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   BGH, 07.04.1982 - IVb ZR 673/80   

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https://dejure.org/1982,3123
BGH, 07.04.1982 - IVb ZR 673/80 (https://dejure.org/1982,3123)
BGH, Entscheidung vom 07.04.1982 - IVb ZR 673/80 (https://dejure.org/1982,3123)
BGH, Entscheidung vom 07. April 1982 - IVb ZR 673/80 (https://dejure.org/1982,3123)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Anspruch auf Unterhalt - Umfang einer Grundrente als ein für Unterhaltszwecke beim Ehegattenunterhalt zur Verfügung zu stellendes Einkommen - Berücksichtigung von Zulagen bei Berechnung einer Grundrente

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • NJW 1982, 1594 (Ls.)
  • MDR 1982, 831
  • FamRZ 1982, 579
 
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Wird zitiert von ... (16)

  • BGH, 19.11.2008 - XII ZR 129/06

    Entfallen des Unterhaltsanspruchs als subsidiäre Sozialleistung wegen Beziehens

    Denn eine Pauschalierung solcher Aufwendungen setzt voraus, dass ü-berhaupt berufsbedingte Aufwendungen entstehen, was hier nicht festgestellt ist und beim längerfristigen Bezug von Krankengeld auch fern liegt (vgl.Senatsurteil vom 7. April 1982 - IVb ZR 673/80 - FamRZ 1982, 579, 581 [zur Erwerbsunfähigkeitsrente]).
  • BGH, 16.06.1982 - IVb ZR 709/80

    Verwirkung im Unterhaltsrecht

    Einen Mehrbedarf des Beklagten hat das Berufungsgericht insoweit berücksichtigt, als es die ihm gemäß § 15 BVG gewährte Zulage für besonderen Kleiderverschleiß außer Ansatz gelassen hat (vgl. dazu Senatsurteil vom 7. April 1982 - IVb ZR 673/80 - zur Veröffentlichung bestimmt).
  • BGH, 26.01.1983 - IVb ZR 355/81

    Geltendmachung des Anspruchs auf Vorlage von Belegen

    Eine in den Entscheidungsgründen dargelegte Begründung bewirkt jedoch - von denkbaren, hier nicht vorliegenden Ausnahmen abgesehen - keine Einschränkung der Zulassung der Revision (vgl. BGH, Urt. v. 30. März 1971 - VI ZR 190/69 - LM ZPO § 546 Nr. 77 m.w.N.; ständige Rechtsprechung des Senats, vgl.Urt. v. 7. April 1982 - IVb ZR 673/80 - FamRZ 1982, 579).
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