Rechtsprechung
| OLG Düsseldorf, 20.01.2011 - I-3 Wx 3/11 |
Volltextveröffentlichungen (3)
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Papierfundstellen
- FGPrax 2011, 134
Wird zitiert von ... (5) Neu Zitiert selbst (3)
- OLG Schleswig, 25.05.2000 - 2 W 82/00
Überprüfung der unzulässigen Löschung einer GmbH
Auszug aus OLG Düsseldorf, 20.01.2011 - 3 Wx 3/11
Voraussetzung für die Löschung einer Gesellschaft ist ihre Vermögenslosigkeit im Zeitpunkt der Löschungsanordnung (OLG Schleswig FG-Prax 2000, 160;… Keidel/Heinemann, a.a.O., Rdz. 7).Maßgeblicher Beurteilungszeitpunkt ist der Moment der Löschungsandrohung (OLG Schleswig FGPrax 2000, 160;… Keidel/Heinemann, a.a.O., Rdz. 7).
- BayObLG, 10.02.1999 - 3Z BR 43/99
Vermögenslosigkeit
Auszug aus OLG Düsseldorf, 20.01.2011 - 3 Wx 3/11
Es ist nach Anhörung der berufsständischen Organe in Anwendung von § 26 FamFG zu prüfen, ob die Gesellschaft nach der Auffassung eines vernünftig denkenden Kaufmanns ohne Aktivvermögen ist (BayObLG FGPrax 1999, 114; Senat FGPrax 1997, 36;… MüKo-ZPO /Krafka § 394 FamFG Rdz. 4;… Keidel/Heinemann, a.a.O.). - OLG Frankfurt, 10.10.2005 - 20 W 289/05
Registerrecht: Zulässigkeit der Löschung einer GmbH im Handelsregister bei noch …
- OLG Karlsruhe, 21.08.2014 - 11 Wx 92/13
Handelsregister: Amtslöschung einer Gesellschaft wegen erheblicher …
Eine unterlassene Darlegung des Geschäftsführers ist in diesem Zusammenhang kein hinreichendes Indiz (OLG Düsseldorf, FGPrax 2011, 134; BayObLG, ZIP 1984, 175 f.). - OLG Saarbrücken, 31.01.2020 - 5 W 48/19
Zum Umfang der Aufklärungspflicht des Registergerichts bei amtswegiger Löschung …
Dabei handelt das Registergericht nach pflichtgemäßem Ermessen unter Abwägung des öffentlichen Interesses an der Entfernung der vermögenslosen Gesellschaft aus dem Register und einem etwaigen privaten Interesse der Gesellschafter am Fortbestand der Gesellschaft (§ 394 Abs. 1 Satz 1 FamFG; siehe OLG Düsseldorf, FGPrax 2011, 134; Senat, Beschl. v. 28.11.2011 - 5 W 248/11 - 110).Nach Anhörung der berufsständischen Organe - hier der IHK - gemäß § 394 Abs. 2 Satz 3 FamFG ist zu prüfen, ob die Gesellschaft nach der Auffassung eines vernünftig denkenden Kaufmanns ohne Aktivvermögen ist (OLG Düsseldorf, FGPrax 2011, 134).
- FG Thüringen, 28.09.2016 - 3 K 742/15
Zivilrechtlicher Auflösungszeitpunkt einer AG - Zeitpunkt des Ansatzes eines …
Die Zivilgerichte haben bereits mehrfach die Vermögenslosigkeit verneint bei einem Kontostand von ca. 3.000 EUR (OLG Frankfurt, Beschluss vom 10.10.2005 20 W 289/05; OLG Düsseldorf, Beschluss vom 20.01.2011 3 Wx 3/11). - OLG Köln, 17.03.2011 - 2 Wx 27/11
Begriff der Entscheidung i.S. von § 37 Abs. 2 FamFG: Eintragung der Löschung …
Dabei kann eine Überzeugung von der Vermögenslosigkeit nicht schon allein auf die unterlassene Darlegung noch vorhandenen Vermögens gestützt werden; vielmehr muss die Überzeugung des Gerichts auf einer positiven Feststellung im Einzelfall beruhen (allgM und stRspr.; vgl. OLG Düsseldorf, Beschluss vom 20. Januar 2011, 3 Wx 3/11, zitiert nach juris ;… Keidel/Heinemann, a.a.O., § 394 Rn. 7;… Bahrenfuss/Steup, a.a.O., § 394 Rn. 9;… Schulte-Bunert/Nedden-Boeger, a.a.O., § 394 Rn. 19, jeweils auch m.w.N.). - OLG Köln, 17.03.2011 - 2 Wx 28/11
Eintragung der Aufhebung der Löschung einer Gesellschaft von Amts wegen im …
Dabei kann eine Überzeugung von der Vermögenslosigkeit nicht schon allein auf die unterlassene Darlegung noch vorhandenen Vermögens gestützt werden; vielmehr muss die Überzeugung des Gerichts auf einer positiven Feststellung im Einzelfall beruhen (allgM und stRspr.; vgl. OLG Düsseldorf, Beschluss vom 20. Januar 2011, 3 Wx 3/11, zitiert nach juris ;… Keidel/Heinemann, a.a.O., § 394 Rn. 7;… Bahrenfuss/Steup, a.a.O., § 394 Rn. 9;… Schulte-Bunert/Nedden-Boeger, a.a.O., § 394 Rn. 19, jeweils auch m.w.N.).