Rechtsprechung
   BGH, 11.05.2005 - XII ZR 211/02   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2005,44
BGH, 11.05.2005 - XII ZR 211/02 (https://dejure.org/2005,44)
BGH, Entscheidung vom 11.05.2005 - XII ZR 211/02 (https://dejure.org/2005,44)
BGH, Entscheidung vom 11. Mai 2005 - XII ZR 211/02 (https://dejure.org/2005,44)
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Volltextveröffentlichungen (14)

  • bundesgerichtshof.de PDF
  • Judicialis
  • Deutsches Notarinstitut

    BGB §§ 1573 Abs. 2, 1578, 1601, 1610 Abs. 1
    Scheidungs- und Kindesunterhalt: Splittingvorteil aus neuer Ehe, Unterhalt an Stiefkind, Wohnwert, Altersvorgeaufwendungen

  • Kanzlei Prof. Schweizer (Volltext/Auszüge)

    Wohnwert des vom Unterhaltspflichtigen in Teilungsversteigerung erworbenen Familienhauses

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Anspruchsvoraussetzungen des Aufstockungsunterhalts zur Zeit der Scheidung; Ermittlung des unterhaltsrelevanten Einkommens des (wiederverheirateten) Unterhaltspflichtigen im Rahmen der Bemessung des Ehegattenunterhalts; Grundlagen der Vornahme einer fiktiven ...

  • RA Kotz (Volltext/Leitsatz)

    Aufstockungsunterhalt - Anspruchsvoraussetzungen etc.

  • fr-blog.com

    Wann wird Aufstockungsunterhalt gemäß § 1573 Abs. 2 BGB geschuldet?

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 1573 Abs. 2 § 1578 § 1601 § 1610 Abs. 1
    Voraussetzungen des Aufstockungsunterhalts; Berechnung des unterhaltsrelevanten Einkommens des wiederverheirateten Unterhaltsschuldners; Berücksichtigung von Aufwendungen für die Altersvorsorge

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (5)

  • anwaltzentrale.de (Kurzinformation)

    Private Altersvorsorge kann einkommensmindernd berücksichtigt werden

  • streifler.de (Kurzinformation)

    Unterhalt: Aufwendungen zur angemessenen Altersversorgung müssen berücksichtigt werden

  • streifler.de (Kurzinformation)

    Geschiedenenunterhalt: Aufstockungsunterhalt muss nicht sofort bei Scheidung verlangt werden

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Unterhaltsrecht: Private Altersvorsorge - Abzugsposten beim Unterhalt!

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Das Stiefkind - ein unterhaltsrechtliches Neutrum?

Besprechungen u.ä. (5)

  • IWW (Entscheidungsanmerkung)

    Unterhalt - Aufwendungen zur angemessenen Altersversorgung

  • IWW (Entscheidungsbesprechung)

    Unterhalt - Einsatzzeitpunkte beim Aufstockungsunterhalt

  • IWW (Entscheidungsbesprechung)

    Unterhalt - Nutzungsentschädigung und Surrogat

  • IWW (Entscheidungsbesprechung)

    Unterhalt - Splittingvorteil beim Unterhalt

  • meyer-koering.de (Entscheidungsbesprechung)

    Berücksichtigung zusätzlicher Altersvorsorgeaufwendungen im Rahmen der Unterhaltsbemessung

Sonstiges (4)

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Zusammenfassung von "Anmerkung zum Urteil des BGH vom 11.05.2005, Az.: XII ZR 211/02 (Ehegatten/ Kindesunterhalt)" von VorsRiOLG Dr. Jürgen Soyka, original erschienen in: FuR 2005, 555 - 561.

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Zusammenfassung von "Anmerkung zum Urteil des BGH vom 11.05.2005, Az.: XII ZR 211/02 (Nachehelicher Unterhalt: Nutzung von Wohneigentum)" von Vors. RiOLG Dr. Hans-Ulrich Maurer, original erschienen in: FamRZ 2006, 258 - 260.

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Anmerkung zum Urteil des BGH vom 11.05.2005, Az.: XII ZR 211/02 (Grundlagen der Unterhaltsberechnung)" von RiAG Dr. Martin Menne, original erschienen in: ZKJ 2006, 296.

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Aufsatz mit Bezug zur Entscheidung)

    Zusammenfassung von "Das Stiefkind - ein unterhaltsrechtliches Neutrum?" von RA Michael Nickel, FA FamR, original erschienen in: NJ 2006, 111 - 113.

Papierfundstellen

  • BGHZ 163, 84
  • NJW 2005, 3277
  • MDR 2006, 210
  • NZM 2006, 31
  • FamRZ 2005, 1817
  • FamRZ 2005, 1871
  • FamRZ 2005, 1899 (Ls.)
  • FamRZ 2006, 258 (Ls.)
 
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Wird zitiert von ... (115)

  • BGH, 16.07.2008 - XII ZR 109/05

    Zum Bedarf und zur Dauer des Betreuungsunterhalts

    Allerdings hat der Senat inzwischen in ständiger Rechtsprechung bis zu 4 % des Gesamtbruttoeinkommens für eine - über die primäre Altersversorgung hinausgehende - zusätzliche Altersvorsorge akzeptiert (Senatsurteile BGHZ 171, 206, 216 = FamRZ 2007, 793, 795 und BGHZ 163, 84, 97 ff. = FamRZ 2005, 1817, 1821 f.).

    Danach ist für den Ehegattenunterhalt bei der Bemessung des unterhaltsrelevanten Einkommens eines wiederverheirateten Unterhaltspflichtigen ein gegebenenfalls vorhandener Splittingvorteil außer Betracht zu lassen und eine fiktive Steuerberechnung anhand der Grundtabelle vorzunehmen (Senatsurteil BGHZ 163, 84, 90 f. = FamRZ 2005, 1817, 1819).

    Zwar schuldet der Beklagte seinen beiden Kindern Barunterhalt auf der Grundlage seiner tatsächlich erzielten Einkünfte (Senatsurteil BGHZ 163, 84, 101 f. = FamRZ 2005, 1817, 1822).

  • BGH, 05.03.2008 - XII ZR 22/06

    Keine einseitige Vermögensbildung des Unterhaltspflichtigen zu Lasten des

    Für den übernehmenden Ehegatten verbleibt es hingegen grundsätzlich bei einem Wohnvorteil, und zwar nunmehr in Höhe des Wertes der gesamten Wohnung, gemindert um die unterhaltsrechtlich zu berücksichtigenden Belastungen, einschließlich der Belastungen durch den Erwerb des Miteigentumsanteils des anderen Ehegatten (Senatsurteile vom 1. Dezember 2004 - XII ZR 75/02 - FamRZ 2005, 1159, 1161 und vom 11. Mai 2005 - XII ZR 211/02 - FamRZ 2005, 1817, 1820 f.).

    Auch wenn er durch die Entschuldung des Familienheims weiteres Vermögen mit dem Ziel einer später miet- und belastungsfreien Wohnungsnutzung schafft, ist dies als besondere Form der zusätzlichen Altersvorsorge berücksichtigungsfähig (Senatsurteil BGHZ 163, 84, 97 ff. = FamRZ 2005, 1817, 1821).

  • BGH, 27.05.2009 - XII ZR 78/08

    Berücksichtigung eines vom Unterhaltspflichtigen geschuldeten

    Dass aufgrund des - teils fiktiven - Einkommens der Antragsgegnerin und des ihr zustehenden Ehegattenunterhalts ihre Mithaftung in Frage kommt (vgl. Senatsurteil BGHZ 163, 84, 102 = FamRZ 2005, 1817, 1822) kann hier aufgrund der einvernehmlichen Praxis der Parteien vernachlässigt werden.

    Soweit es sich hierfür auf die vom Senat (BGHZ 163, 84, 99) gebilligte zusätzliche Altersvorsorge in Höhe von 4 % gestützt hat, sind in diese Betrachtung allerdings auch die (wegen der noch durchzuführenden Auseinandersetzung: hälftigen) Tilgungsanteile der Kreditraten bezüglich des Einfamilienhauses und auch die VBL-Beiträge einzubeziehen.

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