Rechtsprechung
| LG Koblenz, 21.04.1989 - 15 O 271/88 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)
BGB § 1357
Papierfundstellen
- FamRZ 1991, 435 (Ls.)
- WM 1990, 445
Wird zitiert von ... (2)
- LG Hagen, 15.12.2011 - 7 S 60/11
Mitverpflichtung des Ehepartners aus einem Stromlieferungsvertrag nach Auszug
Bei dem Bezug von Strom für die gemeinsame Ehewohnung handelt es sich um ein Grundbedürfnis der Familie und damit um ein Rechtsgeschäft, welches der angemessenen Deckung des Lebensbedarfes der Familie im Sinne dieser Vorschrift diente und durch welches damit beide Eheleute gleichermaßen berechtigt und verpflichtet wurden (LG Essen, Beschluss vom 08.07.2011, 13 S 37/11; LG Koblenz, Urteil vom 21.04.1989, 15 O 271/88; LG Oldenburg, Urteil vom 05.10.2005, 5 S 590/04). - KG, 10.07.2006 - 12 U 217/05
Mietrechtsstreit: Zurückverweisung im Berufungsverfahren wegen verspäteter …
Dies verkennen das Landgericht Darmstadt (WuM 1990, 445), dessen Begründung die Klägerin sich zu eigen macht, sowie das dieser Entscheidung folgende Landgericht Bremen (WuM 1993, 605).
Rechtsprechung
| AG Bochum, 16.10.1990 - 45 C 163/90 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Berechtigung eines Ehegattens zur Tätigkeit von Geschäften zur angemessenen Deckung des Lebensbedarfs der Familie mit Wirkung auch für den anderen Ehegatten; Erfordernis der tatsächlichen Finalität des Geschäfts zur Deckung des Lebensbedarfs; Verfassungsgemäßheit des ...
- juris (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- NJW-RR 1991, 453
- FamRZ 1991, 435