Volltextveröffentlichungen (8)

• openjur.de
• NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Verschollen als unbekannter Aufenthalt einer Person während längerer Zeit; Ausschluss des Eigentümers des Grundstücksstreifens im Wege des Aufgebotsverfahrens durch Eigenbesitz der Parzelle

 
• rewis.io
• RA Kotz

  Ausschließung Grundstückseigentümer: Aufgebotsverfahren

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Ausschließung zweier im Grundbuch als Miteigentümer eines Grundstücksstreifens eingetragener Brüder im Wege des Aufgebotsverfahrens

• rechtsportal.de

  Ausschließung zweier im Grundbuch als Miteigentümer eines Grundstücksstreifens eingetragener Brüder im Wege des Aufgebotsverfahrens

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

• AG Langenfeld, 03.08.2017 - 70 II 34/14
• OLG Düsseldorf, 15.12.2017 - I-3 Wx 221/17

Papierfundstellen

• NJW-RR 2018, 463
• NZM 2018, 687
• FGPrax 2018, 57

Wird zitiert von ... (3)Neu Zitiert selbst (5)

• OLG Düsseldorf, 05.07.2011 - 3 Wx 55/11

  Voraussetzungen der Todeserklärung einer vermissten Person; Begriff der …

  Auszug aus OLG Düsseldorf, 15.12.2017 - 3 Wx 221/17

  Es ist deshalb erforderlich, genau zu prüfen, ob der Betroffene nach den feststellbaren Umständen überhaupt die Absicht gehabt hat, Nachrichten zu geben, was vor allem in Fällen des "Untertauchens" oder "Aussteigens" keineswegs gegeben sein muss (Senat MDR 2011, 1046; FamRZ 2002, 339; Schleswig-Holsteinisches OLG FamRZ 2015, 691;… Habermann, in: Staudinger, BGB, Neubearbeitung 2013, § 1 VerschG Rn. 5).
• OLG Oldenburg, 11.05.2017 - 12 W 53/17

  Feststellung des Todeszeitpunkts einer verschollenen Person

  Auszug aus OLG Düsseldorf, 15.12.2017 - 3 Wx 221/17

  Die Frage, ab welchem Alter einer Person unbekannten Aufenthalts berechtigte Zweifel an ihrem Fortleben begründet sind, ist vom Standpunkt eines vernünftig denkenden Menschen zu beantworten (OLG Oldenburg, Beschluss vom 11. Mai 2017 - 12 W 53/17 -, BeckRS 2017, 114683).
• BGH, 16.10.1951 - IV ZB 59/51

  Kriegsverschollenheit

  Auszug aus OLG Düsseldorf, 15.12.2017 - 3 Wx 221/17

  Waren keine Nachrichten von dem Vermissten zu erwarten, können ernstliche Zweifel an seinem Fortleben i.S.d. § 1 VerschG nur dann angenommen werden, wenn sie im Einzelfall aus anderen Umständen, die die Wahrscheinlichkeit des Todes größer als die Wahrscheinlichkeit des Fortlebens erscheinen lassen, herzuleiten sind (BGHZ 3, 230;… Schleswig-Holsteinisches OLG, a.a.O).
• OLG Düsseldorf, 27.06.2001 - 3 Wx 156/01

  Verschollengesetz - Zweifel am Fortleben des Verschollenen - Leben und Tod …

  Auszug aus OLG Düsseldorf, 15.12.2017 - 3 Wx 221/17

  Es ist deshalb erforderlich, genau zu prüfen, ob der Betroffene nach den feststellbaren Umständen überhaupt die Absicht gehabt hat, Nachrichten zu geben, was vor allem in Fällen des "Untertauchens" oder "Aussteigens" keineswegs gegeben sein muss (Senat MDR 2011, 1046; FamRZ 2002, 339; Schleswig-Holsteinisches OLG FamRZ 2015, 691;… Habermann, in: Staudinger, BGB, Neubearbeitung 2013, § 1 VerschG Rn. 5).
• OLG Schleswig, 12.11.2014 - 2 W 56/14

  Auch für tot Erklärte können länger leben

  Auszug aus OLG Düsseldorf, 15.12.2017 - 3 Wx 221/17

  Es ist deshalb erforderlich, genau zu prüfen, ob der Betroffene nach den feststellbaren Umständen überhaupt die Absicht gehabt hat, Nachrichten zu geben, was vor allem in Fällen des "Untertauchens" oder "Aussteigens" keineswegs gegeben sein muss (Senat MDR 2011, 1046; FamRZ 2002, 339; Schleswig-Holsteinisches OLG FamRZ 2015, 691;… Habermann, in: Staudinger, BGB, Neubearbeitung 2013, § 1 VerschG Rn. 5).

• BGH, 01.10.2020 - V ZB 51/20

  Bedingung oder Befristung für ein dingliches Recht an einem Grundstück: …

  (3) Selbst wenn aber die Beschränkung der Reallast auf die Lebenszeit wegen der nach dem Tod des Berechtigten fortwirkenden Bedeutung für rückständige Ansprüche auf Einzelleistungen nicht als Befristung, sondern (nur) als Ausschluss der Vererblichkeit angesehen würde (vgl. OLG Köln, OLGR 1994, 62; FGPrax 2018, 57), änderte sich an dem Ergebnis nichts.
• OLG Düsseldorf, 09.01.2020 - 3 Wx 211/19

  Verschollenheitssache - Todeserklärung einer 90 Jahre alten Halbschwester

  Es ist deshalb erforderlich, genau zu prüfen, ob der Betroffene nach den feststellbaren Umständen überhaupt die Absicht gehabt hat, Nachrichten zu geben (Senat NJW-RR 2018, 463; MDR 2011, 1046; FamRZ 2002, 339; Schleswig-Holsteinisches OLG FamRZ 2015, 691;… Habermann, in: Staudinger, BGB, Neubearbeitung 2013, § 1 VerschG Rn. 5).

  Der Umstand, dass das Alter des Vermissten über der durchschnittlichen Lebenserwartung liegt, reicht für sich genommen nicht aus, um erhebliche Zweifel an dessen Fortleben zu begründen (vgl. Senat NJW-RR 2018, 463; OLG Oldenburg, Beschluss vom 11. Mai 2017 - 12 W 53/17 -, BeckRS 2017, 114683).

• OLG Düsseldorf, 19.05.2021 - 3 Wx 161/20

  Voraussetzungen für ein Aufgebotsverfahren; Substantiierter Vortrag zu einem …

  Das gilt insbesondere hinsichtlich des Flurstücks 212, bei dem es sich um eine öffentliche Verkehrsfläche handelt (vgl. zum Fall einer optisch nicht vom Bürgersteig zu unterscheidenden Parzelle: Senat NJW-RR 2018, 463).