Weitere Entscheidung unten: OLG Hamm, 03.12.2002

Rechtsprechung
   OLG Düsseldorf, 01.02.2003 - I-3 Wx 82/02   

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https://dejure.org/2003,3649
OLG Düsseldorf, 01.02.2003 - I-3 Wx 82/02 (https://dejure.org/2003,3649)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 01.02.2003 - I-3 Wx 82/02 (https://dejure.org/2003,3649)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 01. Februar 2003 - I-3 Wx 82/02 (https://dejure.org/2003,3649)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • Deutsches Notarinstitut

    BGB § 1093; GBO § 23
    Löschungserleichterungsvermerk beim Wohnungsrecht

  • Wolters Kluwer

    Vereinbarung eines Wohnungsrechtes; Verpflichtung, das Gebäude, auf das sich das Wohnungsrecht bezieht, endgültig fertig zu stellen; Erhaltung bestimmter Anlagen und Einrichtungen in einem gebrauchsfähigen Zustand zum gemeinschaftlichen Gebrauch; Unerlässlichkeit der ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 1093; GBO § 23
    Begriff der "Leistung" bei der Vereinbarung eines Wohnungsrechts

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Immobilien

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2003, 957
  • NZM 2003, 496
  • FGPrax 2003, 111
  • Rpfleger 2003, 351
  • BauR 2003, 1448 (Ls.)
  • BauR 2003, 1780 (Ls.)
 
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Wird zitiert von ... (4)

  • OLG München, 15.10.2009 - 34 Wx 85/09

    Grundbuchverfahren: Rechtsmittel gegen eine Zwischenverfügung nach entbehrlicher

    Der Beschluss des Oberlandesgerichts Düsseldorf vom 1.2.2003 (3 Wx 82/02 = Rpfleger 2003, 351) betrifft ein das gesamte Anwesen umfassendes Wohnungsrecht; der Sachverhalt ist deswegen anders gelagert.
  • OLG Hamm, 27.05.2010 - 15 W 212/10

    Befugnisse des Grundbuchamts im Zwangsberichtigungsverfahren; Anforderungen an

    Es ist in Rechtsprechung und Literatur weitgehend anerkannt, dass zum Nachweis der Erbfolge im Falle des § 35 Abs. 1 S. 2 GBO auch andere öffentliche Urkunden, insbesondere Personenstandsurkunden herangezogen werden können und müssen (BayObLG FGPrax 2000, 179; Rpfleger 2003, 351; OLG Frankfurt OLGZ 1981, 30 = Rpfleger 1980, 434; OLG Stuttgart BWNotZ 1967, 154 ff.; OLG Zweibrücken OLGZ 1985, 408 = DNotZ 1986, 240; Senat FGPrax 1997, 46; Bauer/von Oefele/Schaub, a.a.O.,§ 35 Rn. 138, 147f), wenn auch das Nachlassgericht ohne weitere Ermittlungen diese nach § 2356 Abs. 3 BGB der Erbscheinserteilung zugrunde legen würde.
  • LG Düsseldorf, 29.12.2004 - 25 T 924/04

    Löschung eines Wohnungsrechtes

    Etwas anderes gilt nur dann, wenn sich die Befugnisse des Berechtigten nicht in einer bloßen Nutzungsberechtigung erschöpfen, sondern Gegenstand der vertraglichen Vereinbarung zwischen den Verpflichteten und den berechtigten Nebenleistungen des Eigentümers sind, die zum dinglichen Inhalt des Wohnungsrechts gemacht werden (so OLG Düsseldorf NJW-RR 2003, 957 = RNotZ 2003, 315 ).
  • OLG München, 15.09.2009 - 34 Wx 85/09

    Wirksamkeit einer Zwischenverfügung bei Wegfall des Eintragungshindernisses durch

    Der Beschluss des Oberlandesgerichts Düsseldorf vom 1.2.2003 (3 Wx 82/02 = Rpfleger 2003, 351) betrifft ein das gesamte Anwesen umfassendes Wohnungsrecht; der Sachverhalt ist deswegen anders gelagert.
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Rechtsprechung
   OLG Hamm, 03.12.2002 - 15 W 340/02   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2002,2428
OLG Hamm, 03.12.2002 - 15 W 340/02 (https://dejure.org/2002,2428)
OLG Hamm, Entscheidung vom 03.12.2002 - 15 W 340/02 (https://dejure.org/2002,2428)
OLG Hamm, Entscheidung vom 03. Dezember 2002 - 15 W 340/02 (https://dejure.org/2002,2428)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • Deutsches Notarinstitut

    WEG §§ 1, 16; BGB § 242
    Werdender Wohnungseigentümer; Abnahmeverweigerung eines einzelnen Wohnungsei-gentümers

  • Wolters Kluwer

    Begriff des werdenden Wohnungseigentümers; Sicherung des Erwerbs durch Eintragung einer Vormerkung ; Übergang des Besitzes und der Nutzungen auf den Erwerber des einzelnen Wohnungseigentums; Folgen der Abnahmeverweigerung des einzelnen Erwerbers; Vollzugsfähigkeit des ...

  • rechtsportal.de

    WEG § 1; WEG § 16; BGB § 242
    Zum Begriff des werdenden Wohnungseigentümers

  • ibr-online

    "werdende Wohnungseigentümergemeinschaft, Abnahmeverweigerung

  • juris (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • FGPrax 2003, 111
  • ZMR 2003, 776
 
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Wird zitiert von ... (5)

  • BGH, 05.06.2008 - V ZB 85/07

    Rechtsfolgen der Eintragung einer Auflassungsvormerkung für die Erwerber von

    2 Z 7/90">BayObLGZ 1990, 101, 102; OLG Frankfurt ZMR 1993, 125; OLG Hamm ZMR 2007, 712, 713; ZMR 2003, 776, 777; OLG Jena WuM 2001, 504; OLG Karlsruhe ZMR 2003, 374; OLG Köln NJW-RR 2006, 445; Weitnauer/Lüke, WEG, 9. Aufl., Nach § 10 Rdn. 3; Jennißen/Grziwotz, WEG, § 10 Rdn. 95; Bärmann/Pick/Merle, WEG, 9. Aufl., Vor § 43 Rdn. 5; Wenzel, aaO, S. 32 f.).

    2 Z 7/90">BayObLGZ 1990, 101, 102 f.; NJW-RR 1997, 1443, 1444; OLG Hamm ZMR 2000, 128, 129; ZMR 2003, 776, 777; aA: KG NJW-RR 1986, 1274; NJW-RR 2003, 589; OLG Jena WuM 2001, 504; Staudinger/Rapp, BGB [2005], § 8 WEG Rdn. 25; Niedenführ/Kümmel/Vandenhouten, aaO, § 10 WEG Rdn. 9; Heismann, Werdende Wohnungseigentümergemeinschaft, S. 250).

  • BGH, 11.12.2015 - V ZR 80/15

    Wohnungseigentümergemeinschaft: Voraussetzungen einer Stellung als werdender

    Teils wird auch ausdrücklich eine Einigung zwischen Bauträger und Erwerber über den Besitzübergang gefordert, die mit der Verschaffung unmittelbaren Besitzes - etwa der Aushändigung der Wohnungsschlüssel - einhergehen soll (OLG Hamm, FGPrax 2003, 111, 112; so auch Brandau/Hesse, ZfIR 2015, 322, 323, allerdings unter unzutreffender Heranziehung von § 854 Abs. 2 BGB).
  • OLG Frankfurt, 15.06.2005 - 20 W 17/03

    Wohnungseigentum: Anwendbarkeit der Vorschriften des WEG entsprechend auf die

    2 Z 7/90">NJW 1990, 3216; vgl. ferner etwa BayObLGZ NJW-RR 1991, 977; NJW-RR 1997, 1443; WuM 1998, 178; NJW-RR 2003, 1663; ZMR 2004, 767; ZWE 2005, 227; OLG Düsseldorf NJW-RR 1999, 163; OLG Köln WuM 1999, 642; ZMR 2004, 859; OLG Karlsruhe WE 1998, 500; ZMR 2003, 374; OLGR 2004, 263; OLG Hamm NJW-RR 1994, 975; WuM 2000, 319; ZMR 2000, 128; ZMR 2003, 776; Kammergericht WuM 2002, 683; OLG Zweibrücken ZMR 1999, 358; Thüringer OLG WuM 2001, 504; ebenso Staudinger/Kreuzer, BGB, Stand Juni 1997, § 10 WEG Rz. 11; Staudinger/Bub, a.a.O., § 25 Rz. 114; Bamberger/Roth/Hügel, BGB, § 16 WEG Rz. 17; Münchener Kommentar/Commichau, BGB, 4. Aufl., Vor § 1 WEG Rz. 52; Münchener Kommentar/Engelhardt, a.a.O., § 43 WEG Rz. 24; Erman/Grziwotz, BGB, 11. Aufl., § 10 WEG Rz. 10; § 16 WEG Rz. 4; Weitnauer/Lüke, WEG, 9. Aufl., § 10 Anhang Rz. 4, 5; Bärmann/Pick/Merle, WEG, 9. Aufl., Vor § 43 Rz. 4 ff; Niedenführ/Schulze, WEG, 7. Aufl., § 43 Rz. 19 ff; Palandt/Bassenge, BGB, 64. Aufl., Überbl v § 1 WEG Rz. 6; Müller, Praktische Fragen des Wohnungseigentums, 4. Aufl., Rz. 545; Heismann ZMR 2004, 10; Deckert ZMR 2005, 335; Jennißen NJW 2004, 3527 unter V. 3. d).

    Die tatsächliche gemeinschaftliche Nutzung verursacht jedoch insbesondere Lasten und Kosten, die im Verhältnis der Nutzer zueinander verteilt werden müssen (vgl. etwa auch OLG Hamm ZMR 2003, 776).

  • OLG Köln, 23.07.2004 - 16 Wx 153/04

    Beschlussfassung in der Wohnungseigentümerversammlung

    a) Nach der in der obergerichtlichen Rechtsprechung und dem Schrifttum immer noch ganz herrschenden Meinung, die der Senat teilt, entsteht zwischen dem teilenden ursprünglichen Grundstückseigentümer und den Erwerbern von Wohnungseigentum nach der Teilung eine sog. "faktische" oder "werdende" Wohnungseigentümergemeinschaft, sobald zumindest für einen Erwerber aufgrund eines wirksamen Erwerbsvertrages eine Auflassungsvormerkung zur Sicherung des Eigentumserwerbs in das Grundbuch eingetragen ist und dieser seine Eigentumswohnung in Besitz genommen hat (Senatsbeschluss vom 02.02.2004 - 16 Wx 244/03 - OLG Karlsruhe ZMR 2003, 374 f.; KG WuM 2002, 683 f.; OLG Hamm ZMR 2003, 776 ff. und WuM 2000, 319 ff.; Thüringer Oberlandesgericht WuM 2001, 504 f; …
  • OLG Brandenburg, 09.01.2006 - 13 Wx 17/05

    Lasten des Wohnungseigentums: Nichthaftung des trotz nichtiger Auflassung oder

    Zwar wurde und wird von Rechtsprechung und Literatur die Ansicht vertreten, dass als Wohnungseigentümer entsprechend § 16 Abs. 2 WEG auch der sogenannte "werdende" (oder "faktische" oder "wirtschaftliche") Eigentümer anzusehen sei, für den aufgrund eines Erwerbsvertrages eine Auflassungsvormerkung zur Sicherung des Eigentumserwerbs im Grundbuch eingetragen ist und auf den Besitz, Nutzen, Lasten und Gefahren übergegangen sind (BayObLG NJW 1990, 3216 ff; OLG Hamm FGPrax 2003, 111 ff; OLG Karlsruhe ZMR 2003, 374 f; Bärmann/Pick/Merle WEG, 9. Aufl., vor § 43 Rn 4; Weitnauer/Lüke, WEG, 9. Aufl. § 10 Anh Rn 3 ff; mit Einschränkungen: OLG Köln ZMR 2004, 859 ff; a.A.: OLG Saarbrücken NZM 2002, 610 ff).
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