Rechtsprechung
| OLG Celle, 21.10.1991 - 18 UF 192/91 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)
Papierfundstellen
- FamRZ 1992, 590
Wird zitiert von ... (9)
- BGH, 14.01.2004 - XII ZR 69/01
Zur Unterhaltspflicht von Kindern gegenüber ihren Eltern
Denn sein angemessener Unterhalt ist im Rahmen des Familienunterhalts gewährleistet (…ebenso Wendl/Pauling Das Unterhaltsrecht in der familienrichterlichen Praxis 5. Aufl. § 2 Rdn. 645;… Luthin/Seidel Handbuch des Unterhaltsrechts 9. Aufl. Rdn. 5084 f.;… Günther Münchner Anwaltshandbuch § 12 Rdn. 96;… Heiß/Hußmann Unterhaltsrecht 13. Kap. Rdn. 42; Henrich FamRZ 1992, 590). - BGH, 15.10.2003 - XII ZR 122/00
Zur Unterhaltspflicht von Kindern gegenüber ihren Eltern
Soweit das Einkommen eines Ehegatten zur Bestreitung des angemessenen Familienunterhalts nicht benötigt wird, steht es ihm selbst zur Verfügung (…vgl. Wendl/Pauling aaO § 2 Rdn. 645; Henrich FamRZ 1992, 590). - OLG Karlsruhe, 12.10.2000 - 2 UF 214/99
Gehaltsabfindung - Verteilung - Anforderungen an Erwerbsbemühungen
Zwar kann der teilweise Einsatz zur Schuldentilgung angemessen sein (OLG Celle FamRZ 1992, 590).
- BFH, 12.04.2000 - VI R 148/97
Kinderfreibetrag; Übertragung
Umstritten ist auch, inwieweit der Unterhaltsverpflichtete die Abfindung zur Deckung von Schulden aus der Ehe verbrauchen darf (vgl. z.B. OLG Celle, Beschluss vom 21. Oktober 1991 18 UF 192/91, FamRZ 1992, 590 einerseits, andererseits Urteil des OLG Brandenburg in FamRZ 1995, 1220). - OLG Hamm, 09.06.2022 - 4 UF 175/20
Nachehelicher Unterhalt bei Aufhebung einer bigamischen Ehe; Gutgläubigkeit iSv § …
Ist die Abfindung nicht mehr vorhanden, kann sich der Unterhaltsschuldner auf seine Leistungsunfähigkeit nur dann berufen, wenn er nicht unterhaltsbezogen leichtfertig oder verantwortungslos gehandelt hat (BGH FamRZ 2008, 1163; OLG München FamRZ 1998, 559; OLG Celle FamRZ 1992, 590). - OLG Hamm, 09.06.2022 - 4 UF 167/20
Trennungsunterhalt bei Aufhebung einer bigamischen Ehe; Modifikation des …
Ist die Abfindung nicht mehr vorhanden, kann sich der Unterhaltsschuldner auf seine Leistungsunfähigkeit nur dann berufen, wenn er nicht unterhaltsbezogen leichtfertig oder verantwortungslos gehandelt hat (BGH FamRZ 2008, 1163; OLG München FamRZ 1998, 559; OLG Celle FamRZ 1992, 590). - LG Frankfurt/Main, 18.12.1996 - 1 S 328/95
Bedeutung des Unterhaltsergänzungsanspruchs im Rahmen der Berechnung des durch …
Kontextvorschau leider nicht verfügbar - AG Flensburg, 18.08.2009 - 92 F 116/09 Zwar ist es auch grundsätzlich zulässig, Teile der Abfindung zur Tilgung von Schulden zu verwenden (vgl. OLG Celle, FamRZ 1992, Seite 590).
- OLG Stuttgart, 22.03.2000 - 15 UF 386/99
Leistungsfähigkeit des unterhaltspflichtigen Kindes gegenüber seinen Eltern
Soweit das Einkommen des Unterhaltspflichtigen zur anteiligen Deckung dieses Gesamtbedarfs der Familie nicht benötigt wird, steht es somit allgemein für Unterhaltszwecke zur Verfügung (…so auch Wendl/Pauling, aaO, § 2 Rn 625; OLG Hamm FamRZ 96, 116, 117; Fischer, Anmerkung zum Urteil des LG Essen, FamRZ 93, 732; Heinrich, Anmerkung zum Urteil des LG Bielefeld, FamRZ 92, 590).