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   BSG, 25.04.1991 - 11 RAr 9/90   

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https://dejure.org/1991,627
BSG, 25.04.1991 - 11 RAr 9/90 (https://dejure.org/1991,627)
BSG, Entscheidung vom 25.04.1991 - 11 RAr 9/90 (https://dejure.org/1991,627)
BSG, Entscheidung vom 25. April 1991 - 11 RAr 9/90 (https://dejure.org/1991,627)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Arbeitslosengeld - Verfügbarkeit - Betreuungsperson

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Notwendige Beiladung des Sozialhilfeträgers im Leistungsstreit, Verfügbarkeit bei der Betreuung Angehöriger und bei Ehegatten mit aufsichtsbedürftigen Kindern

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZA 1992, 48 (Ls.)
  • FamRZ 1992, 813
 
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Wird zitiert von ... (33)

  • BVerfG, 10.07.2012 - 1 BvL 2/10

    Ausschluss ausländischer Staatsangehöriger mit humanitären Aufenthaltstiteln vom

    Arbeitslose stehen dem Arbeitsmarkt nach ständiger Rechtsprechung der Fachgerichte nicht zur Verfügung, wenn für die Aufnahme einer Erwerbstätigkeit keine Betreuungsalternative für betreuungsbedürftige Kinder verfügbar ist (vgl. BSG, Urteil vom 25. April 1991 - 11 RAr 9/90 -, FamRZ 1992, S. 813 ; LSG Schleswig-Holstein, Urteil vom 28. September 2001 - L 3 AL 53/00 -, juris Rn. 24, und vom 27. August 2004 - L 3 AL 85/03 -, juris Rn. 42; LSG Baden-Württemberg, Urteil vom 11. Dezember 2003 - L 12 AL 2723/03 -, juris Rn. 31 f.; LSG Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 26. April 2010 - L 19 B 45/09 AL -, juris Rn. 16 f.).
  • BSG, 16.12.2014 - B 1 KR 31/13 R

    Krankenversicherung - Krankengeld - Antrag nach Aufforderung zur Antragstellung

    Die Beiladung ist aus Rechtsgründen notwendig, wenn die vom Kläger begehrte Sachentscheidung nicht getroffen werden kann, ohne dass dadurch gleichzeitig unmittelbar und zwangsläufig Rechte des Beizuladenden gestaltet, bestätigt oder festgestellt, verändert oder aufgehoben werden (BSG Urteil vom 20.5.2014 - B 1 KR 5/14 R - Juris RdNr 23 mwN, zur Veröffentlichung in BSGE und SozR vorgesehen; BSG SozR 3-4100 § 134 Nr. 7 S 17; BSG SozR 1500 § 75 Nr. 71 S 83; Zeihe, SGG, Stand Juli 2014, § 75 Anm 15a; vgl zur unmittelbaren Gestaltung von Rechten Dritter auch Leitherer in Meyer-Ladewig/Keller/Leitherer, SGG, 11. Aufl 2014, § 75 RdNr 10 mwN) .
  • BSG, 07.12.2004 - B 1 KR 6/03 R

    Krankenversicherung - berechtigtes Interesse - Zustimmung - Krankenkasse - auf

    Demgegenüber führt der Umstand, dass ein anderer Sozialleistungsträger (hier: Bundesanstalt/Bundesagentur für Arbeit) ggf berechtigt ist, auf Leistungsansprüche des Versicherten zuzugreifen, die diesem möglicherweise wiederum gegen einen weiteren Leistungsträger zustehen, nicht schon zu einer notwendigen Beiladung des die Erstattung beanspruchenden Trägers (vgl BSG SozR 3-2200 § 183 Nr. 6 S 17 f; BSGE 61, 66, 68 = SozR 2200 § 182 Nr. 104 mwN; BSG SozR 3-4100 § 134 Nr. 7 S 17 mwN; Meyer-Ladewig, SGG, 7. Aufl 2002, § 75 RdNr 11c).
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