;… Voelzke in Hauck/Noftz, SGB XII, § 54 Rdnr. 43;… Bieritz-Harder in LPK-SGB XII, 8. Aufl., § 54 Rdnr. 51;… U. Mayer in Oestreicher, SGB II/SGB XII, 59. Ergänzungslieferung, § 54 Rdnr. 103).
• OVG Niedersachsen, 22.01.2003 - 4 LB 316/02

  Geeignetheit und Erforderlichkeit einer Petö-Therapie für ein behindertes …

  Auf die Revision des Klägers hat das Bundesverwaltungsgericht mit Urteil vom 30. Mai 2002 - BVerwG 5 C 36.01 - das Urteil des Senats aufgehoben, die Sache zur anderweitigen Verhandlung und Entscheidung zurückverwiesen und dabei ausgeführt: Die Gewährung heilpädagogischer Maßnahmen im Rahmen der Hilfe zu einer angemessenen Schulbildung (§ 40 Abs. 1 Nr. 3 BSHG i.V.m. § 12 Nr. 1 EingliederungshilfeVO F 1975) setze nicht voraus, dass nach allgemeiner ärztlicher oder sonstiger fachlicher Erkenntnis zu erwarten sei, dass hierdurch eine drohende Behinderung im Sinne des § 39 Abs. 1 des Gesetzes verhütet werden könne oder die Folgen einer solchen Behinderung beseitigt oder gemildert werden könnten.

  Die Beurteilung der Eignung heilpädagogischer Maßnahmen im Rahmen der Hilfe zu einer angemessenen Schulbildung ist nicht an den Maßstab der allgemeinen ärztlichen oder sonstigen fachlichen Erkenntnis gebunden (Leitsatz des Urteils des Bundesverwaltungsgerichts vom 30.5.2002 - BVerwG 5 C 36.01 -, NDV-RD 2002, 79 = ZfSH/ SGB 2002, 602 = FEVS 53, 499 = DVBl. 2002, 148, an dessen rechtliche Beurteilung der Senat gemäß § 144 Abs. 6 VwGO gebunden ist).

• OVG Rheinland-Pfalz, 01.09.2004 - 12 A 10886/04

  Petö-Methode; Leistung zur medizinischen Rehabilitation; keine Kostenübernahme …

  Nach dem Urteil des Bundesverwaltungsgerichts vom 30. Mai 2002 - 5 C 36/01 - komme es insoweit nur auf die Geeignetheit und Erforderlichkeit der Maßnahme zur Ermöglichung oder Erleichterung des künftigen Schulbesuchs des behinderten Kindes an, was vorliegend zu bejahen sei.

  In Anknüpfung hieran hat das Bundesverwaltungsgericht mit Urteil vom 30. Mai 2002 - 5 C 35.01 - (NVwZ-RR 2003, S. 43) entschieden, dass sich die Beurteilung der Eignung heilpädagogischer Maßnahmen zu einer angemessenen Schulbildung - anders als die Gewährung heilpädagogischer Maßnahmen für Kinder im Vorschulalter - nicht nach dem Maßstab der allgemeinen ärztlichen und sonstigen fachlichen Erkenntnis, sondern nur nach dem Maßstab der Erforderlichkeit und Geeignetheit zur Ermöglichung oder Erleichterung des Schulbesuchs richtet.

• OVG Niedersachsen, 17.12.2002 - 12 ME 657/02

  Asperger-Syndrom; Autismustherapie; Behinderter; Eingliederungshilfe; …

  Denn hierdurch wird nicht ausgeschlossen, dass der Antragsteller als Folge der in dem Therapiezentrum durchzuführenden Autismustherapie in die Lage versetzt wird, die Schule erfolgreicher zu besuchen (in diesem Sinne für eine vergleichbare Fallgestaltung im Hinblick auf eine sog. Petö-Therapie: Urteil des 4. Senats des erkennenden Gerichts v. 11.10.2000 - 4 L 6857/99 - insoweit durch das im Revisionsverfahren ergangene Urteil des Bundesverwaltungsgerichts v. 30.5.2002 - BVerwG 5 C 36.01 -, ZFSH/SGB 2002, 602 ff. unbeanstandet;… vgl. in diesem Zusammenhang auch: BVerwG, Urt. v. 10.9.1992 - BVerwG 5 C 7/87 -, FEVS 43, 265 ff.;… OVG des Saarlandes, Urt. v. 19.6.2000 - 3 R 114/00 -).
• LSG Bayern, 22.09.2015 - L 8 SO 23/13

  Petö Therapie als Eingliederungshilfe bei Erwachsenem

  Auch das Bundesverwaltungsgericht (BVerwG) hatte bereits zu § 40 Abs. 1 Nr. 3 Bundessozialhilfegesetz aF (iVm § 12 Nr. 1 Eingliederungshilfe-VO), einer Vorgängervorschrift des § 54 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 SGB XII, hervorgehoben, dass sich der Verordnungsgeber in § 12 Nr. 1 Eingliederungshilfe-VO mit der Prüfung der Geeignetheit und Erforderlichkeit im Einzelfall begnügt habe und dies mit historisch-systematischen und teleologischen Erwägungen begründet (BVerwG, Urteil vom 30.5.2002 - 5 C 36/01 -, FEVS 53, 499 ff).
• LSG Nordrhein-Westfalen, 20.08.2012 - L 20 SO 25/09

  Sozialhilfe
• VGH Baden-Württemberg, 14.01.2003 - 9 S 2199/02

  Integration Behinderter in allgemeine Schule - Autismus
• LSG Thüringen, 30.03.2007 - L 8 SO 116/07

  Anspruch eines Schwerbehinderten auf Übernahme von Kosten für schulvorbereitende …
• LSG Sachsen-Anhalt, 24.08.2011 - L 8 SO 15/08

  Rehabilitation und Teilhabe behinderter Menschen - Voraussetzungen der Erstattung …
• VG Münster, 01.02.2005 - 5 K 3440/02

  Leistung der gesetzlichen Krankenversicherung; Kosten einer Petö-Therapie aus …
• VG Oldenburg, 25.11.2003 - 13 A 2111/02

  Aufbringung der Kosten; Autismustherapie; Beitrag; erweiterte Hilfe; …
• LSG Sachsen-Anhalt, 24.08.2011 - L 8 SO 18/08

  Rehabilitation und Teilhabe behinderter Menschen - Voraussetzungen der Erstattung …
• LSG Nordrhein-Westfalen, 10.02.2011 - L 9 SO 11/08

  Sozialhilfe
• BVerwG, 29.01.2010 - 5 B 23.09

  Anspruch auf Eingliederungshilfe unter dem Gesichtspunkt der Hilfe zu einer …
• SG Aachen, 03.08.2021 - S 20 SO 132/20
• VG Göttingen, 09.02.2006 - 2 A 351/04

  Eingliederungshilfe; Lovaas; TEACCH; Geeignetheit; Erforderlichkeit
• SG Freiburg, 18.02.2009 - S 12 SO 487/08

  Sozialhilfe - Eingliederungshilfe - Kostenübernahme einer heilpädagogischen …
• SG Aachen, 03.08.2021 - S 20 SO 48/21
• OVG Niedersachsen, 19.04.2004 - 12 ME 78/04

  Autismus; Eingliederungshilfe; erweiterte Hilfe; Gemeinschaft; Schulbildung; …
• SG Detmold, 11.11.2016 - S 2 SO 190/14

  Gewährung von Eingliederungshilfe in Form der Übernahme der Kosten für eine …
• SG Osnabrück, 03.04.2007 - S 16 SO 193/05

  Anspruch auf Übernahme von Kosten für eine konduktive Förderung; Konduktive …
• VG Sigmaringen, 16.12.2004 - 7 K 1279/04

  Petö-Therapie als Leistung der medizinischen Rehabilitation; sie ist nicht …
• SG Aachen, 03.08.2021 - S 20 SO 9/21
• VG Karlsruhe, 08.07.2004 - 2 K 967/03

  Keine Übernahme der Kosten einer Petö-Therapie im Rahmen der Eingliederungshilfe
• VG Karlsruhe, 26.06.2002 - 5 K 2172/99

  Abgelehnte Eingliederungshilfe für konduktive Therapie nach Petö
• VG Karlsruhe, 25.06.2002 - 5 K 2172/99

  Gewährung von Leistungen für eine teilstationäre Rehabilitationsmaßnahme für ein …
• SG Augsburg, 22.08.2006 - S 15 SO 99/05

  Übernahme der Kosten für eine Petö-Therapie
• LSG Niedersachsen-Bremen, 17.07.2007 - L 13 SO 20/07
• SG Osnabrück, 03.04.2007 - 16 SO 193/05

  Übernahme der Kosten für eine konduktive Förderung nach Petö als eine …
• LSG Niedersachsen-Bremen, 07.07.2005 - L 7 SO 34/05
• VG Sigmaringen, 18.02.2004 - 1 K 2293/02

  Abschluss einer Leistungs-, Vergütungs- und Prüfungsvereinbarung nach § 93 Abs 2 …
• VG Düsseldorf, 08.07.2003 - 22 K 8992/02

  Anspruch auf Übernahme der Kosten einer durchgeführten Konduktiven Therapie nach …
• VG Göttingen, 12.06.2002 - 2 A 2077/00

  Behinderter; Behinderung; Eingliederungshilfe; heilpädagogische Maßnahme; Kind; …
• VG Braunschweig, 06.11.2003 - 3 A 399/02

  Autismus; Eingliederungshilfe; ergänzende Beschulung; Ermessensentscheidung; …