Volltextveröffentlichungen (4)

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Geschäftswert; Verbundpflasterung; Beseitigung einer baulichen Veränderung; Änderung des optischen Gesamteindrucks; Wohnanlage; Umgestaltung einer Grünfläche

• Judicialis

  WEG § 48

• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

  Wohnungseigentum

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

• vermieter-ratgeber.de (Kurzinformation/Auszüge)

  Bauliche Veränderung in der WEG

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

  WEG § 48
  Bemessung des Gegenstandswerts im WEG -Verfahren

Papierfundstellen

• FGPrax 2000, 218
• BauR 2001, 1003 (Ls.)

Wird zitiert von ... (6)Neu Zitiert selbst (2)

• BGH, 17.09.1992 - V ZB 21/92

  Sofortige weitere Beschwerde in Wohnungseigentumssachen

  Auszug aus OLG Düsseldorf, 02.08.2000 - 3 Wx 227/00

  Die sofortige weitere Beschwerde ist nach der Verwerfung der Erstbeschwerde als unzulässig ohne Rücksicht auf die Beschwer der Beteiligten zu 1) zulässig (BGHZ 119, 216, 217).

  Das Landgericht ist zunächst zutreffend davon ausgegangen, daß die Beschwer der Beteiligten zu 1) sich ausschließlich nach deren Interessen an der Abänderung der angefochtenen Entscheidung richtet (vgl. BGHZ 119, 216, 218).

• BGH, 19.12.1991 - V ZB 27/90

  Beseitigungsanspruch bei Beeinträchtigung des gemeinschaftlichen Eigentums - …

  Auszug aus OLG Düsseldorf, 02.08.2000 - 3 Wx 227/00

  Als ein solcher Nachteil kommt auch eine nicht ganz unerhebliche "nachteilige" Veränderung des optischen Gesamteindrucks einer Wohnanlage in Betracht (vgl. BGHZ 116, 392, 396).

• OLG Jena, 12.10.2015 - 6 W 364/15

  Zum Beschwerdewert bei einem überschuldeten Nachlass

  Mit der auf den Auffangwert des § 36 Abs. 3 GNotKG abstellenden Bewertung des Abänderungsinteresses des Beschwerdeführers knüpft der Senat an die auch von anderen Obergerichten vertretene Auffassung an, in Zweifelsfällen zur Wahrung rechtstaatlicher Grundsätze von der Zulässigkeit der Beschwerde auszugehen und in der Sache zu entscheiden (BayObLG WE 1995, 125; OLG Düsseldorf FGPrax 2000, 218).
• BGH, 18.09.2018 - II ZB 15/17

  Übersteigen des Werts des Beschwerdegegenstands von 600 EUR für die Zulässigkeit …

  Soweit ausgeführt wird, dass bei Unaufklärbarkeit des Wertes der Beschwer im Zweifel von einem zulässigen Rechtsmittel auszugehen sei (OLG Düsseldorf, FGPrax 2000, 218, 219; BayObLG, WE 1995, 125, 126 beide zum WEG-Verfahren;… BeckOKFamFG/Obermann [1. Juli 2018], § 61 Rn. 27), kann dem für die Nichterfüllung der Darlegungsobliegenheiten im Beschwerdeverfahren nach § 12 SpruchG nicht gefolgt werden.
• OLG München, 31.03.2006 - 34 Wx 111/05

  Beschwerdewert bei Streit um eigenmächtig eingebaute Wohnungsabschlusstür - …

  Die Beschwer der Antragsteller richtet sich ausschließlich nach deren Interesse an der Abänderung der angefochtenen landgerichtlichen Entscheidung (BGHZ 119, 216/218; BayObLG ZWE 2000, 344; OLG Düsseldorf FGPrax 2000, 218).

  In solchen Fällen entspricht es rechtsstaatlichen Grundsätzen, im Zweifelsfall eher von der Zulässigkeit des Rechtsmittels auszugehen und in der Sache zu entscheiden (vgl. auch OLG Düsseldorf FGPrax 2000, 218).

 
• BGH, 08.03.2012 - V ZB 215/11

  Beschlussanfechtung im Wohnungseigentumsverfahren: Berufungsbeschwer des …

  bb) Aus den von der Rechtsbeschwerde zitierten Urteilen (BayObLG ZWE 2000, 344; OLG Düsseldorf, WuM 2000, 567; KG WE 1995, 123), aus denen sich ergeben soll, dass andere Gerichte in vergleichbaren Fällen zu einer höheren Beschwer gelangt seien, folgt ebenfalls kein Zulassungsgrund; denn sie betreffen den Fall, dass die beschlossene bauliche Maßnahme zu einer nachteiligen Änderung des optischen Gesamteindrucks der Wohnanlage führt.
• OLG München, 26.06.2007 - 34 Wx 67/07

  Beschwer des Wohnungseigentümers bei Abweisung seines Antrags auf Beseitigung …

  Fehlt es hierzu an konkreten, in Geld messbaren Anhaltspunkten, ist aus rechtsstaatlichen Überlegungen in der Regel ein großzügiger Maßstab anzulegen und im Zweifel von der Zulässigkeit eines Rechtsmittels auszugehen und in der Sache zu entscheiden (BayObLG WE 1995, 125/126; OLG Düsseldorf FGPrax 2000, 218).
• LG Konstanz, 23.02.2007 - 62 T 16/07

  Antragsgegner im Beschlussanfechtungsverfahren?

  In solchen Fällen entspricht es rechtsstaatlichen Grundsätzen, im Zweifelsfall eher von der Zulässigkeit des Rechtsmittels auszugehen und in der Sache zu entscheiden (OLG Düsseldorf FGPrax 2000, 218; OLG München Beschluss vom 31.03.22006 34 Wx 111/05).