Rechtsprechung
   BGH, 19.06.1985 - IVb ZR 31/84   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1985,710
BGH, 19.06.1985 - IVb ZR 31/84 (https://dejure.org/1985,710)
BGH, Entscheidung vom 19.06.1985 - IVb ZR 31/84 (https://dejure.org/1985,710)
BGH, Entscheidung vom 19. Juni 1985 - IVb ZR 31/84 (https://dejure.org/1985,710)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1985,710) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (4)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Anspruch auf Trennungsunterhalt nach Ehescheidung - Auslegung einer Vereinbarung zwischen den Ehegatten - Errechnung des Anspruchs aus dem "bereinigten" Nettoeinkommen - Verzug des Unterhaltsschuldners - Erwartbarkeit einer Erwerbstätigkeit der Ehefrau - Berücksichtigung ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 1578 Abs. 1
    Bemessung des nachehelichen Unterhaltsanspruchs nach der Anrechnungsmethode bei Erwerbstätigkeit beider Ehegatten

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • NJW 1986, 1493 (Ls.)
  • NJW-RR 1986, 68
  • MDR 1986, 299
  • FamRZ 1985, 908
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (22)

  • BGH, 11.04.1990 - XII ZR 42/89

    Abänderung einer vollstreckbaren Urkunde

    Für den Fall, daß das Berufungsgericht erneut zu einem solchen Ansatz kommt, wird bei der tatrichterlichen Bemessung der Höhe der gebotenen maßvollen Abweichung von der Halbteilung des Einkommens zu beachten sein, daß diese Abweichung dann, wenn die berufsbedingten Aufwendungen durch den Abzug von 5% des Nettoeinkommens gedeckt sind, allein noch dazu dient, einen Anreiz zur Erwerbstätigkeit zu schaffen (vgl. zu dem doppelten Zweck des Erwerbstätigenbonus die Senatsurteile vom 16. September 1981 - IVb ZR 674/80 - FamRZ 1981, 1165, 1166, vom 19. Juni 1985 - IVb ZR 31/84 - FamRZ 1985, 908, 910 und vom 16. Dezember 1987 - IVb ZR 102/86 - FamRZ 1988, 265, 267).
  • OLG Karlsruhe, 17.12.2013 - 18 UF 48/12

    Präklusion bei Abänderungsklagen: Festsetzung des Unterhaltsanspruchs in der

    Werden im laufenden Unterhaltsprozess zum Teil Überzahlungen geleistet, teilweise weniger bezahlt, ist im Zweifel davon auszugehen, dass die Parteien mit einer Verrechnung einverstanden sind (BGH FamRZ 1985, 908).
  • BGH, 31.01.1990 - XII ZR 21/89

    Bemessung des eigenen angemessenen Unterhalts

    Für den Fall, daß das Berufungsgericht erneut zu einem solchen Ansatz kommt, wird bei der tatrichterlichen Bemessung der Hohe der gebotenen, maßvollen Abweichung von der Halbteilung des Einkommens zu beachten sein, daß diese Abweichung dann, wenn die berufsbedingten Aufwendungen mit dem Satz von 5% des Nettoeinkommens gedeckt sind, allein noch dazu dient, einen Anreiz zur Erwerbstätigkeit zu schaffen (vgl. zu dem doppelten Zweck des sogenannten Erwerbstätigenbonus die Senatsurteile vom 16. September 1981 - IVb ZR 674/80 - FamRZ 1981, 1165, 1166, vom 19. Juni 1985 - IVb ZR 31/84 - FamRZ 1985, 908, 910 und vom 16. Dezember 1987 - IVb ZR 1988, 265, 267).
  • BGH, 23.12.1987 - IVb ZR 108/86

    Trennungsunterhalt bei vorübergehender Einkunftslosigkeit des

    Die Einkünfte, die das Berufungsgericht ihr im Hinblick auf eine Erwerbsobliegenheit fiktiv zugerechnet hat, wirken sich auf die ehelichen Lebensverhältnisse nicht aus (Senatsurteil vom 19. Juni 1985 - IVb ZR 31/84 - FamRZ 1985, 908, 910).

    Hiervon sind abzusetzen 6/7 ihres erzielbaren Einkommens von monatlich 1.100 DM (= 942, 86 DM; vgl. dazu Senatsurteil vom 19. Juni 1985 - IVb ZR 31/84 - FamRZ 1985, 908, 910; s. auch Senatsurteil vom 29. Januar 1986 - IVb ZR 9/85 - FamRZ 1986, 437, 439), so daß 1.155 DM verbleiben, mithin monatlich 648 DM über den bereits titulierten Monatsbetrag von 507 DM hinaus.

  • BGH, 11.01.1995 - XII ZR 122/93

    Ermittlung des eheangemessenen Bedarfs eines unterhaltsberechtigten geschiedenen

    Es entspricht der Gleichbehandlung der Eheleute, daß auch dem Unterhaltsberechtigten ein sogenannter Erwerbstätigen-Bonus verbleiben muß, wenn sein Einkommen wie hier auf den ermittelten Unterhaltsbedarf angerechnet wird (vgl. Senatsurteil vom 19. Juni 1985 - IVb ZR 31/94 - FamRZ 1985, 908, 910 unter II 2).
  • BSG, 12.10.1993 - 13 RJ 55/92

    Unterhaltsanspruch der geschiedenen Ehefrau - Abrechnungsmethode des BSG

    Eine abweichende Quotelung ist zugunsten des erwerbstätigen Geschiedenen anerkannt worden (vgl. BGH, FamRZ 1981, 442; 1984, 988), um zwei Gesichtspunkten Rechnung zu tragen: Zum einen soll ein Arbeitsanreiz geschaffen werden, zum anderen soll ein pauschaler Ausgleich für nicht quantifizierbaren berufsbedingten Mehrbedarf erfolgen (vgl. zB BGH, FamRZ 1985, 908, 910: ähnlich auch BSGE 32, 197, 200; BSG SozR Nr. 64 zu § 1265 RVO; dazu Frenzel, SGb 1971, 497; Glücklich, SGb 1973, 372).
  • BGH, 27.03.1991 - XII ZR 113/90

    Maßgebliches Recht für den Unterhaltsanspruch einer in der Bundesrepublik

    Über eine etwaige - bisher nicht erklärte - Aufrechnung mit überzahlten Beträgen gegen Unterhaltsansprüche aus der Vergangenheit müßte das Berufungsgericht auf der Grundlage des - ggf. noch zu ergänzenden - Vorbringens der Parteien noch befinden (vgl. Senatsurteil vom 19. Juni 1985 - IVb ZR 31/84 - FamRZ 1985, 908, 910/911).
  • BGH, 20.07.1990 - XII ZR 74/89

    Erhöhung des Geschiedenenunterhalts nach Wegfall von Kindesunterhalt

    Denn bei Ansatz berufsbedingter Aufwendungen dient der Bonus lediglich noch dazu, einen Anreiz zur Erwerbstätigkeit zu schaffen (vgl. zu dem doppelten Zweck des Erwerbstätigenbonus die Senatsurteile vom 16. September 1981 - IVb ZR 674/80 - FamRZ 1981, 1165, 1166, vom 19. Juni 1985 - IVb ZR 31/84 - FamRZ 1985, 908, 910 und vom 16. Dezember 1987 - IVb ZR 102/86 - FamRZ 1988, 265, 267).
  • BGH, 10.02.1988 - IVb ZR 16/87

    Voraussetzung für die Gewährung von nachehelichem Unterhalt -

    Entsprechendes gilt auch, wenn der Berechtigte, wie hier, sich um die ihm obliegende Erwerbstätigkeit nicht genügend bemüht, die ihm deshalb anzurechnenden fiktiven Einkünfte aber seinen vollen Unterhalt nicht decken würden (vgl. Senatsurteil vom 19. Juni 1985 - IVb ZR 31/84 - FamRZ 1985, 908, 910 m.w.N.).
  • OLG Saarbrücken, 02.10.2003 - 6 UF 16/03

    Ehegattenunterhaltsverfahren: Zurückweisung von Angriffs- und

    Verbleibende Zweifel gehen zu Lasten der Klägerin, weil eine während der Trennungszeit geschlossene Unterhaltsvereinbarung in der Regel nicht für die Zeit nach der Scheidung gilt und der Unterhaltsberechtigte die Darlegungs- und Beweislast für einen entgegen stehenden Vertragswillen trägt (BGH, FamRZ 1985, 908, 909; Eschenbruch, a.a.O., Rz.1018).
  • OLG Karlsruhe, 18.08.2000 - 18 UF 179/99

    Bestimmung der Frage der Zumutbarkeit der Fortsetzung einer Nebentätigkeit nach

  • OLG Köln, 10.12.1990 - 2 W 58/90

    Anspruch auf Unterhaltszahlungen ; Zahlung von Trennungsunterhalt ; Bewilligung

  • OLG München, 30.10.2007 - 4 UF 105/07
  • OLG Celle, 12.11.1991 - 18 UF 87/91

    Anrechnung eines fiktiven Erwerbseinkommens des Unterhaltsberechtigten bei

  • OLG Frankfurt, 21.07.1989 - 6 UF 35/89

    Prägung der ehelichen Lebensverhältnisse durch Nebeneinkünfte und Wohnvorteil

  • OLG Koblenz, 11.05.1987 - 11 WF 566/87

    Klage auf Änderung des Unterhalts; Auskunft über die Einkommensverhältnisse und

  • OLG Bamberg, 13.02.1986 - 2 UF 233/84

    Bemessung der Höhe des Trennungsunterhalts nach der Scheidung von Eheleuten nach

  • OLG Celle, 15.10.1991 - 18 UF 51/97

    Anrechnung eines fiktiven Erwerbseinkommens; Wohnwert des "Eigenbewohnten Hauses"

  • OLG Frankfurt, 12.08.1987 - 1 UF 117/86

    Unterhaltsvergleich; Vergleichsabschluß; Leistungsunfähiger Schuldner;

  • OLG Düsseldorf, 21.08.1985 - 5 UF 42/85
  • OLG Zweibrücken, 03.08.1998 - 5 WF 75/98

    Prozesskostenhilfe zur Verfolgung nachehelichen Ehegattenunterhalts; Anspruch auf

  • OLG Koblenz, 06.01.1986 - 13 UF 783/85

    Berufsbonus; Unterhalt; Unterhaltsforderung; Einkommen

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht