Weitere Entscheidung unten: OVG Nordrhein-Westfalen, 19.06.1990

Rechtsprechung
   OVG Nordrhein-Westfalen, 20.08.1990 - 24 A 1836/87   

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https://dejure.org/1990,4984
OVG Nordrhein-Westfalen, 20.08.1990 - 24 A 1836/87 (https://dejure.org/1990,4984)
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 20.08.1990 - 24 A 1836/87 (https://dejure.org/1990,4984)
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 20. August 1990 - 24 A 1836/87 (https://dejure.org/1990,4984)
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Volltextveröffentlichung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Kleidungsbedarf; Sozialhilfeempfänger; Zukauf gebrauchter Kleidung

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • FamRZ 1991, 247
 
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Wird zitiert von ... (5)

  • VGH Baden-Württemberg, 16.03.1994 - 6 S 1591/92

    Sozialhilfe: Bekleidungsbedarf - Gebrauchtkleidung aus einem Kleiderlager

    Zur Frage der Verweisung des Sozialhilfeempfängers auf Gebrauchtkleidung siehe auch: VG Arnsberg, 1990-06-07, 5 K 922/89, NDV 1990, 436; OVG Lüneburg, 1986-04-15, 4 B 75/86, FEVS 36, 327; OVG Münster, 1990-08-20, 24 A 1836/87, ZfSH/SGB 1990, 652; OVG Saarlouis, 1990-07-27, 1 W 121/90, FEVS 41, 71.

    Dies gilt um so mehr für die Lebensumstände der Bevölkerung in der Zeit ab 1991, in der die wirtschaftliche Lage Deutschlands von stagnierenden Einkommen bei steigenden Preisen und hoher Arbeitslosigkeit gekennzeichnet ist (für die Rechtmäßigkeit der Abgabe von gebrauchter Kleidung auch Schellhorn/ Jirasek/Seipp a.a.O. § 12 RdNr. 27; RdNr. 21.06 SHR; OVG Saarlouis, Beschl. v. 27.07.1990 - 1 W 121/90 -, FEVS 41, 71, OVG Nordrhein-Westfalen, Beschl. v. 20.08.1990 - 24 A 1836/87 -, ZfSH/SGB 1990, 652; für Ausnahmefälle ebenfalls Knopp/Fichtner, BSHG, 7. Aufl., § 12 RdNr. 14; anderer Ansicht LPK-BSHG, 3. Aufl., § 12 RdNr. 43; OVG Lüneburg, Beschl. v. 15.04.1986 - 4 B 76/86 -, FEVS 36, 327; offengelassen von BVerwG, Urt. v. 14.03.1991 a.a.O.).

  • OVG Niedersachsen, 15.03.2005 - 12 LC 165/04

    Inanspruchnahme einer Kleiderkammer des DRK; Sozialhilfeempfänger;

    Der Senat vermag deshalb nicht zu erkennen, dass sich Hilfeempfänger durch das Tragen gebrauchter Oberbekleidung äußerlich negativ von der übrigen Bevölkerung abheben würden (vgl. hierzu: VGH Baden-Württemberg, Beschl. v. 3.11.1992, a.a.O.; Hofmann, in: LPK-BSHG, a.a.O., § 21, Rn. 21; W. Schellhorn/ H. Schellhorn, a.a.O., § 12, Rn. 25) oder dass die Nutzung von Gebrauchtkleidung - und ebenso die Inanspruchnahme gebrauchter Bettwäsche - an sich weithin als diskriminierend und menschenunwürdig empfunden würde und deshalb den Empfängern von Sozialhilfe nicht zumutbar wäre (in diesem Sinne auch: OVG des Saarlandes, Beschl. v. 27.7.1990; VGH Baden-Württemberg, Urt. v. 16.3.1994; OVG Rheinland-Pfalz, Beschl. v. 20.9.2000, jew. a.a.O.; VG Arnsberg, Urt. v. 7.6.1990 - 5 K 922/89 -, NWVBL 1991, 30 f; vgl. auch- zumindest für einen Teil des Bekleidungsbedarfs -: OVG Nordrhein-Westfalen, Beschl. v. 20.8.1990 - 24 A 1836/87 -, NVWBL 1991, 28; aus der Literatur: W. Schellhorn/H.Schellhorn, a.a.O., § 12, Rn. 27 und - zumindest teilweise -: Dauber, in: Mergler/ Zink, a.a.O., § 12, Rn. 25c).
  • OVG Sachsen-Anhalt, 21.07.2004 - 3 M 436/03

    Sozialhilfe, Rechtsschutz, vorläufiger, Beschwerdeverfahren, Streitgegenstand,

    Zumindest hinsichtlich eines Teils des Kleidungsbedarfs erscheint es weder im Hinblick auf die Menschenwürde (vgl. § 1 Abs. 2 Satz 1 BSHG) noch im Hinblick auf die heute herrschenden allgemeinen Lebensgewohnheiten und Lebensumstände unzumutbar, den Hilfeempfänger auf die Deckung dieses ergänzenden Bedarfs durch gebrauchte und gereinigte Kleidung einer Kleiderkammer zu verweisen (OVG Nordrhein-Westfalen, Beschl. v. 20.08.1990 - 24 A 1836/87 -, FamRZ 1991, 247; VGH Bad.-Württ., Beschl. v. 16.03.1994 - 6 S 1591/92 -, FEVS 45, 258 [259 f.]; OVG Saarland, Beschl. v. 27.07.1990 - 1 W 121/90 -, FEVS 41, 71; W.Schellhorn/H. Schellhorn, a.a.O., § 12 Rn. 27; a.A. Niedersächs.
  • VG Braunschweig, 11.03.2004 - 3 A 233/02

    Zumutbarkeit von Gebrauchtkleidung in der Sozialhilfe

    Auch das OVG Saarlouis geht davon aus, dass die maßgebliche Grenze der Gewährleistung eines menschenwürdigen Daseins nicht schon durch den Verweis auf eine Bedarfsdeckung durch gut erhaltene, gepflegte und passende Gebrauchtkleidung überschritten wird (vgl. Beschluss vom 27.07.1990 - 1 W 121/90 -, FEVS 41, 71 ff., ebenso OVG Münster, Beschluss vom 20.08.1990 - 24 A 1836/87 - VG Arnsberg, Urteil vom 07.06.1990 - 5 K 922/89, NDV 1990, 436 ff., a.A. OVG Lüneburg, Beschluss vom 20.04.1988 - 4 OVG B 169/88 -, info also 1989, 41 ff.).
  • OVG Rheinland-Pfalz, 20.09.2000 - 12 A 11092/00
    An dieser Auffassung hält der Senat auch unter den gegenwärtigen Verhältnissen fest (so auch OVG Saarlouis, Beschluss vom 27. Juli 1990, FEVS 41, 71 [74 f.]; ähnlich VGH Mannheim, Urteil vom 16. März 1994, FEVS 45, 258 [259 f.]; OVG Münster, Beschluss vom 20. August 1990, FamRZ 1991, 247; Schellhorn/Jirasek/ Seipp, BSHG, 15. Aufl. 1997, § 12 Rdnr. 26 f.).
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Rechtsprechung
   OVG Nordrhein-Westfalen, 19.06.1990 - 8 A 624/88   

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https://dejure.org/1990,7475
OVG Nordrhein-Westfalen, 19.06.1990 - 8 A 624/88 (https://dejure.org/1990,7475)
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 19.06.1990 - 8 A 624/88 (https://dejure.org/1990,7475)
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 19. Juni 1990 - 8 A 624/88 (https://dejure.org/1990,7475)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ-RR 1991, 415
  • FamRZ 1991, 247
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