Rechtsprechung
   BGH, 28.01.1987 - IVa ZR 191/85   

Volltextveröffentlichungen (2)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Jurion (Leitsatz)

    Teilungsanordnung - Vorausvermächtnis - Begünstigung eins Miterben

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

    BGB § 2048

Papierfundstellen

  • FamRZ 1987, 475



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Wird zitiert von ... (61)  

  • BGH, 27.06.1990 - IV ZR 104/89

    Zulässigkeit einer Feststellungsklage eines Miterben zur Klärung einzelner

    Er hat sie auch in der Entscheidung vom 28. Januar 1987 (IVa ZR 191/85 - FamRZ 1987, 475 und ständig), auf die die Revision sich ausdrücklich bezieht, durchgreifen lassen.

    Nach der Rechtsprechung des Senats sind Teilungsanordnungen im allgemeinen für alle Miterben verbindlich (Senatsurteil vom 28. Januar 1987 aaO.).

    Ist der Verfügung von Todes wegen eine entsprechende (zusätzliche) Zuwendung nicht zu entnehmen, dann kann es sich nur um eine Teilungsanordnung handeln (Senatsurteil vom 28. Januar 1987 aaO.).

    Wenn der Senat - wie das Berufungsgericht - dementsprechend für die Abgrenzung der Teilungsanordnung von dem Vorausvermächtnis darauf abstellt, ob der Erblasser den betreffenden Miterben "begünstigen", genauer: "wertmäßig begünstigen" wollte (Senatsurteil vom 28. Januar 1987 aaO.), dann sind damit freilich nicht alle Unterschiede zwischen beiden Rechtsinstituten erfaßt (so zutreffend Loritz NJW 1988, 2697).

  • BGH, 24.06.2009 - IV ZR 202/07

    Rechtsnatur einer letztwilligen Verfügung mit der Auflage des Erwerbs der

    Der Wortsinn der benutzten Ausdrücke muss gewissermaßen "hinterfragt" werden, wenn dem wirklichen Willen des Erblassers Rechnung getragen werden soll ( Senatsurteil vom 28. Januar 1987 - IVa ZR 191/85 - FamRZ 1987, 475 unter 5).
  • BGH, 06.12.1989 - IVa ZR 59/88

    Auslegung einer sogenannten wertverschiebenden Teilungsanordnung

    Der Senat hat diese Auffassung zum Verhältnis Vorausvermächtnis/Teilungsanordnung mehrfach gebilligt (BGHZ 82, 274, 279; Urteile vom 14.3.1984 - IVa ZR 87/82 - NJW 1985, 51 = WM 1984, 778 = LM BGB § 2048 Nr. 8 unter 2 und vom 28.1.1987 - IVa ZR 191/85 - FamRZ 1987, 475 unter I 4).
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