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   BGH, 06.10.2004 - XII ZB 80/04   

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https://dejure.org/2004,1947
BGH, 06.10.2004 - XII ZB 80/04 (https://dejure.org/2004,1947)
BGH, Entscheidung vom 06.10.2004 - XII ZB 80/04 (https://dejure.org/2004,1947)
BGH, Entscheidung vom 06. Januar 2004 - XII ZB 80/04 (https://dejure.org/2004,1947)
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Volltextveröffentlichungen (13)

  • bundesgerichtshof.de PDF
  • Judicialis
  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Ruhen der elterlichen Sorge des Kindesvaters wegen eines tatsächlichen Hindernisses; Anforderungen an die generelle Verhinderung des Elternteils zur Ausübung der gesamten elterlichen Sorge; Ausübung der elterlichen Sorge durch den Vater

  • ra-arnst.de

    Elterliche Sorge: Feststellung des Ruhens bei tatsächlichem Ausübungshindernis aufgrund längerfristiger Auslandsabwesenheit eines Elternteils

  • RA Kotz

    Langfristige Abwesenheit - Voraussetzungen der elterlichen Sorge

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 1674 Abs. 1
    Ruhen der elterlichen Sorge bei Abwesenheit eines Elternteils

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Familienrecht - Ruhen der elterlichen Sorge

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • IWW (Kurzinformation)

    Elterliche Sorge: Ruhen der elterlichen Sorge nach § 1674 Abs. 1 BGB

  • onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

    Vater in Großbritannien - Mutter mit Kindern in Deutschland - Liegt das elterliche Sorgerecht des abwesenden Vaters auf Eis?

Papierfundstellen

  • NJW 2005, 221
  • MDR 2005, 274
  • FamRZ 2005, 29
  • Rpfleger 2005, 83
  • FamRB 2005, 27
 
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Wird zitiert von ... (11)

  • OLG Koblenz, 24.02.2011 - 11 UF 153/11

    Mutter und Vater bleiben auch Inhaber der elterlichen Sorge, wenn sie in

    Nur wenn diese Steuerungsmöglichkeit praktisch nicht mehr besteht, liegt eine Verhinderung vor, weil die Überlassung der Ausübung des Sorgerechts an Dritte dann auf eine (unzulässige) Übertragung des Sorgerechts hinausliefe (vgl. BGH FamRZ 2005, 29 f.; Staudinger/ Coester BGB 13. Bearbeitung 2000 § 1674 Rdn. 9).

    Es ist daher allgemein anerkannt, dass eine bloße physische Abwesenheit nicht ausreicht, wenn die Eltern, sei es durch Hilfskräfte, bei der Ausübung der elterlichen Sorge ihr Kind gut versorgt wissen und auf der Grundlage moderner Kommunikationsmittel oder Reisemöglichkeiten auch aus der Ferne Einfluss auf die Ausübung der elterlichen Sorge nehmen können (vgl. BGH FamRZ 2005, 29 f. m.w.N.).

  • OLG Karlsruhe, 08.01.2010 - 18 UF 124/08

    Begriff der Verhinderung an der Ausübung der elterlichen Sorge i.S. von § 1674

    Eine Übertragung der Ausübung auf Dritte ist kein solches Hindernis, da sie jederzeit widerruflich ist und die Elternteile letztlich die Verantwortung für die Ausübung der elterlichen Sorge behalten (BGH FamRZ 2005, 29 ).
  • OLG Karlsruhe, 05.03.2012 - 18 UF 274/11

    Amtsvormundschaft des Jugendamtes für unbegleitete minderjährige Flüchtlinge:

    Dabei genügt die bloße physische Abwesenheit eines Elternteils nicht, soweit das Sorgerecht mit Hilfe moderner Kommunikationsmittel- und Reisemöglichkeiten aus der Ferne wahrgenommen werden kann (BGH FamRZ 2005, 29).
  • OLG Saarbrücken, 06.05.2010 - 6 UF 24/10

    Beginn von Rechtsmittelfristen bei erkennbar unzulässiger öffentlicher Zustellung

    Soweit hiernach dem Grunde nach für die Ruhensanordnung ein Bedürfnis verbleibt, ist zu prüfen, ob diese aus Gründen der Verhältnismäßigkeit auf Teilgebiete des Sorgerechts zu beschränken ist (Anschluss an BGH FamRZ 2005, 29).

    Soweit hiernach dem Grunde nach für die Anordnung des Ruhens der väterlichen Sorge Raum und ein Bedürfnis verbliebe, wird das Familiengericht zu untersuchen haben, ob diese - wie es das Jugendamt mit Bericht vom 1. März 2010 angedeutet hat - aus Gründen der Verhältnismäßigkeit auf Teilgebiete des Sorgerechts zu beschränken ist (vgl. zum Ganzen BGH FamRZ 2005, 29 m.w.N.).

  • OLG Hamm, 14.11.2013 - 2 WF 238/13

    Beiordnung eines Rechtsanwalts im Verfahren betr.das Ruhen der elterlichen Sorge

    Hieraus folgt, dass eine bloße physische Abwesenheit nicht ausreicht, wenn der vermeintlich verhinderte Elternteil, etwa durch den anderen Elternteil oder Hilfskräfte, das Kind versorgt weiß und auch aus der Ferne Einfluss auf die Ausübung der elterlichen Sorge nehmen kann (vgl. BGH, Beschluss vom 06.10.2004 - XII ZB 80/04 - FamRZ 2005, 29; Senat, Beschluss vom 27. März 2012 - II-2 WF 213/11 - FamRZ 2012, 1657).
  • OLG Hamm, 10.08.2015 - 4 UF 117/15

    Voraussetzungen des Ruhens der elterlichen Sorge der im Ausland aufhältlichen

    Bei langfristiger Abwesenheit von der Familie ist deswegen entscheidend darauf abzustellen, ob dem Elternteil die Möglichkeit verblieben ist, entweder im Wege der Aufsicht oder durch jederzeitige Übernahme der Personen- und Vermögenssorge zur eigenverantwortlichen Ausübung zurückzukehren (BGH, Beschluss vom 06. Oktober 2004 - XII ZB 80/04 - FamRZ 2005, 29).
  • OLG Hamm, 20.07.2015 - 4 UF 117/15

    Voraussetzungen des Ruhens der elterlichen Sorge der im Ausland aufhältlichen

    Bei langfristiger Abwesenheit von der Familie ist deswegen entscheidend darauf abzustellen, ob dem Elternteil die Möglichkeit verblieben ist, entweder im Wege der Aufsicht oder durch jederzeitige Übernahme der Personen- und Vermögenssorge zur eigenverantwortlichen Ausübung zurückzukehren (BGH, Beschluss vom 06. Oktober 2004 - XII ZB 80/04 - FamRZ 2005, 29).
  • OLG Hamm, 27.03.2012 - 2 WF 213/11

    Bewilligung der Verfahrenskostenhilfe für einen Antrag auf Feststellung des

    Hieraus folgt, dass eine bloße physische Abwesenheit nicht ausreicht, wenn der vermeintlich verhinderte Elternteil, etwa durch den anderen Elternteil oder Hilfskräfte, das Kind versorgt weiß und auch aus der Ferne Einfluss auf die Ausübung der elterlichen Sorge nehmen kann (vgl. BGH, Beschluss vom 06.10.2004 - XII ZB 80/04 - FamRZ 2005, 29).
  • OLG Brandenburg, 28.02.2011 - 9 WF 47/11

    Berücksichtigung fiktiv erzielbarer Einkünfte im Rahmen der Verfahrenskostenhilfe

    Dies gilt für Arbeits-(Erwerbs)einkünfte (BVerfG, NJW-RR 2005, 1725, 1726 ; BGH, FamRZ 2009, 1994; OLG Köln, FamRZ 2007, 1338, 1339; OLG Brandenburg, FamRZ 2005, 1912, 1913 ; AG Brühl, AGS 2006, 510; Haferanke, FPR 2009, 386, 389; Rust, FamRB 2005, 27, 30 Fn. 9; OLG Zweibrücken, FamRZ 2002, 892 ; ähnlich für Rechtsmissbrauch: OLG Karlsruhe, FamRZ 2004, 1120 und FamRZ 2004, 664 ) jeder Art.
  • AG Ludwigslust, 09.10.2009 - 5 F 140/09

    Elterliche Sorge: Übertragung des alleinigen Sorgerechts wegen länger andauernder

    Ein Ruhensfall besteht bei einer Inhaftierung zumindest dann, wenn diese länger andauert (vgl. nur OLG Brandenburg ZKJ 2009, 293; OLG Dresden FamRZ 2003, 1038; in diesem Sinne wohl auch BGH FamRZ 2005, 29, jeweils m. w. N.), was bei einer noch vier Jahre andauernden Strafhaft der Fall ist.
  • AG Stuttgart, 17.03.2006 - 28 F 1818/05

    Kindesunterhalt: Berechnung des Unterhalts unter Zugrundelegung eines fiktiven

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