Rechtsprechung
| OLG Naumburg, 29.05.2006 - 14 WF 16/06 |
Volltextveröffentlichungen (4)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Vorwurf einer mutwilligen Herbeiführung der eigenen Bedürftigkeit durch Unterlassung einer zumutbaren und erfolgversprechenden Suchtbehandlungt in Kenntnis der Alkoholkrankheit
- Judicialis
ZPO § 114; ; ZPO § 127 Abs. 2 Satz 2; ; ZPO § 127 Abs. 2 Satz 3; ; ZPO § 567 Abs. 1 Nr. 1; ; ZPO § 568 Satz 2; ; ZPO § 569; ; BGB § 1361 Abs. 1 Satz 1; ; BGB § 1361 Abs. 3; ; BGB § 1579 Nr. 3
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Anspruch auf Trennungsunterhalt bei unterlassener Suchtbehandlung einer Alkoholkrankheit?
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- FamRZ 2007, 472
Wird zitiert von ...
- OLG Saarbrücken, 07.08.2009 - 6 UFH 58/09
Umfang der Erwerbsobliegenheit gegenüber minderjährigen Kindern
Zum anderen erscheint der erneute Rückfall aber auch als unterhaltsrechtlich leichtfertiges Verhalten (vgl. hierzu: KG, FamRZ 2001, 1617 ; OLG Bamberg, FamRZ 1998, 370 ; OLG Naumburg, OLGR Naumburg 2006, 1023).
Rechtsprechung
| OLG Brandenburg, 05.12.2005 - 9 UF 157/05 |
Volltextveröffentlichungen (3)
- openjur.de
- rechtsportal.de
BGB § 1578 Abs. 1; ZPO § 323
Bemessung des Unterhalts nach dem konkreten Bedarf; Voraussetzungen der Abänderung - juris (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- AG Bad Liebenwerda - 21 96/04
- OLG Brandenburg, 05.12.2005 - 9 UF 157/05
Papierfundstellen
- FamRZ 2007, 472 (Ls.)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (6)
- BGH, 02.06.2004 - XII ZR 217/01
Berechnung des unterhaltsrelevanten Einkommens eines Selbständigen
Auszug aus OLG Brandenburg, 05.12.2005 - 9 UF 157/05
Der Ermittlung des unterhaltsrechtlich relevanten Einkommens Selbständiger ist regelmäßig ein Durchschnittswert, der nach dem Durchschnitt des Gewinns des Selbständigen der letzten drei bzw. fünf Jahre vor dem maßgeblichen Unterhaltszeitraum (BGH FamRZ 2004, 1177) zu bestimmen ist, zugrunde zu legen. - BGH, 15.11.1989 - IVb ZR 95/88
Prozeßkostenvorschußpflicht zwischen geschiedenen Ehegatten
Auszug aus OLG Brandenburg, 05.12.2005 - 9 UF 157/05
Erhöht sich also das Einkommen des Unterhaltspflichtigen, rechtfertigt dies keine Abänderungsklage, da sich der konkrete Bedarf nicht verändert (BGH FamRZ 1990, 280;… Büte a.a.O.). - OLG Düsseldorf, 09.02.1996 - 6 UF 38/95
Feststellung des eheangemessenen Bedarfs bei überdurchschnittlich hohem …
Auszug aus OLG Brandenburg, 05.12.2005 - 9 UF 157/05
Nach dem Scheitern der Ehe wird die Lebensführung aber einem objektivierten Maßstab unterworfen, weshalb sowohl eine verschwenderische (OLG Düsseldorf FamRZ 1996, 1418) als auch eine übertrieben sparsame Lebensführung (OLG Hamm FamRZ 1993, 1089) außer Betracht zu bleiben haben.
- OLG Hamm, 20.11.1992 - 5 UF 55/92
Bemessung nachehelichen Unterhalts; Bedarfsermittlung; Sparsamkeit während der …
Auszug aus OLG Brandenburg, 05.12.2005 - 9 UF 157/05
Nach dem Scheitern der Ehe wird die Lebensführung aber einem objektivierten Maßstab unterworfen, weshalb sowohl eine verschwenderische (OLG Düsseldorf FamRZ 1996, 1418) als auch eine übertrieben sparsame Lebensführung (OLG Hamm FamRZ 1993, 1089) außer Betracht zu bleiben haben. - BGH, 30.01.1986 - IVb ZR 65/83
Anpassung von Unterhaltsvereinbarungen wegen verringerter Kaufkraft der Währung
Auszug aus OLG Brandenburg, 05.12.2005 - 9 UF 157/05
Eine zur Abänderung berechtigende Veränderung des konkreten Bedarfs ist daher nur gegeben, soweit die der konkreten Bedarfsbemessung zu Grunde liegenden Parameter sich konkret erhöht - beispielsweise durch Steigerung der allgemeinen Lebenshaltungskosten - oder sich konkret ermäßigt haben (BGH FamRZ 1986, 458;… Büte a.a.O.). - BGH, 16.01.1985 - IVb ZR 62/83
Abänderung eines Unterhaltsurteils; Änderung der maßgeblichen Verhältnisse
Auszug aus OLG Brandenburg, 05.12.2005 - 9 UF 157/05
Lediglich dann, wenn es sich bei den durch den Kläger angeführten Kostenpositionen um solche handeln würde, die einen außergewöhnlichen Bedarf (z.B. im Sinne eines Mehrbedarfs zu den ehelichen Verhältnissen) begründet hätten, käme ein berücksichtigungswürdiger nachträglicher Wegfall in Betracht (vgl. auch BGH FamRZ 1985, 582;… Büte a.a.O.).