Rechtsprechung
| OLG Schleswig, 04.01.2012 - 10 WF 254/11 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (4)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Berechnung des Kindesunterhalts in einem Mangelfall; Berücksichtigung von Beiträgen des Unterhaltsverpflichteten zu einer privaten Unfallversicherung
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
BGB § 1601; BGB § 1602; BGB § 1603; BGB § 1610
Berechnung des Kindesunterhalts in einem Mangelfall; Berücksichtigung von Beiträgen des Unterhaltsverpflichteten zu einer privaten Unfallversicherung - rechtsportal.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- AG Oldenburg/Holstein, 04.11.2011 - 3 F 92/11
- OLG Schleswig, 04.01.2012 - 10 WF 254/11
Papierfundstellen
- FamRZ 2012, 1573
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (3)
- BGH, 17.09.2008 - XII ZR 72/06
Splittingvorteil aus neuer Ehe beim Unterhalt für Kinder aus erster Ehe
Auszug aus OLG Schleswig, 04.01.2012 - 10 WF 254/11
Reicht die Leistungsfähigkeit des Unterhaltspflichtigen für den Unterhalt sämtlicher Berechtigter nicht aus, so führt die Angemessenheitsbetrachtung beim Unterhaltsbedarf gemäß § 1610 BGB regelmäßig dazu, dass der Kindesunterhalt nur in Höhe des Existenzminimums zu veranschlagen ist; das Existenzminimum ist in § 1612 a BGB als Mindestunterhalt festgelegt (BGH FamRZ 2008, 2189 ). - BGH, 26.11.2008 - XII ZR 65/07
Kita-Kosten (ausgenommen Verpflegungskosten) sind Mehrbedarf
Auszug aus OLG Schleswig, 04.01.2012 - 10 WF 254/11
Kindergartenbeiträge stellen in der Regel Mehrbedarf des Kindes und nicht berufsbedingte Aufwendungen des betreuenden Elternteils dar (BGH FamRZ 2009, 962 ). - BGH, 27.05.2009 - XII ZR 111/08
Dauer des nachehelichen Krankheitsunterhalts
Auszug aus OLG Schleswig, 04.01.2012 - 10 WF 254/11
Zwar können Beiträge für bestimmte Risikoversicherungen, die der Sicherung des Einkommens im Falle von Krankheit und Arbeitslosigkeit dienen, u.U. vom Einkommen abgesetzt werden (vgl. BGH FamRZ 2009, 1207 für Beiträge zu Berufsunfähigkeitsversicherung und Krankenhaustagegeldversicherung).
Rechtsprechung
| OLG Stuttgart, 07.03.2012 - 11 UF 331/11 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (5)
- openjur.de
- Wolters Kluwer
Berechnung des Kindesunterhalts im Mangelfall
- ra.de
- rechtsportal.de
BGB § 1606 Abs. 3; BGB § 1603 Abs. 2
Berechnung des Kindesunterhalts im Mangelfall; Berücksichtigung von Mehrbedarf - juris (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)
Mehrbedarf des Kindesunterhalts im Mangelfall
Verfahrensgang
- AG Aalen, 16.12.2009 - 6 F 541/09
- AG Aalen, 12.10.2011 - 6 F 250/11
- OLG Stuttgart, 07.03.2012 - 11 UF 331/11
Papierfundstellen
- FamRZ 2012, 1573
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (3)
- BGH, 12.01.2011 - XII ZR 83/08
Kindes- und nachehelicher Ehegattenunterhalt: Anrechnung des Einkommens aus …
Auszug aus OLG Stuttgart, 07.03.2012 - 11 UF 331/11
Bei Bezahlung des gesamten Unterhalts für 4 Kinder nach der dargestellten Mangelfallberechnung ist allerdings der angemessene Selbstbehalt von 1.150 EUR abzüglich Synergieeffekt von 10 %, mithin 1.035.- EUR, nicht gewahrt, so dass für den Fehlbetrag von 85.- EUR (1.035.- EUR ./. 950.- EUR) grundsätzlich die Haftung der Mutter der Antragsgegnerin Ziffer 2 nach § 1603 Abs. 2 Satz 3 BGB eingreift (BGH FamRZ 2011, 454;… Wendl/Klinkhammer aaO, § 2, Rn. 599). - OLG Stuttgart, 06.04.2006 - 17 WF 57/06
Kindesunterhalt: Berechnung bei Zusammentreffen eines privilegierten volljährigen …
Auszug aus OLG Stuttgart, 07.03.2012 - 11 UF 331/11
Die Anteilshaftung des Antragstellers errechnet sich ohne Vorwegabzug des den minderjährigen Kindern geschuldeten Unterhalts (OLG Stuttgart FamRZ 2007, 75;… Wendl/Klinkhammer, 8. Auflage, 2011, § 2, Rn. 598 f. unter ausdrücklicher Aufgabe der bis zur Vorauflage gegenteilig vertretenen Auffassung;… abweichender jedoch abzulehnender Rechenweg lediglich bei Schwab/Borth, Handbuch des Scheidungsrechts, 6. Aufl., 2010, V, Rn. 179 f.). - BGH, 26.10.2005 - XII ZR 34/03
Berücksichtigung des Kindergeldes bei der Berechnung des Kindesunterhalts
Auszug aus OLG Stuttgart, 07.03.2012 - 11 UF 331/11
Deren Unterhaltsanteil darf jedoch wiederum den Betrag nicht übersteigen, welcher sich bei alleiniger Haftung für den Volljährigenunterhalt ergäbe (BGH FamRZ 2006, 99).
Rechtsprechung
| OLG Karlsruhe, 09.12.2011 - 16 UF 212/10 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- FamRZ 2012, 1573
Wird zitiert von ...
- OLG Jena, 03.03.2016 - 1 UF 340/15
Unterhaltsanspruch des volljährigen Kindes: Verwertung des eigenen …
Das Schonvermögen würde sich danach gemäß § 12 Abs. 2 Nr. 1 SGB II auf jeweils 150 EUR je vollendetes Lebensjahr, mindestens aber 1.300 EUR, hier also auf 3.100 EUR (OLG Karlsruhe v. 09.12.2011 - 16 UF 212/10 - FamRZ 2012, 1573, 1575, Wendl/Dose/Klinkhammer, 9. Auflage, § 2 Rn. 134) belaufen.