Weitere Entscheidungen unten: OLG Stuttgart, 14.09.1988 | OLG Bremen, 25.05.1988

Rechtsprechung
   OLG Hamburg, 05.12.1988 - 15 WF 224/88 U   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1988,5311
OLG Hamburg, 05.12.1988 - 15 WF 224/88 U (https://dejure.org/1988,5311)
OLG Hamburg, Entscheidung vom 05.12.1988 - 15 WF 224/88 U (https://dejure.org/1988,5311)
OLG Hamburg, Entscheidung vom 05. Dezember 1988 - 15 WF 224/88 U (https://dejure.org/1988,5311)
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Volltextveröffentlichung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

Papierfundstellen

  • FamRZ 1989, 198
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Rechtsprechung
   OLG Stuttgart, 14.09.1988 - 18 WF 430/88   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1988,13889
OLG Stuttgart, 14.09.1988 - 18 WF 430/88 (https://dejure.org/1988,13889)
OLG Stuttgart, Entscheidung vom 14.09.1988 - 18 WF 430/88 (https://dejure.org/1988,13889)
OLG Stuttgart, Entscheidung vom 14. September 1988 - 18 WF 430/88 (https://dejure.org/1988,13889)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Entfallen des Verfügungsgrundes für den Antrag einer einstweiligen Unterhaltsverfügung aufgrund des Bezugs von Sozialhilfe durch den Unterhaltsberechtigten

  • juris (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • FamRZ 1989, 198 (Ls.)
 
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Wird zitiert von ... (2)

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Rechtsprechung
   OLG Bremen, 25.05.1988 - 5 WF 199/87   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1988,8921
OLG Bremen, 25.05.1988 - 5 WF 199/87 (https://dejure.org/1988,8921)
OLG Bremen, Entscheidung vom 25.05.1988 - 5 WF 199/87 (https://dejure.org/1988,8921)
OLG Bremen, Entscheidung vom 25. Mai 1988 - 5 WF 199/87 (https://dejure.org/1988,8921)
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Volltextveröffentlichung

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • FamRZ 1989, 198
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • BGH, 08.06.2004 - VI ZB 49/03

    Umfang der Bewilligung von Prozesskostenhilfe im Erörterungstermin

    Deshalb darf ihm zur Abwehr eines Begehrens, das mangels Klagezustellung noch nicht rechtshängig geworden ist, im allgemeinen keine Prozeßkostenhilfe bewilligt werden (OLG Zweibrücken, FamRZ 1985, 301; OLG Karlsruhe, FamRZ 1988, 1182; OLG Bremen, FamRZ 1989, 198; LG Koblenz, FamRZ 1998, 1300; OLG Jena, OLG-NL 2001, 42; Musielak/Fischer, ZPO, 3. Aufl., § 114 Rdn. 13; Zöller/Philippi, ZPO, 24. Aufl., § 114 Rdn. 25; zu Besonderheiten bei Schutzschriften im gewerblichen Rechtsschutz vgl. MünchKomm-ZPO/Wax, 2. Aufl., § 114, Rdn. 56).
  • OLG Saarbrücken, 22.04.2004 - 9 WF 43/04

    Keine Prozesskostenhilfe bei Klageabweisungsantrag vor Rechtshängigkeit

    Daher kann der Klageabweisungsantrag der Antragsgegnerin in diesem Verfahrensstadium auch nicht als notwendige Prozessführung angesehen werden, für die allein Prozesskostenhilfe bewilligt werden könnte ( OLG Bremen, FamRZ 1989, 198, m.w.N.).
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