Weitere Entscheidung unten: OLG Nürnberg, 12.09.2001

Rechtsprechung
   OLG Nürnberg, 24.10.2001 - 10 WF 3471/01   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2001,3867
OLG Nürnberg, 24.10.2001 - 10 WF 3471/01 (https://dejure.org/2001,3867)
OLG Nürnberg, Entscheidung vom 24.10.2001 - 10 WF 3471/01 (https://dejure.org/2001,3867)
OLG Nürnberg, Entscheidung vom 24. Oktober 2001 - 10 WF 3471/01 (https://dejure.org/2001,3867)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Prozesskostenhilfe; Vermögen des Antragstellers; Vermögensumschichtung; Schonvermögen; Eigentumswohnung

  • Judicialis

    ZPO § 114; ; ZPO § 115 Abs. 2; ; BSHG § 88

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    ZPO § 114 § 115 Abs. 2; BSHG § 88

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • archive.org (Leitsatz)

    ZPO §§ 114, 115 II - ZPO §§ 114, 115 II; BSHG § 88
    Prozesskostenhilfe - Schutzwürdiges Wohnraum-Schonvermögen

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • MDR 2002, 171
  • FamRZ 2002, 759
 
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Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (3)

  • OLG Nürnberg, 19.07.2002 - 10 WF 1963/02

    Schutzwürdiger Wohnraum im Sinne des § 88 Abs. 2 BSHG

    Der Schutzgedanke des § 88 Abs. 2 BSHG kann nach Ansicht des Senates nur dann gelten, wenn der schutzwürdige Wohnraum zu dem Zeitpunkt, zu welchen der Anfall von Prozesskosten ersichtlich wird, schon vorhanden war (vgl. Entscheidung des Senates vom 24.10.2001, Az. 10 WF 3471/01 sowie in einem vergleichbaren Fall OLG Stuttgart, FamRZ 1996, Seite 873, a.a.O. OLG Bamberg, FamRZ 1996, Seite 42 und FamRZ 1995, Seite 1590).
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Rechtsprechung
   OLG Nürnberg, 12.09.2001 - 10 WF 2815/01   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2001,4603
OLG Nürnberg, 12.09.2001 - 10 WF 2815/01 (https://dejure.org/2001,4603)
OLG Nürnberg, Entscheidung vom 12.09.2001 - 10 WF 2815/01 (https://dejure.org/2001,4603)
OLG Nürnberg, Entscheidung vom 12. September 2001 - 10 WF 2815/01 (https://dejure.org/2001,4603)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Wolters Kluwer

    Prozesskostenhilfe; Rückwirkende Bewilligung; PKH-Antrag; Form des Prozesskostenhilfeantrags; Ergänzende Nachweise

  • Judicialis

    ZPO § 114; ; ZPO § 117

  • rechtsportal.de

    ZPO § 114 § 117
    Prozesskostenhilfe - rückwirkende Bewilligung - Eingang des formgerechten Antrags - fristgerechte Vorlage ergänzender Nachweise

  • juris (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • MDR 2001, 1435
  • FamRZ 2002, 759
 
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Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (2)

  • LAG Niedersachsen, 10.02.1992 - 2 Ta 34/92

    Zur Bindung des Gerichts durch die Gestattung des Nachreichens von Unterlagen

    Auszug aus OLG Nürnberg, 12.09.2001 - 10 WF 2815/01
    Dieser Grundsatz ist jedoch einzuschränken, wenn das Gericht gestattet, fehlende Unterlagen innerhalb einer Frist nachzureichen und diese Frist gewahrt wird (Zöller-Philippi, 22. Aufl., Rn. 39 a zu § 119 ZPO, OLG Düsseldorf FamRZ 88, 415; LAG Niedersachsen MDR 93, 91).
  • OLG Düsseldorf, 18.08.1987 - 5 WF 78/87
    Auszug aus OLG Nürnberg, 12.09.2001 - 10 WF 2815/01
    Dieser Grundsatz ist jedoch einzuschränken, wenn das Gericht gestattet, fehlende Unterlagen innerhalb einer Frist nachzureichen und diese Frist gewahrt wird (Zöller-Philippi, 22. Aufl., Rn. 39 a zu § 119 ZPO, OLG Düsseldorf FamRZ 88, 415; LAG Niedersachsen MDR 93, 91).
  • OVG Berlin-Brandenburg, 29.06.2010 - 10 M 8.10

    Prozesskostenhilfe; keine PKH für PKH-Beschwerde; PKH-Beschwerde nur gegen

    Soweit allerdings vertreten wird, eine rückwirkende Prozesskostenhilfebewilligung ab Antragstellung komme auch dann in Betracht, wenn das Gericht zur Glaubhaftmachung zusätzliche Unterlagen verlange und der Antragsteller diese innerhalb der ihm gesetzten Frist beibringe (vgl. OLG Nürnberg, Beschluss vom 12. September 2001 - 10 WF 2815/01 -, FamRZ 2002, 759, juris Rn. 5; wohl auch OLG Karlsruhe, Beschluss vom 22. April 1998, a.a.O.; Neumann in: Sodan/Ziekow, a.a.O., Rn. 156; wohl auch Bork in: Stein/Jonas, a.a.O., § 119 Rn. 28), erscheint dies zweifelhaft.
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