Volltextveröffentlichungen (9)

• openjur.de
• NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Durchsetzbarkeit einer schriftlichen notariellen Vereinbarung über eine kostenfreie und grunderwerbssteuerfreie Übertragung von Grundbesitz; Sicherung eines nicht hinreichend bestimmten Anspruchs bezüglich der Übertragung des Eigentums an einer Eigentumswohnung durch ...

 
• zfir-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

  BGB §§ 133, 157, 883
  Keine Eintragung einer Vormerkung eines nicht hinreichend bestimmten bedingten Anspruchs mangels Vorhersehbarkeit für Dritte

• Judicialis

  BGB § 883; ; BGB § 925

• rewis.io
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  BGB § 883; BGB § 925
  Keine Rückauflassungsvormerkung eines zu unbestimmten bedingten Rückübertragungsanspruches im notariellen Veräußerungsvertrag

• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

  Unbestimmte Rückauflassungsvormerkung

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• Thüringer Oberlandesgericht (Leitsatz)

Besprechungen u.ä.

• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

  Rückauflassungsvormerkung: Fehlende Bestimmtheit des Rückübertragungsanspruchs (IMR 2008, 209)

Papierfundstellen

• DNotZ 2008, 619
• FGPrax 2008, 144
• Rpfleger 2008, 415

Wird zitiert von ... (5)Neu Zitiert selbst (2)

• BGH, 13.06.2002 - V ZB 31/01

  Eintragungsfähigkeit des Rückübereignungsanspruchs aufgrund groben Undanks des …

  Auszug aus OLG Düsseldorf, 04.04.2008 - 3 Wx 45/08

  Das ist grundsätzlich möglich, weil ein bedingt abgeschlossenes Rechtsgeschäft in aller Regel den erforderlichen "sicheren Rechtsboden" für das künftige Wirksamwerden des darin begründeten Anspruchs bietet (BGH DNotZ 2002, S. 775 ff. m.w.Nachw.).
• OLG Hamm, 23.05.2000 - 15 W 119/00

  rechtliche Vorteilhaftigkeit der Schenkung eines Wohnungseigentums; …

  Auszug aus OLG Düsseldorf, 04.04.2008 - 3 Wx 45/08

  Diese müssen sich in der Tat ein "Bild" über die Voraussetzungen des durch die Vormerkung gesicherten Anspruchs machen können, seine Verwirklichung darf für sie nicht unabsehbar sein (insoweit ist die auf ebendiesem Standpunkt stehende Entscheidung OLG Hamm Rpfleger 2000, S. 449 ff m.w.Nachw. auch vom Bundesgerichtshof, der lediglich eine Überspannung der Anforderungen rügte, unbeanstandet geblieben).

• OLG München, 09.12.2016 - 34 Wx 417/16

  Eintragungsfähigkeit eines bedingt bestellten Nießbrauchs

  Die Bestimmtheit ist meist dann sichergestellt, wenn der verwendete Begriff oder die verwendete Umschreibung durch Gesetz oder Rechtsprechung näher ausgefüllt ist und dadurch einen objektiv bestimmbaren Bedeutungsinhalt gewonnen hat (vgl. z. B. BGHZ 151, 116/123 f.; OLG München - 32. Zivilsenat - vom 10.4.2007, 32 Wx 058/07 = MittBayNot 2008, 50 mit Anm. Wartenburger; Senat vom 12.3.2009, 34 Wx 9/09 = MittBayNot 2009, 464 mit Anm. Wartenburger; Böhringer Rpfleger 2011, 133/135; verneint z. B. für Sympathisanteneigenschaft: LG Düsseldorf Rpfleger 2006, 648; für negative Veränderung des "bisherigen Lebensstandards": OLG Düsseldorf ZfIR 2008, 764 mit Anm. Heinze).
• OLG München, 12.03.2009 - 34 Wx 9/09

  Grundbucheintragung: Vormerkung eines Rückübertragungsanspruches bei drohender …

  In diesen Fällen gilt, dass die Beschreibung umso klarer und weniger wertausfüllungsbedürftig zu sein hat (OLG Düsseldorf FGPrax 2008, 144/145).
• OLG München, 10.03.2011 - 34 Wx 55/11

  Wohnungsgrundbuch: Inhaltliche Bestimmtheit einer Grunddienstbarkeit; Wahrung des …

  Die inhaltliche Bestimmbarkeit ist meist dann sichergestellt, wenn der verwendete Begriff oder die verwendete Umschreibung durch Gesetz oder Rechtsprechung näher ausgefüllt ist und dadurch einen objektiv bestimmbaren Bedeutungsinhalt gewonnen hat (vgl. z. B. BGHZ 151, 116/123 f.; OLG München - 32. Zivilsenat - vom 10.4.2007, 32 Wx 058/07 = MittBayNot 2008, 50 mit Anm. Wartenburger; Senat vom 12.3.2009, 34 Wx 9/09 = MittBayNot 2009, 464 mit Anm. Wartenburger; Böhringer Rpfleger 2011, 133/135; verneint z.B. für Sympathisanteneigenschaft: LG Düsseldorf Rpfleger 2006, 648; für negative Veränderung des "bisherigen Lebensstandards": OLG Düsseldorf ZfIR 2008, 764 mit Anm. Heinze).
• OLG Düsseldorf, 04.01.2010 - 3 Wx 227/09

  Vormerkung für Rückübertragungsanspruch wegen Pflichtverletzung

  Auch sähe der Senat keinen Anlass, von seiner (der Beteiligten zu 1. bekannten), im Beschluss vom 4. April 2008 in Sachen I-3 Wx 45/08 entwickelten Auffassung abzugehen.
• OLG Düsseldorf, 04.01.2010 - 3 W 227/09
  Auch sähe der Senat keinen Anlass, von seiner (der Beteiligten zu 1. bekannten), im Beschluss vom 4. April 2008 in Sachen I-3 Wx 45/08 entwickelten Auffassung abzugehen.