Weitere Entscheidung unten: OLG Zweibrücken, 10.03.2010

Rechtsprechung
   OLG Zweibrücken, 19.02.2010 - 3 W 26/10   

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https://dejure.org/2010,8319
OLG Zweibrücken, 19.02.2010 - 3 W 26/10 (https://dejure.org/2010,8319)
OLG Zweibrücken, Entscheidung vom 19.02.2010 - 3 W 26/10 (https://dejure.org/2010,8319)
OLG Zweibrücken, Entscheidung vom 19. Februar 2010 - 3 W 26/10 (https://dejure.org/2010,8319)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • IWW
  • Justiz Rheinland-Pfalz

    § 61 Abs 1 FamFG, § 389 FamFG, § 391 Abs 2 FamFG
    Handelsregisterverfahren: Zulässigkeit einer Beschwerde gegen die Festsetzung eines Zwangsgeldes

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    FamFG § 61 Abs. 1; FamFG § 389
    Zulässigkeit der Beschwerde gegen die Festsetzung eines Zwangsgeldes

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Zulässigkeit einer gegen die Festsetzung eines Zwangsgeldes nach § 389 Gesetz über das Verfahren in Familiensachen und in den Angelegenheiten der freiwilligen Gerichtsbarkeit (FamFG) von nicht mehr als 600 EUR gerichteten Beschwerde

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • FGPrax 2010, 169
  • NZG 2010, 794
 
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Wird zitiert von ... (6)

  • OLG Karlsruhe, 10.06.2010 - 16 WF 95/10

    Kostenentscheidung: Zulässigkeit der isolierten Beschwerde in einem

    Dies entspricht der einheitlichen Meinung in Rechtsprechung und Literatur und ergibt sich auch aus der gesetzlichen Begründung (BT-Drucksache 16/6308, S. 168; OLG Stuttgart FamRZ 2010, 664; OLG Nürnberg NJW 2010, 1468; Hanseatisches Oberlandesgericht FamRZ 2010, 665; OLG Zweibrücken, B. v. 19.02.2010, 3 W 26/10 -juris-; OLG Oldenburg, B. v. 26.02.2010, 14 UF 175/09 -juris; Münchener Kommentar zur ZPO/FamFG/Koritz, 3. Auflage, § 61 FamFG Rn. 3; Zöller/Feskorn, ZPO, 28. Auflage, § 58 FamFG Rn. 4; Hoppenz/Gottwald, Familiensachen, 9. Auflage, § 61 FamFG Rn. 5; Musielak/Borth, FamFG, 1. Auflage, § 61 FamFG Rn. 2; Johannsen/Althammer, Familienrecht, 5. Auflage, § 58 FamFG Rn. 10; Keidel/Meyer-Holz, FamFG, 16. Auflage, § 58 FamFG Rn. 95).
  • KG, 06.12.2010 - 16 UF 151/10

    Anfechtbarkeit von Kostenentscheidungen im einstweiligen Anordnungsverfahren

    Es bezog sich auf Entscheidungen der Oberlandesgerichte Zweibrücken (3 W 26/10, 19.2.10) sowie Nürnberg (MDR 10, 403), die wiederum überhaupt nicht mit einer Fallgestaltung nach § 57 FamFG befasst waren, weil es sich nicht um Verfahren über einstweilige Anordnungen handelte.
  • OLG Schleswig, 09.06.2010 - 2 W 90/10

    Aufhebung der Festsetzung eines Zwangsgeldes in Handelsregisterverfahren; Pflicht

    Der in § 61 Abs. 1 FamFG vorgesehene Beschwerdewert von 600, 00 EUR, der auch im Zwangsgeldverfahren maßgeblich ist (OLG Zweibrücken, Beschluss vom 19. Februar 2010 - 3 W 26/10 - bei juris), ist zwar vorliegend nicht erreicht.
  • OLG Düsseldorf, 11.05.2012 - 3 Wx 97/11

    Gegenstandswert der Beschwerde gegen die Verwerfung eines Einspruchs und die

    Demgemäß ist die Beschwerde - vorbehaltlich einer Rechtsmittelzulassung durch das Registergericht - nur zulässig, wenn das festgesetzte Zwangsgeld 600 EUR übersteigt (OLG Zweibrücken FGPrax 2010, S. 169; OLG Schleswig FGPrax 2010, S. 208 ff.; Keidel-Heinemann, FamFG, 17. Aufl. 2011, § 391 Rdnr. 6 m.w.Nachw.).
  • OLG Rostock, 28.01.2016 - 1 W 65/14

    Handelsregistersache: Zulässigkeit der Beschwerde gegen eine

    Das entspricht, soweit ersichtlich, der ganz h.M. in Rechtsprechung und Literatur (OLG Düsseldorf, Beschlüsse vom 20.08.2012 - 3 Wx 175/12, RPfleger 2012.683, Tz. 1, und vom 11.05.2012 - 3 Wx 97/11 u.a., juris, Rn. 11; OLG Zweibrücken, Beschluss vom 19.02.2010 - 3 W 26/10, NZG 2010, 794, Rn. 1, jeweils zitiert nach juris; Keidel/Meyer-Holz, FamFG, 18. Aufl., § 61 Rn. 3 und Keidel/Heinemann, a.a.O., § 391 Rn. 6, jeweils m.w.N.; a.A. MünchKommFamFG/Krafka, § 391 Rn. 6 a.E.: § 391 Abs. 1 FamFG eröffne die Beschwerde uneingeschränkt, so dass sie unabhängig vom Beschwerdewert zulässig sei).
  • OLG Düsseldorf, 11.05.2012 - 3 Wx 196/11

    Wert des Beschwerdegegenstandes bei Anfechtung der Verwerfung des Einspruchs und

    Demgemäß ist die Beschwerde - vorbehaltlich einer Rechtsmittelzulassung durch das Registergericht - nur zulässig, wenn das festgesetzte Zwangsgeld 600 EUR übersteigt (OLG Zweibrücken FGPrax 2010, S. 169; OLG Schleswig FGPrax 2010, S. 208 ff.; Keidel-Heinemann, FamFG, 17. Aufl. 2011, § 391 Rdnr. 6 m.w.Nachw.).
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Rechtsprechung
   OLG Zweibrücken, 10.03.2010 - 2 AR 6/10   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2010,18964
OLG Zweibrücken, 10.03.2010 - 2 AR 6/10 (https://dejure.org/2010,18964)
OLG Zweibrücken, Entscheidung vom 10.03.2010 - 2 AR 6/10 (https://dejure.org/2010,18964)
OLG Zweibrücken, Entscheidung vom 10. März 2010 - 2 AR 6/10 (https://dejure.org/2010,18964)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Justiz Rheinland-Pfalz

    § 4 S 1 FamFG, § 273 S 1 FamFG, § 15 RPflG, FGG-RG
    Betreuungsverfahren: Zuständigkeit für die Abgabe an ein anderes Gericht unter Geltung des FGG - Reformgesetzes

  • rechtsportal.de

    Funktionelle Zuständigkeit des Richters für die Abgabe eines Betreuungsverfahrens an ein anderes Gericht

  • Wolters Kluwer

    Funktionelle Zuständigkeit des Richters für die Abgabe eines Betreuungsverfahrens an ein anderes Gericht

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Sonstiges

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Anmerkung zum Beschluss des Pfälz. OLG Zweibrücken vom 10.03.2010, Az.: 2 AR 6/10 (Funktionelle Zuständigkeit für die Abgabe einer Betreuungssache)" von RiOLG Werber Sternal, original erschienen in: FGPrax 2010, 169 - 170.

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • FGPrax 2010, 169
  • FamRZ 2010, 1371
  • Rpfleger 2010, 368
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