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   OLG Hamm, 30.08.2007 - 15 W 147/07   

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https://dejure.org/2007,12771
OLG Hamm, 30.08.2007 - 15 W 147/07 (https://dejure.org/2007,12771)
OLG Hamm, Entscheidung vom 30.08.2007 - 15 W 147/07 (https://dejure.org/2007,12771)
OLG Hamm, Entscheidung vom 30. August 2007 - 15 W 147/07 (https://dejure.org/2007,12771)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de
  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Ingewahrsamnahme und fortdauernde Freiheitsentziehung eines Verdächtigen aufgrund der Gefahr eines Anschlags durch eine islamistische Gruppe; Verhältnismäßigkeit zwischen dem Gewicht des Eingriffs und der Schwere der Straftat sowie der Stärke des Tatverdachts; ...

  • Judicialis

    PolG NRW § 35 Abs. 1 Nr. 2; ; PolG NRW § 36; ; PolG NRW § 36 Abs. 2; ; PolG NRW § 36 Abs. 2 S. 2; ; FEVG § 7 Abs. 1; ; FEVG § 7 Abs. 3 S. 2; ; FEVG § 16; ; FGG § ... 12; ; KostO § 30 Abs. 2; ; KostO § 131 Abs. 2

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ-RR 2008, 321
  • FGPrax 2008, 90
 
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Wird zitiert von ... (6)

  • OVG Niedersachsen, 10.10.2019 - 11 LB 108/18

    Heranziehung zu Kosten einer polizeilichen Ingewahrsamnahme

    Dafür ist wiederum erforderlich, dass die Prognose auf konkreten Tatsachen beruht; eine allgemeine Plausibilität der Einschätzung oder schlichtes Erfahrungswissen reichen demgegenüber nicht aus (Waechter, in: Möstl/Weiner, a.a.O., § 18, Rn. 35; Rachor, in: Lisken/Denninger, Handbuch des Polizeirechts, 5. Aufl. 2012, E, 511; OLG Braunschweig, Beschl. v. 30.8.2018 - 1 W 114/17 -, juris, Rn. 30; OLG Hamm, Beschl. v. 30.8.2007 - 15 W 147/07 -, juris, Rn. 9 und Rn. 11; vgl. auch Senatsurt. v. 26.4.2018 - 11 LC 288/16 -, NdsRpfl 2018, 294, juris, Rn. 32, zu einem Aufenthaltsverbot nach § 17 Abs. 4 S. 1 Nds. SOG).
  • OLG Hamm, 10.08.2010 - 15 W 86/10

    Voraussetzungen einer präventiven richterlichen Durchsuchungsanordnung zur

    Für die Beurteilung der Rechtmäßigkeit einer bereits vollzogenen Durchsuchungsanordnung kommt es auf den Sachverhalt an, der für den zuständigen Amtsrichter im Zeitpunkt seiner Entscheidung - ggf. nach Durchführung der möglichen und im Einzelfall gemäß § 26 FamFG erforderlichen Ermittlungen - erkennbar war (Senat FGPrax 2004, 306 f.; FGPrax 2008, 90 f.; OLG Frankfurt FGPrax 2007, 42).
  • OLG Braunschweig, 05.03.2021 - 3 W 104/20

    Schutz- und Unterbindungsgewahrsam nach dem nach dem Niedersächsischen Polizei-

    Die Prognose muss auf konkreten Tatsachen beruhen; allgemeine Plausibilität der Einschätzung oder allein Erfahrungswissen reichen nicht aus (vgl. OLG Hamm, Beschluss vom 30. August 2007 - 15 W 147/07 -, NVwZ-RR 2008, S. 321 [322]; OLG Braunschweig, Beschluss vom 12. Juni 2020 - 3 W 88/20 -, NVwZ-RR 2020, S. 1130 [1131 Rn. 25]).
  • OLG Düsseldorf, 21.02.2014 - 3 Wx 193/13

    Rechtmäßigkeit einer Durchsuchungsanordnung zur Sicherstellung von Waffen und

    Für die Beurteilung der Rechtmäßigkeit einer bereits vollzogenen Durchsuchungsanordnung kommt es auf den Sachverhalt an, der für den zuständigen Amtsrichter im Zeitpunkt seiner Entscheidung - ggf. nach Durchführung der möglichen und im Einzelfall gemäß § 26 FamFG erforderlichen Ermittlungen - erkennbar war (OLG Hamm, Beschluss vom 11.08.2010 - 15 W 86/10 BeckRS 2010, 21763; Senat FGPrax 2004, 306 f.; FGPrax 2008, 90 f.; OLG Frankfurt FGPrax 2007, 42).
  • VG Berlin, 25.09.2012 - 1 K 225.11

    Verfassungsschutz: Überwachung und Aufzeichnung der Telekommunikation

    Zudem sei das Oberlandesgericht Hamm mit Beschluss vom 30.08.2007 (Az.: 15 W 147/07) zu dem Ergebnis gekommen, dass seine wegen des Verdachts eines geplanten Anschlags vorgenommene Ingewahrsamnahme am 26.08.2006 rechtswidrig gewesen sei.
  • OLG Brandenburg, 08.05.2014 - 11 Wx 8/11

    Wohnungsdurchsuchung zur Gefahrenabwehr nach brandenburgischem Polizeirecht:

    Ein Verstoß gegen diese Anforderungen liegt vor, wenn sich sachlich zureichende, plausible Gründe für die begehrte Maßnahme nicht mehr finden lassen, so dass ihr Ergebnis bei verständiger Würdigung nicht mehr verständlich ist (vgl. BVerfG, NStZ-RR 2006, 110; OLG Hamm FGPrax 2008, 90).
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