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   BGH, 25.06.1980 - IVb ZR 530/80   

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https://dejure.org/1980,147
BGH, 25.06.1980 - IVb ZR 530/80 (https://dejure.org/1980,147)
BGH, Entscheidung vom 25.06.1980 - IVb ZR 530/80 (https://dejure.org/1980,147)
BGH, Entscheidung vom 25. Juni 1980 - IVb ZR 530/80 (https://dejure.org/1980,147)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Streitigkeit um nachehelichen Unterhalt - Ermittlung der Leistungsfähigkeit des Unterhaltsverpflichteten - Zurechnung von Überstundenvergütung und Arbeitnehmer-Sparzulage zum unterhaltspflichtigen Einkommen - Auswirkungen einer Wiederverheiratung auf die von den ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

    BGB § 1577, § 1581
    Berücksichtigung von Überstundenvergütungen bei der Unterhaltsbemessung; Berücksichtigung von Veränderungen in der Steuerhöhe; Berücksichtigung von über den üblichen Rahmen hinausgehender Mehrarbeit

Papierfundstellen

  • NJW 1980, 2251
  • MDR 1980, 1009
  • FamRZ 1980, 984
 
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Wird zitiert von ... (86)

  • BVerwG, 11.10.2012 - 5 C 22.11

    Aufklärungspflicht; kostenbeitragsrechtliche -; Durchschnittseinkommen;

    Hiervon ist jedoch ein Abschlag zu machen, wenn der Unterhaltsschuldner zumutbare Steuervorteile nicht nutzt oder - wie hier - durch Wahl einer wirtschaftlich ungünstigen Steuerklasse - unnötig hohe Steuerabzüge bewusst in Kauf nimmt (BGH, Urteile vom 25. Juni 1980 - IVb ZR 530/80 - FamRZ 1980, 984 und vom 14. Januar 2004 - XII ZR 69/01 - NJW 2004, 769).
  • BGH, 23.03.1983 - IVb ZR 369/81

    Pflicht des unterhaltsberechtigten Ehegatten zur Mitwirkung beim begrenzten

    Soweit sich der Abzug der Unterhaltsleistungen auf Seiten des Unterhaltsschuldners als Steuerersparnis auswirkt (vgl. dazu Tipke, ZRP 1983, 25 ff) und damit das ihm zur Verfügung stehende Einkommen erhöht, ist dieser Umstand - nachdem die Steuerersparnis eingetreten ist - gegebenenfalls im Rahmen einer Unterhaltsneubemessung zu berücksichtigen (vgl. Senatsurteilevom 25. Juni 1980 - IVb ZR 530/80 = FamRZ 1980, 984, 985 undvom 12. Januar 1983 - IVb ZR 348/81).
  • BGH, 14.01.2004 - XII ZR 69/01

    Zur Unterhaltspflicht von Kindern gegenüber ihren Eltern

    a) Hat ein seinem Elternteil Unterhaltspflichtiger im Verhältnis zu seinem Ehegatten die ungünstigere Steuerklasse (hier: V) gewählt, ist diese Verschiebung der Steuerbelastung durch einen tatrichterlich zu schätzenden Abschlag zu korrigieren (im Anschluß an Senatsurteil vom 25. Juni 1980 - IVb ZR 530/80 - FamRZ 1980, 984, 985).

    Diesen Abschlag hat das Gericht in tatrichterlicher Verantwortung und unter Berücksichtigung der Einkommen beider Ehegatten zu bemessen (vgl. Senatsurteil vom 25. Juni 1980 - IVb ZR 530/80 - FamRZ 1980, 984, 985).

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