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   OLG Düsseldorf, 19.02.2016 - I-3 Wx 40/14   

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https://dejure.org/2016,4937
OLG Düsseldorf, 19.02.2016 - I-3 Wx 40/14 (https://dejure.org/2016,4937)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 19.02.2016 - I-3 Wx 40/14 (https://dejure.org/2016,4937)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 19. Februar 2016 - I-3 Wx 40/14 (https://dejure.org/2016,4937)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Umdeutung einer als wechselbezüglich gewollten Verfügung eines Ehegatten im Falle der Unwirksamkeit der Verfügung des anderen Ehegatten; Testierunfähigkeit bei beginnender Demenz leichten Grades

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Umdeutung einer als wechselbezüglich gewollten Verfügung eines Ehegatten im Falle der Unwirksamkeit der Verfügung des anderen Ehegatten; Testierunfähigkeit bei beginnender Demenz leichten Grades

  • rechtsportal.de

    Umdeutung einer als wechselbezüglich gewollten Verfügung eines Ehegatten im Falle der Unwirksamkeit der Verfügung des anderen Ehegatten

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Sonstiges

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Umdeutung wechselbezüglicher Verfügungen am Beispiel zweier Beschlüsse des OLG Düsseldorf und des OLG München" von Dr. Clemens Jestaedt, ZErb 2016, 256 - 258

Verfahrensgang

  • AG Ratingen - 14 VI 200/14
  • OLG Düsseldorf, 19.02.2016 - I-3 Wx 40/14

Papierfundstellen

  • FGPrax 2016, 176
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • OLG Frankfurt, 17.08.2017 - 20 W 188/16

    Strenge Prüfung der Testierfähigkeit beim Verdacht chronischer Wahnvorstellungen

    Das Gericht hat sodann das Gutachten auf seinen sachlichen Gehalt, seine logische Schlüssigkeit sowie darauf zu prüfen, ob es von dem für erwiesen erachteten Sachverhalt ausgeht und eine am richtigen Begriff der Testierunfähigkeit orientierte überzeugende Begründung liefert (vgl. insgesamt u.a. OLG Düsseldorf, Beschlüsse vom 01.06.2012, Az. I-3 Wx 273/11 und vom 19.02.2016, Az. I-3 Wx 40/14; Brandenburgisches Oberlandesgericht, Beschluss vom 13.01.2014, Az. 3 W 49/13; BayObLG, Beschluss vom 19.04.2000, Az. 1Z BR 159/99, jeweils zitiert nach juris).
  • OLG Düsseldorf, 09.04.2021 - 3 Wx 219/20
    (vgl. dazu z.B. Senat, FGPrax 2016, 176).Der Mitunterzeichnung durch den nicht letztwillig verfügenden Ehegatten kommt dann keine rechtliche Bedeutung zu, sondern dokumentiert allein seine Kenntnisnahme (MüKo BGB/Musielak, a.a.O., § 2267 Rn. 9; BeckOGK BGB/Braun, a.a.O., § 2267 Rn. 11 ff., Rn. 72).
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