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Rechtsprechung
   BFH, 24.04.1990 - VIII R 170/83   

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https://dejure.org/1990,111
BFH, 24.04.1990 - VIII R 170/83 (https://dejure.org/1990,111)
BFH, Entscheidung vom 24.04.1990 - VIII R 170/83 (https://dejure.org/1990,111)
BFH, Entscheidung vom 24. April 1990 - VIII R 170/83 (https://dejure.org/1990,111)
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Volltextveröffentlichungen (4)

Kurzfassungen/Presse

  • datenbank.nwb.de (Kurzinformation)

    § 20 EStG
    Einkommensteuer; Zurechnung von Zinsen aus an minderjährige Kinder geschenkten Sparguthaben

Papierfundstellen

  • BFHE 160, 256
  • NJW 1990, 2903
  • NJW-RR 1990, 1412 (Ls.)
  • FamRZ 1990, 998 (Ls.)
  • BB 1990, 1125
  • BB 1990, 1462
  • DB 1990, 1311
  • BStBl II 1990, 539
 
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Wird zitiert von ... (87)

  • BFH, 03.03.1998 - VIII R 66/96

    Aktien als Sonderbetriebsvermögen II

    Nach der ständigen Rechtsprechung des BFH liegt eine Überraschungsentscheidung vor, wenn das Gericht seine Entscheidung auf einen bis dahin nicht erörterten rechtlichen oder tatsächlichen Gesichtspunkt gestützt und damit dem Rechtsstreit eine Wendung gegeben hat, mit der alle oder einzelne Beteiligte nach dem bisherigen Verlauf des Verfahrens nicht rechnen mußten (vgl. z.B. BFH-Urteile vom 24. April 1990 VIII R 170/83, BFHE 160, 256, BStBl II 1990, 539; vom 31. Juli 1991 VIII R 23/89, BFHE 165, 398, BStBl II 1992, 375; Gräber/Ruban, Finanzgerichtsordnung, 3. Aufl., § 119 Rdnr. 10 a, m.w.N.).

    Das Gericht ist grundsätzlich weder zu einem Rechtsgespräch noch zu einem Hinweis auf seine Rechtsauffassung verpflichtet (BFH-Urteil in BFHE 160, 256, BStBl II 1990, 539, m.w.N.).

  • BFH, 17.02.1998 - VIII R 28/95

    Aktivierung des Pachterneuerungsanspruchs

    Nach der ständigen Rechtsprechung des BFH liegt eine Überraschungsentscheidung vor, wenn das Gericht seine Entscheidung auf einen bis dahin nicht erörterten rechtlichen oder tatsächlichen Gesichtspunkt gestützt und damit dem Rechtsstreit eine Wendung gegeben hat, mit der alle oder einzelne Beteiligte nach dem bisherigen Verlauf des Verfahrens nicht rechnen mußten (vgl. z.B. BFH-Urteile vom 24. April 1990 VIII R 170/83, BFHE 160, 256, BStBl II 1990, 539; vom 31. Juli 1991 VIII R 23/89, BFHE 165, 398, BStBl II 1992, 375; Gräber/Ruban, Finanzgerichtsordnung, 4. Aufl., § 119 Anm. 10 a, m.w.N.).

    Das Gericht ist grundsätzlich weder zu einem Rechtsgespräch noch zu einem Hinweis auf seine Rechtsauffassung verpflichtet (BFHE 160, 256, BStBl II 1990, 539, m.w.N.).

  • BFH, 26.07.2007 - VI R 68/04

    Rechtmäßigkeit einer Außenprüfung bei einem Einkunftsmillionär

    Das Gericht ist jedoch nicht verpflichtet, die für seine Entscheidung maßgebenden Gesichtspunkte mit den Beteiligten umfassend zu erörtern oder im Voraus anzudeuten (Beschluss des Bundesfinanzhofs --BFH-- vom 15. Dezember 2005 IX B 131/05, BFH/NV 2006, 904; Urteile vom 23. Februar 2000 VIII R 80/98, BFH/NV 2000, 978; vom 24. April 1990 VIII R 170/83, BFHE 160, 256, BStBl II 1990, 539, m.w.N.).
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Rechtsprechung
   OLG Hamm, 07.03.1990 - 5 UF 438/89   

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https://dejure.org/1990,3421
OLG Hamm, 07.03.1990 - 5 UF 438/89 (https://dejure.org/1990,3421)
OLG Hamm, Entscheidung vom 07.03.1990 - 5 UF 438/89 (https://dejure.org/1990,3421)
OLG Hamm, Entscheidung vom 07. März 1990 - 5 UF 438/89 (https://dejure.org/1990,3421)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • openjur.de
  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Voraussetzungen und Umfang für einen nachehelichen Unterhaltsanspruch; Bestimmung des Unterhaltsbedarfs nach den ehelichen Lebensverhältnissen ; Berücksichtigungsfähigkeit von finanziellen Veränderungen zwischen Trennung und Scheidung ; Beachtlichkeit von Steuervorteilen ...

  • juris (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • FamRZ 1990, 998
 
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Wird zitiert von ...

  • OLG Nürnberg, 02.12.1991 - 10 UF 789/91

    Prägende Wirkung des auf der Durchführung des Versorgungsausgleichs beruhenden

    Derartige Kredite vermindern jedoch den Unterhaltsbedarf grundsätzlich nicht, da es keinen Unterschied macht, ob die Eheleute diese Aufwendungen aus ihrem laufenden Einkommen - zum Beispiel durch Einsparungen - oder durch Aufnahme von Krediten finanzieren und im übrigen auch der entsprechende Gegenwert für die laufende Lebensführung zur Verfügung steht (OLG Hamm, FamRZ 90, 998, Heiß-Heiß, Unterhaltsrecht 2.14).
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Rechtsprechung
   OLG Frankfurt, 28.11.1989 - 3 UF 57/89   

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https://dejure.org/1989,3657
OLG Frankfurt, 28.11.1989 - 3 UF 57/89 (https://dejure.org/1989,3657)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 28.11.1989 - 3 UF 57/89 (https://dejure.org/1989,3657)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 28. November 1989 - 3 UF 57/89 (https://dejure.org/1989,3657)
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Volltextveröffentlichung

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Errechnung des Zugewinns; Endvermögen; Aussteuerversprechen; Passivvermögen; Unterhaltsverbindlichkeit

  • rechtsportal.de (Leitsatz)

    BGB § 1375

Papierfundstellen

  • FamRZ 1990, 998
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • BGH, 27.08.2003 - XII ZR 300/01

    Berücksichtigung eines Bankguthabens auf dem laufenden Girokonto beim Endvermögen

    Umgekehrt mindern auch Unterhaltsverpflichtungen das Endvermögen des Unterhaltspflichtigen nur insoweit, als sie am Stichtag bereits fällig sind (vgl. auch OLG Frankfurt FamRZ 1990, 998 und OLG Celle FamRZ 1991, 944, 945).
  • KG, 21.11.2008 - 13 UF 21/08

    Zugewinnausgleich: Berücksichtigung eines Ausgleichsanspruchs auf Grund

    Hierzu zählen zweifelsfrei auch Unterhaltsrückstände (vgl. auch OLG Celle FamRZ 1991, 944; OLG Frankfurt FamRZ 1990, 998 und OLG Karlsruhe FamRZ 1986, 167).
  • OLG Frankfurt, 15.02.2001 - 1 UF 186/97

    fairer Einigungswert, latente Steuerlast; Krankenvorsorgeunterhalt

    Auch die zum Stichtag aufgelaufenen Unterhaltsrückstände von 12.225,68 DM sind als Passiva in die Ausgleichsbilanz einzustellen (vgl. OLG Frankfurt am Main, FamRZ 1990, 998).
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