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   BGH, 16.05.1990 - XII ZR 37/89   

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https://dejure.org/1990,1675
BGH, 16.05.1990 - XII ZR 37/89 (https://dejure.org/1990,1675)
BGH, Entscheidung vom 16.05.1990 - XII ZR 37/89 (https://dejure.org/1990,1675)
BGH, Entscheidung vom 16. Mai 1990 - XII ZR 37/89 (https://dejure.org/1990,1675)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Deutsches Notarinstitut

    BGB § 1365
    Zeitpunkt der Kenntnis der in § 1365 Abs. 1 BGB beschriebenen Umstände

  • Wolters Kluwer

    Ehegatten - Unwirksamkeit eines Rechtsgeschäfts - Erforderliche Zustimmung - Verpflichtungsgeschäft - Veräußerung eines Vermögensgegenstandes

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 1365 Abs. 1, § 1368
    Feststellungsinteresse für die Feststellung der Unwirksamkeit eines Verpflichtungsgeschäfts eines Ehegatten

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • NJW-RR 1990, 1154
  • MDR 1990, 1004
  • FamRZ 1990, 970
  • WM 1990, 1471
  • BB 1990, 1447
  • DB 1990, 2114
  • JR 1991, 239
  • JR 1991, 241
 
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Wird zitiert von ... (9)

  • BGH, 22.10.2014 - XII ZR 194/13

    Zugewinnausgleichsanspruch: Maßgebliches Vermögen des Ausgleichspflichtigen in

    Die Darlegungs- und Beweislast trägt derjenige, der sich auf die Unwirksamkeit beruft (Senatsurteil vom 16. Mai 1990 - XII ZR 37/89 - FamRZ 1990, 970, 971 f.).
  • OLG Frankfurt, 27.02.2017 - 20 W 320/16

    Grundbuch: freie Verfügungsbefugnis des Ehegatten nach § 1364 BGB

    Maßgeblich kommt es hierbei auf den Zeitpunkt des Verpflichtungsgeschäftes - hier den 16.06.2016 - an (BGHZ 106, 253; NJW-RR 1990, 1154; Thüringer Oberlandesgericht FamRZ 2010, 1733); auf spätere Zeitpunkte kann es also nicht ankommen (vgl. die Nachweise bei Siede, a.a.O., § 1365 Rz. 18).
  • OLG Saarbrücken, 14.03.2019 - 6 UF 130/18

    Familiensache: Anerkennung einer sog. relativen Geschäftsunfähigkeit;

    Wird ein einzelner Vermögensgegenstand veräußert, der im Wesentlichen das ganze Vermögen des Veräußerers darstellt, muss außerdem der Vertragspartner dies wissen oder zumindest die Verhältnisse kennen, aus denen sich dies ergibt, damit § 1365 BGB eingreift (grundlegend BGHZ 43, 174; ebenso BGH FamRZ 2015, 121; 2013, 607 und 948; 1993, 1302; 1990, 970; 1983, 1101; WM 1965, 341).

    In diesem Fall bedarf (auch) das Erfüllungsgeschäft keiner Zustimmung des anderen Ehegatten; eine inzwischen erlangte Kenntnis schadet nicht (BGH FamRZ 1990, 970; 1989, 475).

    33 Die Darlegungs- und Beweislast für die Voraussetzungen des § 1365 BGB trägt derjenige, der sich auf die Unwirksamkeit beruft (BGH FamRZ 1990, 970).

  • OLG Düsseldorf, 11.11.2014 - 24 U 90/14

    Wirksamkeit der Übertragung einer nahezu das gesamte Vermögen eines Ehegatten

    Die Kenntnis hat derjenige zu beweisen, der sich auf die Zustimmungsbedürftigkeit nach § 1365 BGB beruft, wobei es auf den Zeitpunkt der Vornahme des Verpflichtungsgeschäfts ankommt (vgl. BGH, Urteil vom 16. Mai 1990 - XII ZR 37/89 -, juris).
  • OLG Frankfurt, 03.01.2012 - 20 W 297/11

    Grundbuch: Nachweise im Hinblick auf § 1365 I BGB

    Der dafür maßgebliche Zeitpunkt war entgegen der Meinung des Antragstellers der Vertragsabschluss am ...2010 (BGHZ 106, 253 = Rechtspfleger 1989, 189; FamRZ 90, 970; Palandt/Brudermüller: BGB, 70. Aufl., § 1365, Rdnr. 10) und nicht die Protokollierung der Urkunde vom ...2006.
  • OLG Frankfurt, 01.06.2011 - 20 W 208/11

    Entbehrlichkeit Ehegatten-Zustimmung bei Bewilligung der Auflassungsvormerkung

    Da maßgebender Zeitpunkt der Vertragsabschluss am ....2011 war (BGH NJW 89, 1609; FamRZ 90, 970; Palandt/Brudermüller: BGB, 70. Aufl., § 1365, Rdnr. 10), kann auf das Schreiben des Rechtsanwalts des Ehemannes vom 11.03.2011 an die Antragstellerin zu 2) nicht abgestellt werden, falls dieses mit dem Hinweis auf die Aktenlage gemeint sein soll, mit der in der Nichtabhilfebegründung die Kenntnis der Antragstellerin zu 2) begründet wird.
  • OLG Koblenz, 23.08.2007 - 5 U 284/07

    Begriff der Verfügung über das Vermögen im Ganzen

    Dabei handelt es sich um ein ungeschriebenes subjektives Tatbestandsmerkmal des § 1365 Abs. 1 BGB , das der Ehegatte darlegen und beweisen muss, der die Unwirksamkeit des Rechtsgeschäfts geltend macht (BGHZ 43, 174, 177; BGHZ 77, 293, 295; BGH NJW 1984, 609, 610; BGH NJW-RR 1990, 1154, 1155; BGH NJW 1993, 2441 ; Laumen in Baumgärtel, Handbuch der Beweislast, 2. Aufl., § 1365 Rdnr. 4; Thiele, aaO., § 1365 Rdnr, 25).
  • OLG Brandenburg, 22.01.1996 - 10 W 77/95

    Belastung eines Ehegattengrundstücks

    Vielmehr genügt auch die Klärung eines Rechtsverhältnisses zwischen der beklagten Partei und einem Dritten, wenn die Klagepartei aus besonderen Gründen ein berechtigtes Interesse an dieser Feststellung gerade gegenüber der beklagten Partei hat (BGH, FamRZ 1990, 970, 971).
  • LG Lüneburg, 09.02.1990 - 4 T 197/89

    Eigentümer als Mitberechtigter eines an seinem Grundstück bestellten

    7. Familienrecht - Zeitpunkt der Kenntnis der in § 1365 Abs. 1 BGB beschriebenen Umstände (BGH; Urteil vom 16.5.1990 - XII ZR 37/89) BGB § 1365 Abs. 1 Veräußert ein Ehegatte einen Vermögensgegenstand, der (nahezu) sein ganzes Vermögen ausmacht, so kommt es für die Frage, ob der Vertragspartner dies weiß, auf den Zeitpunkt des Verpflichtungsgeschäftes an (im Anschluß an BGHZ 106, 253 = MittRhNotK 1989, 135).
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