Weitere Entscheidung unten: BGH, 12.05.1982

Rechtsprechung
   BGH, 19.05.1982 - IVb ZR 705/80   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1982,595
BGH, 19.05.1982 - IVb ZR 705/80 (https://dejure.org/1982,595)
BGH, Entscheidung vom 19.05.1982 - IVb ZR 705/80 (https://dejure.org/1982,595)
BGH, Entscheidung vom 19. Mai 1982 - IVb ZR 705/80 (https://dejure.org/1982,595)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Dauer des Trennungsunterhaltsanspruches - Differenzierung zwischen Trennungsunterhalt und nachehelichen Unterhalt - Begründetheit einer Vollstreckungsabwehrklage - Auslegung eines Prozeßvergleichs über Trennungsunterhalt - Möglichkeit der Vereinbarung eines anderen ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

    BGB § 1585c
    Bindungswirkung einer während der Trennung abgeschlossenen Vereinbarung über den Unterhalt; Abänderung eines Prozeßvergleichs

Papierfundstellen

  • NJW 1982, 2072
  • MDR 1982, 1005
 
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Wird zitiert von ... (32)

  • BGH, 18.05.2017 - VII ZB 38/16

    Forderungspfändung: Aufhebung im Wege der Vollstreckungserinnerung unter Berufung

    Bei der Geltendmachung eines Verstoßes gegen einen vereinbarten Vollstreckungsverzicht ist nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs eine Klage gemäß § 767 Abs. 1 ZPO statthaft (vgl. BGH, Urteil vom 19. Mai 1982 - IVb ZR 705/80, NJW 1982, 2072, 2073, juris Rn. 11, zu einer außergerichtlichen Vereinbarung, die in einem Prozessvergleich begründeten Pflichten zu reduzieren; Urteil vom 2. April 1991 - VI ZR 241/90, NJW 1991, 2295, 2296, juris Rn. 13; Beschluss vom 26. Juni 2001 - XI ZR 330/00, NJW-RR 2002, 282, 283, juris Rn. 9, zu einer vertraglichen Verpflichtung zur Herausgabe einer vollstreckbaren Urkunde; Urteil vom 7. März 2002 - IX ZR 293/00, NJW 2002, 1788, juris Rn. 9, zum Einwand, die Vollstreckung sei infolge Vergleichs nicht mehr zulässig; Versäumnisurteil vom 27. März 2015 - V ZR 296/13, NJW-RR 2015, 915 Rn. 16).
  • BGH, 19.04.2018 - IX ZR 222/17

    Verlängerung einer in einem Prozessvergleich wirksam vereinbarten Widerrufsfrist

    Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs kann eine nachträglich außerhalb des beendeten Rechtsstreits getroffene Vereinbarung der Parteien die verfahrensrechtliche Wirkung des Prozessvergleichs nicht beseitigen und die Sache nicht von Neuem rechtshängig machen, weil andernfalls der Rechtsunsicherheit und dem Missbrauch Tür und Tor geöffnet wäre (BGH, Urteil vom 15. April 1964 - Ib ZR 201/62, BGHZ 41, 310, 312 f; vom 19. Mai 1982 - IVb ZR 705/80, NJW 1982, 2072, 2073).
  • BAG, 09.09.2011 - 3 AZB 35/11

    Zwangsvollstreckung - Zeugnis - Prozessvergleich

    Er ist sowohl eine Prozesshandlung, deren Wirkung sich nach den Grundsätzen des Verfahrensrechts richtet, als auch ein privatrechtlicher Vertrag, für den die Regeln des materiellen Rechts gelten (BGH 19. Mai 1982 - IVb ZR 705/80 - FamRZ 1982, 782) .
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Rechtsprechung
   BGH, 12.05.1982 - IVb ZB 10/82   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1982,3336
BGH, 12.05.1982 - IVb ZB 10/82 (https://dejure.org/1982,3336)
BGH, Entscheidung vom 12.05.1982 - IVb ZB 10/82 (https://dejure.org/1982,3336)
BGH, Entscheidung vom 12. Mai 1982 - IVb ZB 10/82 (https://dejure.org/1982,3336)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Zulässigkeit eines isolierten Sorgerechtsverfahren nach Regelung der elterlichen Sorge durch einstweilige Anordnung im Scheidungsverfahren - Vorliegen eines Rechtsschutzbedürfnisses nach Regelung der elterlichen Sorge durch einstweilige Anordnung im Scheidungsverfahren - ...

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • NJW 1982, 2561
  • MDR 1982, 1005
  • FamRZ 1982, 782
  • JR 1983, 24
 
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Wird zitiert von ... (5)

  • BAG, 09.09.2011 - 3 AZB 35/11

    Zwangsvollstreckung - Zeugnis - Prozessvergleich

    Er ist sowohl eine Prozesshandlung, deren Wirkung sich nach den Grundsätzen des Verfahrensrechts richtet, als auch ein privatrechtlicher Vertrag, für den die Regeln des materiellen Rechts gelten (BGH 19. Mai 1982 - IVb ZR 705/80 - FamRZ 1982, 782) .
  • BGH, 14.10.1992 - XII ZB 150/91

    Änderung der Anordnung zum gemeinsamen Sorgerecht

    Zwar kann jede Sorgerechtsregelung nur geändert werden, wenn triftige, das Wohl des Kindes nachhaltig berührende Gründe vorliegen (BGHZ 64, 19, 29; Senatsbeschlüsse vom 12. Mai 1982 - IVb ZB 10/82 - FamRZ 1982, 788, 789 und vom 28. Mai 1986 - IVb ZB 36/84 - IPrax 1987, 317, jeweils m.w.N.).
  • OLG Zweibrücken, 24.09.1987 - 2 WF 171/87

    Antrag auf einstweilige Anordnung zur Regelung der Benutzung des Hausrats in

    Diese Grundsätze gelten sowohl für den Bereich der Zivilprozeßordnung , als auch denjenigen der freiwilligen Gerichtsbarkeit und sind vom Bundesgerichtshof für die Regelung des Umgangsrechts nach § 1634 BGB (FamRZ 1980, 131, 132) für die Frage des Prozeßkostenvorschusses (FamRZ 1979, 472, 473) und für die Regelung der elterlichen Sorge während des Getrenntlebens der Eltern (NJW 1982, 2561, 2562) [BGH 12.05.1982 - IVb ZB 10/82] anerkannt.

    Einschränkungen unter dem Gesichtspunkt des Rechtsschutzbedürfnisses kommen danach nur in Betracht, wenn sich die verschiedenen Verfahren nach Einfachheit, Schnelligkeit und Kostenaufwand eindeutig unterscheiden, zugleich aber die Verfahrensergebnisse im wesentlichen gleichwertig sind (BGH NJW 1982, 2561, 2562) [BGH 12.05.1982 - IVb ZB 10/82] .

  • BGH, 01.10.1986 - I ZR 125/84

    Berufung - Verspätetes Vorbringen - Zeuge

    Die gegen diese Rechtsprechung vorgebrachten Bedenken des BerGer. (ebenso Baumbach-Lauterbach-Albers-Hartmann, ZPO, 44. Aufl. (1986), § 296 Anm. 2 C b aa ccc, § 528 Anm. 3 Cb; Deubner, NJW 1982, 2561; Schneider, MDR 1985, 729 ff.; Zöller-Schneider, ZPO, 14. Aufl. (1984), § 527 Anm. 18, anders jedoch Zöller-Stephan, § 296 Anm. 14, 25) greifen nicht durch.
  • OLG Bremen, 06.07.1982 - 5 WF 64/82

    Rechtmäßigkeit einer durch vorläufige Anordnung erfolgte Übertragung des

    Diese Ansicht, die vom beschliessenden Senat bereits in einer früheren Entscheidung zum Unterhaltsrecht ausgesprochen worden ist (vgl. OLG Bremen in NJW 1978/2103), hat sich inzwischen als herrschende Meinung sowohl für die zivilprozessualen als auch für die aus dem Bereich der freiwilligen Gerichtsbarkeit stammenden Verfahrensgegenstände in Familiensachen durchgesetzt, so BGH in FamRZ 1979/472 zum Unterhaltsrecht, in FamRZ 1980/131 zu § 1634 BGB und neuestens in der noch unveröffentlichten Entscheidung vom 12.5.1982 - IV b ZB 10/82 - zu § 1672 BGB , sowie OLG Hamm in FamRZ 1979/1045, KG in FamRZ 1979/1062 OLG Stuttgart in FamRZ 1980/400, KG in FamRZ 1981/83, Zöller-Philippi, 13. Aufl., § 620 ZPO Anm. II, 1, Baumbach/Lauterbach/Albers/Hartmann, 40. Aufl., Einf.
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