Rechtsprechung
   BGH, 11.03.2015 - XII ZB 317/14   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2015,5474
BGH, 11.03.2015 - XII ZB 317/14 (https://dejure.org/2015,5474)
BGH, Entscheidung vom 11.03.2015 - XII ZB 317/14 (https://dejure.org/2015,5474)
BGH, Entscheidung vom 11. März 2015 - XII ZB 317/14 (https://dejure.org/2015,5474)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 1605 BGB, § 61 Abs 1 FamFG
    Stufenklage auf Kindesunterhalt: Berufungsbeschwer des zur Auskunftserteilung verurteilten Elternteils

  • Wolters Kluwer

    Bemessung der Beschwer des zur Auskunft Verpflichteten in einem Unterhaltsverfahren

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 1605; FamFG § 61 Abs. 1
    Bemessung der Beschwer des zur Auskunft Verpflichteten in einem Unterhaltsverfahren

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Auskunftspflicht und Beschwer - Auskünfte grundsätzlich nur in der Freizeit!

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Bemessung der Beschwer des zur Auskunft Verpflichteten

Besprechungen u.ä. (2)

  • Jurion (Entscheidungsbesprechung)

    Bemessung der Beschwer des zur Auskunft Verpflichteten

  • Jurion (Entscheidungsbesprechung)

    Bemessung der Beschwer des zur Auskunft Verpflichteten

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2015, 1153
  • MDR 2015, 536
  • FamRZ 2015, 838
  • FamRB 2015, 217
 
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Wird zitiert von ... (22)

  • BGH, 26.06.2019 - XII ZB 11/19

    Bestimmung des Werts der Beschwer bei Verpflichtung zur Auskunftserteilung in

    Allerdings hat der Senat bereits entschieden, dass es sich werterhöhend auswirken kann, wenn der Verpflichtete nicht existente Belege erstellen (vgl. Senatsbeschlüsse vom 18. Juli 2018 - XII ZB 637/17 - FamRZ 2018, 1762 Rn. 11 und vom 11. März 2015 - XII ZB 317/14 - FamRZ 2015, 838 Rn. 13 ff.) oder gewärtigen muss, auf die Erfüllung der insoweit unmöglichen Leistung in Anspruch genommen zu werden und sich hiergegen oder gegen die Zwangsvollstreckung aus einem Titel ohne vollstreckbaren Inhalt zur Wehr setzen zu müssen (Senatsbeschluss vom 2. September 2015 - XII ZB 132/15 - FamRZ 2015, 2142 Rn. 13 mwN).
  • BGH, 22.11.2017 - XII ZB 230/17

    Zugewinnausgleich: Bewertung einer freiberuflichen Praxis zum Stichtag

    Zu Recht und in Übereinstimmung mit der ständigen Rechtsprechung des Senats ist das Oberlandesgericht weiter davon ausgegangen, dass zur Bewertung des vom Auskunftspflichtigen aufzubringenden Zeitaufwands grundsätzlich auf die Stundensätze zurückzugreifen ist, die der Auskunftspflichtige als Zeuge in einem Zivilprozess erhalten würde (vgl. Senatsbeschluss vom 27. April 2016 - XII ZB 527/15 - FamRZ 2016, 1154 Rn. 9), während die Kosten für die Hinzuziehung einer sachkundigen Hilfsperson nur berücksichtigt werden können, wenn sie zwangsläufig entstehen, weil der Auskunftspflichtige zu einer sachgerechten Auskunftserteilung nicht in der Lage ist (vgl. Senatsbeschluss vom 11. März 2015 - XII ZB 317/14 - FamRZ 2015, 838 Rn. 14 mwN).
  • BGH, 25.01.2017 - XII ZB 504/15

    Familienstreitsache: Voraussetzung der ordnungsgemäßen Verkündung der

    Dieses Verfahrensgrundrecht verbietet es den Gerichten, den Beteiligten den Zugang zu einer in der Verfahrensordnung eingeräumten Instanz in unzumutbarer, aus Sachgründen nicht zu rechtfertigender Weise zu erschweren (vgl. Senatsbeschluss vom 11. März 2015 - XII ZB 317/14 - FamRZ 2015, 838 Rn. 5 mwN.).
  • BGH, 11.05.2016 - XII ZB 12/16

    Wert des Beschwerdegegenstands für die Beschwerde gegen einen zur

    Die entsprechenden Ausführungen des Beschwerdegerichts, das im Übrigen insbesondere mit der Annahme einer Stundensatzhöhe von 14 EUR zugunsten der Antragstellerin gerechnet hat (vgl. dazu etwa Senatsbeschluss vom 11. März 2015 - XII ZB 317/14 - FamRZ 2015, 838 Rn. 22), sind rechtlich nicht zu beanstanden.
  • BGH, 28.02.2017 - I ZR 46/16

    Anspruch des Filmurhebers auf Fairnessausgleich: Wert der Beschwer des im Wege

    Zwar kann nach der von der Beschwerdeerwiderung herangezogenen Entscheidung des Bundesgerichtshofs die vom Beschwerdegericht vorgenommene Schätzung des gemäß § 61 Abs. 1 FamFG erforderlichen Wertes des Beschwerdegegenstands im Rechtsbeschwerdeverfahren nur eingeschränkt darauf überprüft werden, ob das Beschwerdegericht die gesetzlichen Grenzen überschritten oder sein Ermessen fehlerhaft ausgeübt hat (st. Rspr., vgl. BGH, Beschluss vom 11. März 2015 - XII ZB 317/14, NJW-RR 2015, 1153 Rn. 1 mwN).
  • BGH, 02.09.2015 - XII ZB 132/15

    Unterhaltsstufenklage: Bemessung des Beschwerdewerts nach Verurteilung des

    Nur im ersten Fall erhöht der für die Erstellung erforderliche Aufwand an Zeit und Kosten (vgl. dazu etwa Senatsbeschluss vom 11. März 2015 - XII ZB 317/14 - FamRZ 2015, 838 Rn. 13 ff.) den Beschwerdewert.

    Dahinstehen kann demnach auch, dass weder in der Rechtsbeschwerde noch in dem Schriftsatz des Antragsgegnervertreters an das Oberlandesgericht vom 12. Dezember 2014 ausreichende Umstände bezeichnet sind, weshalb insoweit abweichend vom Regelfall (vgl. dazu etwa Senatsbeschluss vom 11. März 2015 - XII ZB 317/14 - FamRZ 2015, 838 Rn. 14) auf die durch die Hinzuziehung eines Steuerberaters entstehenden Kosten abzustellen sein soll.

    Zwar kann die vom Beschwerdegericht vorgenommene Schätzung wegen des ihm hierbei eingeräumten Ermessensspielraums im Rechtsbeschwerdeverfahren nur eingeschränkt darauf überprüft werden, ob das Gericht die gesetzlichen Grenzen überschritten oder sein Ermessen fehlerhaft ausgeübt hat (st. Rspr., vgl. etwa Senatsbeschlüsse vom 11. März 2015 - XII ZB 317/14 - FamRZ 2015, 838 Rn. 11 und vom 2. April 2014 - XII ZB 486/12 - FamRZ 2014, 1012 Rn. 11 f.).

  • BGH, 28.10.2015 - XII ZB 524/14

    Isoliertes Verfahren über den Zugewinnausgleich: Wert des Beschwerdegegenstandes

    Dieses Verfahrensgrundrecht verbietet es den Gerichten, den Parteien den Zugang zu einer in der Verfahrensordnung eingeräumten Instanz in unzumutbarer, aus Sachgründen nicht mehr zu rechtfertigender Weise zu erschweren (st. Rspr., vgl. Senatsbeschluss vom 11. März 2015 - XII ZB 317/14 - FamRZ 2015, 838 Rn. 5 mwN).

    Dabei kann die vom Beschwerdegericht vorgenommene Schätzung wegen des ihm hierbei eingeräumten Ermessensspielraums im Rechtsbeschwerdeverfahren nur eingeschränkt darauf überprüft werden, ob das Gericht die gesetzlichen Grenzen überschritten oder sein Ermessen fehlerhaft ausgeübt hat (vgl. Senatsbeschluss vom 11. März 2015 - XII ZB 317/14 - FamRZ 2015, 838 Rn. 11 mwN zur Auskunftspflicht innerhalb eines Unterhaltsverfahrens).

    Soweit die Rechtsbeschwerde rügt, das Beschwerdegericht habe in seinem Hinweisbeschluss darauf abgestellt, dass die Antragsgegnerin im bereits anhängigen Zugewinnausgleichsverfahren ohnehin Auskunft zu erteilen habe, es mithin an der Kausalität fehle (vgl. dazu auch Senatsbeschluss vom 11. März 2015 - XII ZB 317/14 - FamRZ 2015, 838 Rn. 12), hat das Beschwerdegericht ersichtlich nicht mehr an seiner Auffassung festgehalten.

  • BGH, 09.12.2015 - XII ZB 614/14

    Ehe- und Familienstreitsache: Statthaftigkeit der Rechtsbeschwerde gegen einen

    b) Dies entspricht der ständigen Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs (BGHZ 128, 85 = FamRZ 1995, 349; Senatsbeschluss vom 11. März 2015 - XII ZB 317/14 - FamRZ 2015, 838 Rn. 16 ff.).

    Der Beschwerdeführer hat die den Wert bestimmenden Tatsachen darzulegen (vgl. Senatsbeschlüsse vom 30. Juli 2014 - XII ZB 85/14 - FamRZ 2014, 1696 Rn. 9 [zum Geheimhaltungsinteresse] und vom 11. März 2015 - XII ZB 317/14 - FamRZ 2015, 838 Rn. 17 [zur Darlegung eines Verdienstausfalls]).

  • OLG Düsseldorf, 26.01.2017 - 5 UF 231/16

    Bewertung der Rechtsmittelbeschwer bei Verurteilung zur Erteilung einer Auskunft

    Dabei ist regelmäßig davon auszugehen, dass die zur Auskunftserteilung erforderlichen Tätigkeiten in der Freizeit erbracht werden können, so dass der in § 20 JVEG festgelegte Stundensatz von 3, 50 EUR zugrundezulegen ist, was die Beschwerde auch nicht in Frage stellt (vgl. BGH FamRZ 2015, 838; FamRZ 2014, 1012; FamRZ 2014, 644).

    Daher wäre es nicht gerechtfertigt, die Bewertung danach auszurichten, welche Vergütung ein Dritter fordern kann, wenn er die vom Auskunftspflichtigen geschuldete Leistung beruflich erbringt (vgl. BGH FamRZ 2015, 838).

    Auch die Kosten der Zuziehung einer sachkundigen Hilfsperson können nur berücksichtigt werden, wenn sie zwangsläufig entstehen, weil der Auskunftspflichtige zu einer sachgerechten Auskunftserteilung nicht in der Lage ist (vgl. BGH FamRZ 2015, 838).

  • BGH, 13.01.2016 - XII ZB 653/14

    Rechtsanwaltsverschulden bei Fristversäumung durch Telefaxübersendung einer nicht

    Dieses Verfahrensgrundrecht verbietet es den Gerichten, den Parteien den Zugang zu einer in der Verfahrensordnung eingeräumten Instanz in unzumutbarer, aus Sachgründen nicht zu rechtfertigender Weise zu erschweren (vgl. Senatsbeschluss vom 11. März 2015 - XII ZB 317/14 - FamRZ 2015, 838 Rn. 5 mwN).
  • BGH, 27.04.2016 - XII ZB 527/15

    Beschwerde gegen die Verurteilung zur Auskunftserteilung: Bemessung des Werts des

  • BGH, 18.07.2018 - XII ZB 637/17

    Wert der Beschwer für die Beschwerde gegen einen zur Auskunft und Belegvorlage

  • OLG Brandenburg, 13.10.2015 - 13 UF 90/13

    Stufenklage auf Kindesunterhalt: Bemessung der Beschwer des Auskunftspflichtigen

  • OLG Frankfurt, 30.06.2015 - 6 UF 68/15

    Wertausgleich bei Tod eines Ehegatten nach rechtskräftig durchgeführtem

  • BGH, 08.03.2017 - XII ZB 471/16

    Rechtsmittel gegen die Verurteilung zur Auskunftserteilung: Bemessung des Werts

  • BGH, 08.07.2015 - XII ZB 286/14

    Zulässigkeit der Beschwerde in einer Unterhaltssache: Beschwer bei Verpflichtung

  • BGH, 19.02.2019 - II ZR 376/17

    Unzulässigkeit einer Nichtzulassungsbeschwerde aufgrund des Nichterreichens des

  • OLG Frankfurt, 06.01.2016 - 1 UF 18/15

    Beschwerdewert bei Auskunftsbegehren

  • OLG Köln, 30.03.2017 - 10 UF 187/16
  • OLG Frankfurt, 28.07.2016 - 1 UF 24/16

    Familienrecht: Beschwerdewert für Auskunft über Vermögen

  • OLG Köln, 27.07.2017 - 10 UF 53/17

    Streitwert und Rechtsmittelbeschwer bei Verurteilung zur Erteilung einer Auskunft

  • OLG Köln, 08.11.2018 - 27 UF 180/18

    Unzulässigkeit einer Beschwerde wegen Nichterreichen des Beschwerdewertes

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