Rechtsprechung
   OLG Köln, 24.02.1992 - 2 Wx 41/91   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1992,1772
OLG Köln, 24.02.1992 - 2 Wx 41/91 (https://dejure.org/1992,1772)
OLG Köln, Entscheidung vom 24.02.1992 - 2 Wx 41/91 (https://dejure.org/1992,1772)
OLG Köln, Entscheidung vom 24. Februar 1992 - 2 Wx 41/91 (https://dejure.org/1992,1772)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de
  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Todeszeitpunkt; gleichzeitiger Tod (Doppelmord); Erbstatut

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anspruch auf Erteilung eines Fremdrechts-Teilerbscheins aufgrund gesetzlicher Erbfolge ; Anforderungen an die Auslegung eines notariellen Testaments; Ermittlung des Todeszeitpunkts des Erblassers; Ermittlung des anwendbaren Rechts für die Rechtsnachfolge von Todes wegen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 1992, 1480
  • DNotZ 1993, 171
  • FamRZ 1992, 860



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Wird zitiert von ... (8)  

  • OLG Hamm, 28.02.2005 - 15 W 117/04

    Erbfolge nach einem Erblasser muslimischen Glaubens mit ägyptischer

    Im Grundsatz gilt nämlich, dass die internationale Zuständigkeit deutscher Nachlassgerichte nur gegeben ist, soweit deutsches materielles Erbrecht anwendbar ist (sog. Gleichlaufgrundsatz; vgl. etwa OLG Köln OLGR 1992, 201, 202 = DNotZ 1993, 171f; OLG Zweibrücken OLGR 1998, 13, 14 = FGPrax 1997, 192; ZEV 2001, 488f; KG KGR 2000, 363; BayObLGR 2003, 262 = RPfleger 2003, 435; Senat IPrax 1994, 49, 51 = FamRZ 1993, 111ff).
  • OLG Hamm, 12.06.1995 - 15 W 120/95

    Umfang und Grenzen der Ermittlungspflicht des Nachlaßgerichts

    Das Nachlaßgericht hat deshalb den genauen Todeszeitpunkt des Erblassers zu ermitteln (im Anschluß an OLG Köln NJW-RR 1992, 1480 = FamRZ 1992, 860).

    Der Senat tritt deshalb im Anschluß an die genannte Entscheidung des OLG Köln der Gegenauffassung bei, nach der der Todeseintritt auf einen bestimmten Zeitpunkt festzulegen ist (OLG Köln NJW-RR 1992, 1480, 1481 = FamRZ 1992, 860; Münchener Kommentar/Leipold, BGB , 2. Aufl., § 1922 Rdn. 12 a.E.; § 1923 Rdn. 6).

  • OLG Frankfurt, 11.07.1997 - 20 W 254/95
    Nach heute weithin herrschender Auffassung ist im Erbrecht in Übereinstimmung mit der medizinischen Wissenschaft und der Beurteilung in anderen Rechtsgebieten als Todeszeitpunkt der Eintritt des Gesamthirntodes zu verstehen (OLG Köln, NJW-RR 1992, 1480 = FamRZ 1992, 860 = DNotZ 1993, 171; AG Hersbruck, NJW 1992, 3245 = FamRZ 1992, 1471 mit Anm. Schwab; Gitter, in: MünchKomm, 3. Aufl., § 1 Rdnr. 16; Palandt/Heinrichs, § 1 Rdnr. 3; Palandt/Edenhofer, § 1922 Rdnr. 2; Soergel/Stein, § 1922 Rdnr. 3; Coester-Waltjen, in: Festschr. f. Gernhuber, 1993, S. 837 (848); Lang, ZRP 1995, 459; Heun, JZ 1996, 213; für das Strafrecht ebenso Schönke/Schröder/Eser, StGB, 25. Aufl. (1997), Vorb.
  • BayObLG, 15.01.1999 - 1Z BR 110/98

    Nachweis des Überlebens eines Verschollenen

    überlappen (OLG Köln NJW-RR 1992, 1480 = FamRZ 1992, 860), kann auch im personenstandsrechtlichen.

    Der Mensch ist tot, wenn eine Reanimation ausgeschlossen ist und wegen eines vollständigen und irreversiblen Funktionsverlustes des Gehirns dauernd keine Gehirnkurven mehr geschrieben werden können (vgl. OLG Frankfurt NJW 1997, 3099 /3100 m.w.N.; OLG Köln NJW-RR 1992, 1480 /1481 = FamRZ 1992, 860/862 = DNotZ 1993, 171/173; MünchKomm/Leipold BGB 3. Aufl. Rn. 12a, Palandt/Edenhofer BGB 58. Aufl. Rn. 2,.

  • OLG Celle, 04.10.2011 - 17 W 16/11

    Sterberegister: Beschwerdefrist bei Beschwerdeeinlegung durch einen

    Die Anwendung des § 11 VerschG gebietet es aber in personenstandsrechtlicher Hinsicht nicht, dass Anfang und Ende des im Sterberegister zu beurkundenden Todeszeitraumes bei allen Personen identisch sein müssten, die aufgrund des gleichen Ereignisses verstorben sind; vielmehr liegt ein "gleichzeitiges" Versterben im Sinne des § 11 VerschG auch dann noch vor, wenn lediglich Zeiträume festgestellt werden können, innerhalb derer der Tod der betroffenen Personen mit Sicherheit eingetreten sein muss und sich diese Zeiträume - und sei es auch nur geringfügig - überlappen (BayObLG NJW-RR 1999, 1309, 1310; vgl. auch OLG Köln NJW-RR 1992, 1480, 1481 zu § 1923 BGB).
  • OLG Hamm, 22.07.2014 - 15 W 138/14

    Rechtswahl

    Diese Geltungsbeschränkung muss in dem Erbschein zum Ausdruck gebracht werden (vgl. BayObLGZ 1996, 165 = FamRZ 1997, 318; OLG Köln NJW-RR 1992, 1480).
  • BayObLG, 26.10.1995 - 1Z BR 163/94

    Anwendung belgischen Erbrechts auf einen belgischen Staatsangehörigen nach dessen

    Diese Kollisionsregel gilt sowohl für die gesetzliche wie auch für die testamentarische Erbfolge (OLG Köln DNotZ 1993, 171, 172; Rigaux Nr. 1272 und 1301).
  • LG Düsseldorf, 11.07.2003 - 13 O 342/00

    Erbunwürdigkeit - Doppelmord an den Eltern

    entsprechend der gesetzlichen Vermutung des § 11 Verschollenheitsgesetzes davon auszugehen, dass die Eheleute B... gleichzeitig verstorben sind und B... B... mangels Vorversterbens ihres Ehegatten diesen nicht mehr beerbt hat (vgl. OLG Köln, FamRZ 1992, 860, 862).
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