Rechtsprechung
   BGH, 28.01.1987 - IVa ZR 191/85   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1987,391
BGH, 28.01.1987 - IVa ZR 191/85 (https://dejure.org/1987,391)
BGH, Entscheidung vom 28.01.1987 - IVa ZR 191/85 (https://dejure.org/1987,391)
BGH, Entscheidung vom 28. Januar 1987 - IVa ZR 191/85 (https://dejure.org/1987,391)
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Volltextveröffentlichungen (2)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Teilungsanordnung - Vorausvermächtnis - Begünstigung eins Miterben

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

    BGB § 2048

Papierfundstellen

  • FamRZ 1987, 475
 
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Wird zitiert von ... (65)

  • BGH, 19.06.2019 - IV ZB 30/18

    Auslegung eines gemeinschaftlichen Testaments bei Einsetzung des Schlusserben

    Der Wortsinn der benutzten Ausdrücke muss gewissermaßen "hinterfragt" werden, wenn dem wirklichen Willen des Erblassers Rechnung getragen werden soll (Senatsurteile vom 24. Juni 2009 aaO; vom 28. Januar 1987 - IVa ZR 191/85, FamRZ 1987, 475 unter 5 [juris Rn. 17]).

    Wenn der Tatrichter bei Wahrunterstellung von Parteivortrag zu den für die Auslegung maßgeblichen Umständen zu dem Ergebnis kommt, dass ein entsprechender Erblasserwille im Testament nicht zum Ausdruck komme, bedarf es keiner Aufklärung des unterstellten Vortrages (vgl. Senatsurteil vom 28. Januar 1987 - IVa ZR 191/85, FamRZ 1987, 475 unter I 6 [juris Rn. 22]).

    Die vom Senat für richtig gehaltene Prüfungsreihenfolge (vgl. Senatsurteile vom 27. Februar 1985 - IVa ZR 136/83, BGHZ 94, 36 unter II 1 [juris Rn. 10]; vom 8. Dezember 1982 - IVa ZR 94/81, BGHZ 86, 41 unter II 1 [juris Rn. 18]) steht dem nicht entgegen (Senatsurteil vom 28. Januar 1987 - IVa ZR 191/85, FamRZ 1987, 475 unter I 6 [juris Rn. 22]).

  • BGH, 27.06.1990 - IV ZR 104/89

    Zulässigkeit einer Feststellungsklage eines Miterben zur Klärung einzelner

    Er hat sie auch in der Entscheidung vom 28. Januar 1987 (IVa ZR 191/85 - FamRZ 1987, 475 und ständig), auf die die Revision sich ausdrücklich bezieht, durchgreifen lassen.

    Nach der Rechtsprechung des Senats sind Teilungsanordnungen im allgemeinen für alle Miterben verbindlich (Senatsurteil vom 28. Januar 1987 aaO.).

    Ist der Verfügung von Todes wegen eine entsprechende (zusätzliche) Zuwendung nicht zu entnehmen, dann kann es sich nur um eine Teilungsanordnung handeln (Senatsurteil vom 28. Januar 1987 aaO.).

    Wenn der Senat - wie das Berufungsgericht - dementsprechend für die Abgrenzung der Teilungsanordnung von dem Vorausvermächtnis darauf abstellt, ob der Erblasser den betreffenden Miterben "begünstigen", genauer: "wertmäßig begünstigen" wollte (Senatsurteil vom 28. Januar 1987 aaO.), dann sind damit freilich nicht alle Unterschiede zwischen beiden Rechtsinstituten erfaßt (so zutreffend Loritz NJW 1988, 2697).

  • BGH, 24.06.2009 - IV ZR 202/07

    Rechtsnatur einer letztwilligen Verfügung mit der Auflage des Erwerbs der

    Der Wortsinn der benutzten Ausdrücke muss gewissermaßen "hinterfragt" werden, wenn dem wirklichen Willen des Erblassers Rechnung getragen werden soll ( Senatsurteil vom 28. Januar 1987 - IVa ZR 191/85 - FamRZ 1987, 475 unter 5).
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