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   BGH, 08.04.1987 - IVb ZR 39/86   

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https://dejure.org/1987,1149
BGH, 08.04.1987 - IVb ZR 39/86 (https://dejure.org/1987,1149)
BGH, Entscheidung vom 08.04.1987 - IVb ZR 39/86 (https://dejure.org/1987,1149)
BGH, Entscheidung vom 08. April 1987 - IVb ZR 39/86 (https://dejure.org/1987,1149)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Klage auf nachehelichen Unterhalt - Unterhaltsbedürftigkeit einer geschiedenen Ehefrau - Fehlende Erwerbstätigkeit aufgrund der Nachwirkungen einer erlittenen Operation - Vornahme der subjektiv zuzumutenden Anstrengungen zur Findung einer angemessenen Erwerbsmöglichkeit ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 1573
    Versagung des Unterhaltsanspruchs wegen Nichtaufnahme einer zumutbaren Erwerbstätigkeit

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • NJW-RR 1987, 962
  • FamRZ 1987, 912
 
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Wird zitiert von ... (24)

  • BGH, 04.07.2007 - XII ZR 141/05

    Bemessung der für den Unterhalt ausschlaggebenden ehelichen Lebensverhältnisse

    Zwar setzt die Hinzurechnung fiktiver Erwerbseinkünfte grundsätzlich neben nicht ausreichenden Bemühungen um eine Erwerbstätigkeit auch eine reale Beschäftigungschance auf dem Arbeitsmarkt voraus (Senatsurteil vom 8. April 1987 ­ IVb ZR 39/86 ­ FamRZ 1987, 912, 913).
  • BGH, 31.10.2012 - XII ZR 129/10

    Unterhaltsklage des geschiedenen Ehegatten: Notwendige Feststellungen zur Annahme

    Eine Verwertungsobliegenheit der Ehefrau dürfte hier allerdings eher fern liegen, wobei in der gebotenen Billigkeitsabwägung neben den wirtschaftlichen Verhältnissen des Ehemannes - auch im Hinblick auf seine ihm weitgehend verbliebene Altersversorgung - insbesondere der Umstand zu berücksichtigen sein wird, dass der weit überwiegende Teil dieses Vermögens aus dem Verkauf des gemeinsamen Hauses stammt und auch der Ehemann einen entsprechenden Erlösanteil zur freien Verfügung erhalten haben dürfte (vgl. Senatsurteile vom 27. Juni 1984 - IVb ZR 20/83 - FamRZ 1985, 354, 357 und vom 8. April 1987 - IVb ZR 39/86 - FamRZ 1987, 912, 913).
  • BGH, 09.07.2003 - XII ZR 83/00

    Zurechnung fiktiven Arbeitseinkommens nach Aufgabe des Arbeitsplatzes

    Dabei wird insbesondere eine Rolle spielen, ob der Beklagte angesichts der Verhältnisse auf dem Arbeitsmarkt und seiner persönlichen Eigenschaften (Alter, Gesundheitszustand und ähnliches) überhaupt eine reale anderweitige Beschäftigungschance hatte und ob ihm gegebenenfalls die Aufgabe seiner bisherigen Tätigkeit angesichts seines Gesundheitszustandes zumutbar war (vgl. - für den Fall des Unterhaltsbedürftigen - BGH, Urteile vom 1. April 1987 - IVb ZR 33/86 - FamRZ 1987, 691, 693; vom 8. April 1987 - IVb ZR 39/86 - FamRZ 1987, 912, 913 jeweils m.w.N.; - für den Fall des Unterhaltspflichtigen - Senatsurteil vom 15. November 1995 - XII ZR 231/94 - FamRZ 1996, 345, 346; OLG Hamm, FamRZ 1998, 623; Kalthoener/Büttner/Niepmann, Die Rechtsprechung zur Höhe des Unterhalts 8. Aufl. Rdn. 622; Heiß/Heiß, Unterhaltsrecht I 3. Kap. Rdn. 170; Wendl/Scholz, Unterhaltsrecht in der familienrichterlichen Praxis 5. Aufl. § 2, Rdn. 145).
  • BGH, 15.12.1993 - XII ZR 172/92

    Unterhaltspflicht eines in einer Umschulungsmaßnahme befindlichen, im

    Dabei sind in erster Linie objektive Voraussetzungen, wie die Verhältnisse auf dem Arbeitsmarkt, persönliche Eigenschaften des Bewerbers wie Alter, Gesundheit, Ausbildung und Berufserfahrung, mit zu würdigen (Senatsurteile vom 8. April 1987 - IVb ZR 39/86 - FamRZ 1987, 912, 913 und vom 29. Oktober 1986 - IVb ZR 82/85 - FamRZ 1987, 144, 145).
  • BGH, 15.11.1995 - XII ZR 231/94

    Rechtsfolgen der Arbeitslosigkeit des Unterhaltsschuldners

    Ob ein arbeitsloser Unterhaltspflichtiger einen neuen Arbeitsplatz gefunden hätte, wenn er sich in der gebotenen Weise darum bemüht hätte, hängt neben den Verhältnissen auf dem Arbeitsmarkt auch von den persönlichen Eigenschaften des Bewerbers (Alter, Ausbildung, Berufserfahrung, Gesundheitszustand) ab (vgl. Senatsurteile vom 27. November 1985 aaO. und vom 8. April 1987 - IVb ZR 39/86 - FamRZ 1987, 912, 913).
  • BGH, 27.01.1993 - XII ZR 206/91

    Voraussetzungen des Unterhaltsanspruchs bei Arbeitslosigkeit eines Ehegatten

    Jeder ernsthafte Zweifel geht dabei zu Lasten des beweisbelasteten Unterhaltsklägers (Senatsurteil vom 4. Juni 1986 aaO.; Senatsurteil vom 29. Oktober 1986 - IVb ZR 82/85 - BGHR BGB § 1573 Abs. 1 Beweislast 2 = FamRZ 1987, 144; s.a. ebenda Erwerbsmöglichkeit 1; Senatsurteil vom 8. April 1987 - IVb ZR 39/86 - FamRZ 1987, 912, 913).
  • OLG Hamm, 03.03.2010 - 5 UF 145/09

    Umfang der Erwerbsobliegenheit des Unterhaltsberechtigten; Erwerbschancen einer

    Hiervon ist aber die Fähigkeit zu unterscheiden, gleichwohl eine Erwerbstätigkeit vollschichtig auszuüben (vgl. BGH 08.04.1987 - IVb ZR 39/86 - Rz 8, FamRZ 1987, 912).

    (1) Eine Ursächlichkeit besteht nicht, wenn nach den tatsächlichen Gegebenheiten des Arbeitsmarktes sowie den persönlichen Eigenschaften und Fähigkeiten des Unterhalt begehrenden Ehegatten für ihn keine reale Beschäftigungschance bestanden hat (vgl. BGH 30.07.2008 - XII ZR 126/06 - Rz 22, FamRZ 2008, 2104; 08.04.1987 - IVb ZR 39/86 - Rz 11, FamRZ 1987, 912).

    sowie den Verhältnissen auf dem Arbeitsmarkt abhängig ist (vgl. BVerfG 29.10.2009 - 1 BvR 443/09 - FamRZ 2010, 183; 18.03.2008 - 1 BvR 125/06 - Rz 16, FamRZ 2008, 1145; BGH 15.11.1995 - XII ZR 231/94 - Rz 18, FamRZ 1996, 345; 15.12.1993 - XII ZR 172/92 - Rz 16, FamRZ 1994, 372; 08.04.1987 - IVb ZR 39/86 - Rz 11, FamRZ 1987, 912).

  • BGH, 31.01.1990 - XII ZR 36/89

    Darlegungs- und Beweislast bei Wegfall eines Unterhaltstatbestandes

    bb) Die Revision hält den Ausführungen des Berufungsgerichts ferner die Rechtsprechung des Senats entgegen, wonach ein Anspruch auf Erwerbslosigkeitsunterhalt nach § 1573 Abs. 1 BGB nicht nur dann zuzubilligen ist, wenn ausreichende, aber erfolglose Bemühungen um einen Arbeitsplatz nachgewiesen sind, sondern auch wenn feststeht, daß selbst bei ausreichenden Bemühungen keine reale Beschäftigungschance bestand, was in erster Linie von den Verhältnissen am Arbeitsmarkt und den persönlichen Eigenschaften des Bewerbers (Alter, Ausbildung, Gesundheitszustand usw.) abhängt (vgl. insbesondere Urteile vom 29. Oktober 1986 - IVb ZR 82/85 - FamRZ 1987, 144 und vom 8. April 1987 - IVb ZR 39/86 - FamRZ 1987, 912, 913).
  • OLG Hamm, 30.06.2004 - 11 UF 184/03

    Auswirkungen der Eröffnung des Insolvenzverfahrens über das Vermögen des

    Ob ein arbeitsloser Unterhaltspflichtiger einen neuen Arbeitsplatz gefunden hätte, wenn er sich in der gebotenen Weise darum bemüht hätte, hängt neben den Verhältnissen auf dem Arbeitsmarkt auch von den persönlichen Eigenschaften des Bewerbers wie Alter, Ausbildung, Berufserfahrung und Gesundheitszustand (BGH FamRZ 1996, 345, 346; FamRZ 1987, 912, 913) sowie nicht zuletzt auch davon ab, wie er sich in seinen Bewerbungen und bei etwaigen Vorstellungsgesprächen präsentiert.
  • OLG Hamm, 30.06.2004 - 11 UF 184/02

    Verpflichtung zu rückwirkenden Unterhaltszahlungen im Fall der Eröffnung eines

    Ob ein arbeitsloser Unterhaltspflichtiger einen neuen Arbeitsplatz gefunden hätte, wenn er sich in der gebotenen Weise darum bemüht hätte, hängt neben den Verhältnissen auf dem Arbeitsmarkt auch von den persönlichen Eigenschaften des Bewerbers wie Alter, Ausbildung, Berufserfahrung und Gesundheitszustand ( BGH FamRZ 1996, 345, 346; FamRZ 1987, 912, 913 ) sowie nicht zuletzt auch davon ab, wie er sich in seinen Bewerbungen und bei etwaigen Vorstellungsgesprächen präsentiert.
  • OLG Hamm, 09.06.2004 - 11 UF 184/02

    Verurteilung zur Zahlung rückständigen Kindesunterhalts; Eröffnung des

  • OLG Hamm, 12.04.2002 - 11 WF 1/02
  • OLG Karlsruhe, 11.07.1997 - 2 UF 70/96

    Zeitliche Begrenzung und Wegfall des Unterhaltsanspruchs wegen Krankheit

  • KG, 22.10.1997 - 3 UF 1976/97

    Hinderung an der Einlegung eines Rechtsmittels wegen Mittellosigkeit;

  • OLG Zweibrücken, 23.05.2000 - 5 UF 106/99

    Unterbrechung, Teilurteil, Darlegungslast, Einkommen, fiktives

  • OLG München, 30.10.2007 - 4 UF 105/07
  • OLG Celle, 12.11.1991 - 18 UF 87/91

    Anrechnung eines fiktiven Erwerbseinkommens des Unterhaltsberechtigten bei

  • OLG Dresden, 21.05.1997 - 20 UF 17/97

    Unterhaltsverpflichtung für ein Kind während der Dauer eines Scheidungsverfahrens

  • AG Oberhausen, 21.04.2017 - 44 F 767/14

    Verwirkung des Zahlungsanspruchs auf Trennungsunterhalt bei mutwilliger

  • OLG Celle, 15.10.1991 - 18 UF 51/97

    Anrechnung eines fiktiven Erwerbseinkommens; Wohnwert des "Eigenbewohnten Hauses"

  • AG Oberhausen, 21.04.2017 - 44 F 911/13

    Zahlungsanspruch eines Berechtigten auf nachehelichen Unterhalt hinsichtlich

  • OLG Bamberg, 06.07.1989 - 2 UF 373/88

    Abänderungsklage der Unterhaltsberechtigten gegenüber einer

  • OLG Koblenz, 11.04.1989 - 11 UF 1013/88

    Anspruch eines geschiedenen Ehegatten auf Unterhalt wegen Krankheit; Zumutbarkeit

  • AG Bremen, 25.01.2016 - 68 F 1837/15
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