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   BVerfG, 14.11.1984 - 1 BvR 14/82, 1 BvR 1642/82   

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https://dejure.org/1984,165
BVerfG, 14.11.1984 - 1 BvR 14/82, 1 BvR 1642/82 (https://dejure.org/1984,165)
BVerfG, Entscheidung vom 14.11.1984 - 1 BvR 14/82, 1 BvR 1642/82 (https://dejure.org/1984,165)
BVerfG, Entscheidung vom 14. November 1984 - 1 BvR 14/82, 1 BvR 1642/82 (https://dejure.org/1984,165)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Juristenzeitung(kostenpflichtig)

    Zur fiktiven Leistungsfähigkeit im Unterhaltsrecht

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (7)

Papierfundstellen

  • BVerfGE 68, 256
  • NJW 1985, 1211
  • FamRZ 1985, 143
 
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Wird zitiert von ... (65)

  • BVerfG, 22.10.2014 - 2 BvR 661/12

    Vertraglich vereinbarte Loyalitätsobliegenheiten in kirchlichen

    Aus diesem Grund kann eine nach einer vorherigen Scheidung geschlossene Ehe verfassungsrechtlich nicht geringer bewertet werden als die Erstehe (vgl. BVerfGE 55, 114 ; 66, 84 ; 68, 256 ; 108, 351 ).
  • BVerfG, 07.05.2013 - 2 BvR 909/06

    Ehegattensplitting

    Dieses Selbstbestimmungsrecht der Eheleute in ihren finanziellen Beziehungen untereinander steht unter dem Schutz der Verfassung (vgl. BVerfGE 60, 329 ; 61, 319 ; 66, 84 ; 68, 256 ; 99, 216 ; BVerfG, Urteil des Ersten Senats vom 19. Februar 2013 - 1 BvL 1/11, 1 BvR 3247/09 -, juris, Rn. 67), den der Gesetzgeber durch die ausnahmslose Eröffnung des Splittingverfahrens respektiert und damit von einer mittelbaren Beeinflussung über die Gewährung oder den Ausschluss einkommensteuerrechtlicher Privilegierungen abgesehen hat.
  • BGH, 03.12.2008 - XII ZR 182/06

    Familienrecht - Zurechnung fiktiver Einkünfte

    Die Gerichte müssen deswegen prüfen, ob es Nebentätigkeiten entsprechender Art für den Unterhaltspflichtigen überhaupt gibt und der Aufnahme einer solchen Tätigkeit keine rechtlichen Hindernisse entgegenstehen, für die der Unterhaltspflichtige darlegungs- und beweispflichtig ist(Senatsurteil vom 22. Oktober 1997 - XII ZR 278/95 - FamRZ 1998, 357, 359 ; BVerfGE 68, 256, 270 = FamRZ 1985, 143, 146).
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