Rechtsprechung
   BVerfG, 20.05.2003 - 1 BvR 237/97   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2003,1034
BVerfG, 20.05.2003 - 1 BvR 237/97 (https://dejure.org/2003,1034)
BVerfG, Entscheidung vom 20.05.2003 - 1 BvR 237/97 (https://dejure.org/2003,1034)
BVerfG, Entscheidung vom 20. Mai 2003 - 1 BvR 237/97 (https://dejure.org/2003,1034)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2003,1034) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (8)

  • Judicialis
  • Kanzlei Prof. Schweizer

    Ausschluss des Versorgungsausgleichs - Begriff der "groben Unbilligkeit"

  • ra-arnst.de

    Ausschluss des Versorgungsausgleichs, schuldrechtlicher Versorgungsausgleich, Härtefallklausel

    Stattgebender Kammerbeschluss: Verletzung von GG Art 6 Abs 1 iVm Art 3 Abs 2 durch Außerachtlassung wesentlicher Umstände bei der Anwendung der Härtefallklausel des BGB § 1587c im Versorgungsausgleich

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 1587c; GG Art. 6 Abs. 1
    Anwendung und Auslegung der Härtefallklausel

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Beschränkung des Versorgungsausgleichs wegen grober Unbilligkeit; Beachtung eines persönlichen Fehlverhaltens im Rahmen der Entscheidung nach § 1587c Nr. 1 Bürgerliches Gesetzbuch (BGB); Schutz der Ehe als eine Lebensgemeinschaft gleichberechtigter Partner; Zweck des ...

  • datenbank.nwb.de (Kurzinformation)

    Familienrecht; grobe Unbilligkeit beim Versorgungsausgleich

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BVerfGK 1, 158
  • NJW 2003, 2819
  • FamRZ 2003, 1173
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (55)

  • BVerfG, 07.05.2013 - 2 BvR 909/06

    Ehegattensplitting

    Der Versorgungsausgleich dient ebenso wie der Zugewinnausgleich der Aufteilung von gemeinsam erwirtschaftetem Vermögen der Eheleute (vgl. BVerfGK 1, 158 ) und ist damit zum integralen Bestandteil des ehelichen Güterrechts geworden.
  • BGH, 21.09.2016 - XII ZB 264/13

    Versorgungsausgleich: Entziehung eines Anrechts durch Ausübung eines

    Der Versorgungsausgleich dient insoweit der Aufteilung von gemeinsam erwirtschaftetem Altersvorsorgevermögen der Eheleute, welches nur wegen der in der Ehe gewählten Aufgabenverteilung einem der beiden Ehegatten rechtlich zugeordnet war (vgl. BVerfG FamRZ 1984, 653, 654 und FamRZ 2003, 1173; vgl. auch Senatsbeschlüsse vom 16. Dezember 2015 - XII ZB 450/13 - FamRZ 2016, 697 Rn. 14 und vom 16. Oktober 2013 - XII ZB 176/12 - FamRZ 2014, 105 Rn. 24).
  • BGH, 29.03.2006 - XII ZB 2/02

    Herabsetzung des Versorgungsausgleichs bei langer Trennungszeit und

    Die grobe Unbilligkeit muss sich vielmehr wegen des Ausnahmecharakters von § 1587 c BGB im Einzelfall aus einer Gesamtabwägung der wirtschaftlichen, sozialen und persönlichen Verhältnisse beider Ehegatten ergeben (BVerfG FamRZ 2003, 1173, 1174; Johannsen/Henrich/Hahne aaO § 1587 c Rdn. 30; Palandt/Brudermüller BGB 65. Aufl. § 1587 c Rdn. 19, 25).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht