Rechtsprechung
| OLG Schleswig, 18.12.2009 - 3 Wx 24/08 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Vergütung des Nachlasspflegers
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Voraussetzungen für die Vergütung eines als Nachlasspfleger tätig gewordenen Rechtsanwalts
Verfahrensgang
- AG Ahrensburg - 30 VI 329/00
- LG Lübeck, 13.03.2008 - 7 T 152/07
- OLG Schleswig, 18.12.2009 - 3 Wx 24/08
Papierfundstellen
- MDR 2011, 369
- FGPrax 2010, 139
Wird zitiert von ... (4)
- BGH, 08.01.2014 - XII ZB 354/13
Betreuervergütung: Nachträgliche Feststellung der berufsmäßigen Betreuung
Soweit in der obergerichtlichen Rechtsprechung vertreten worden ist, eine nachträgliche Feststellung sei jederzeit möglich (vgl. OLG Naumburg FamRZ 2011, 1252, 1253; 2009, 370; OLG Brandenburg ZKJ 2009, 132, 133; OLG Schleswig FGPrax 2010, 139), lagen dem Bestellungsentscheidungen zugrunde, die noch mit der unbefristet möglichen Beschwerde nach § 19 FGG angegriffen werden konnten. - BGH, 29.01.2014 - XII ZB 372/13
Vergütung für den Ergänzungsbetreuer: Nachträgliche rückwirkende Feststellung …
Soweit in der obergerichtlichen Rechtsprechung vertreten wurde, eine nachträgliche Feststellung sei jederzeit möglich (vgl. OLG Naumburg FamRZ 2011, 1252, 1253; 2009, 370; OLG Brandenburg ZKJ 2009, 132, 133; OLG Schleswig FGPrax 2010, 139), lagen dem Bestellungsentscheidungen zugrunde, die noch mit der unbefristet möglichen Beschwerde nach § 19 FGG angegriffen werden konnten. - OLG Schleswig, 14.01.2010 - 3 Wx 63/09
Vergütung des Nachlasspflegers
Im Übrigen ist das Ergebnis der Ermessensausübung auch im Hinblick auf Angemessenheit und Zweckmäßigkeit der Nachprüfung durch das Gericht der sofortigen weiteren Beschwerde entzogen (OLG Zweibrücken, Rpfl 2008, 137; BayObLG Rpfl 2000, 217; Senat, Beschluss vom 18. Dezember 2009 - 3 Wx 24/08 -, S. 10).Interessenlage der Beteiligten und Schutzwürdigkeit des betreuten Vermögens im Hinblick auf die Belastung mit den Pflegschaftskosten seien unterschiedlich (s. etwa KG, Rpfl 2006, 76, 78; Zimmermann, ZEV 2001, 15, 16; näher und m. w. N. Senat, Beschluss vom 18. Dezember 2009 - 3 Wx 24/08 -, S. 11).
- OLG Düsseldorf, 10.12.2009 - 3 Wx 218/09
Gewährung rechtlichen Gehörs zugunsten der unbekannten Nacherben
Wegen der Einzelheiten wird auf den Senatsbeschluss I-3 Wx 24/08 vom 01. Juli 2009 Bezug genommen.