Weitere Entscheidung unten: OLG Karlsruhe, 01.06.1993

Rechtsprechung
   OLG Koblenz, 02.11.1992 - 13 UF 469/92   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1992,4246
OLG Koblenz, 02.11.1992 - 13 UF 469/92 (https://dejure.org/1992,4246)
OLG Koblenz, Entscheidung vom 02.11.1992 - 13 UF 469/92 (https://dejure.org/1992,4246)
OLG Koblenz, Entscheidung vom 02. November 1992 - 13 UF 469/92 (https://dejure.org/1992,4246)
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Volltextveröffentlichungen (2)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Unterhaltspflicht; Berufung auf fehlende Leistungsfähigkeit; Erwerbspflicht

Papierfundstellen

  • NJW-RR 1993, 325
  • FamRZ 1993, 1212
 
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Wird zitiert von ...

  • OLG Nürnberg, 29.09.2009 - 1 U 264/09

    Wettbewerb der öffentlichen Hand: Kartell- oder wettbewerbsrechtlicher Anspruch

    Ein Handeln zu Zwecken des Wettbewerbs liegt nach ständiger höchstrichterlicher Rechtsprechung vor, wenn das Verhalten geeignet ist, den eigenen oder den fremden Wettbewerb zum Nachteil eines anderen zu begünstigen, wenn der Handelnde dabei in subjektiver Hinsicht mit entsprechender Absicht tätig geworden ist und diese Absicht nicht völlig hinter anderen Beweggründen zurücktritt (vgl. BGH NJW-RR 1993, 325).
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Rechtsprechung
   OLG Karlsruhe, 01.06.1993 - 2 UF 13/90   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1993,6706
OLG Karlsruhe, 01.06.1993 - 2 UF 13/90 (https://dejure.org/1993,6706)
OLG Karlsruhe, Entscheidung vom 01.06.1993 - 2 UF 13/90 (https://dejure.org/1993,6706)
OLG Karlsruhe, Entscheidung vom 01. Juni 1993 - 2 UF 13/90 (https://dejure.org/1993,6706)
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Volltextveröffentlichung

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Altersversorgung; Betriebliche; Versorgungsausgleich; Anwartschaft; Chemische Industrie

  • rechtsportal.de (Leitsatz)

    BGB § 1587a Abs. 2, Abs. 3, Abs. 4

Papierfundstellen

  • FamRZ 1993, 1212
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • OLG Frankfurt, 21.09.1995 - 3 UF 61/95

    Versorgungsausgleich: Eingeschränkte Realteilung bei Pensionskasse des ZDF

    Angesichts des hohen Verwaltungsaufwandes erscheint dies im Rahmen des § 1 Abs. 2 VAHRG auch deshalb zulässig, weil der Ausgleichsberechtigte im Wege des öffentlich-rechtlichen Ausgleichs nach § 3 b VAHRG ebenfalls in ausreichender Weise einen sicheren und damit befriedigenden Ausgleich erhält (vgl. OLG Karlsruhe FamRZ 1993, 1212).
  • OLG Brandenburg, 12.04.2007 - 10 UF 223/05

    Versorgungsausgleich: Ausgleich von Versorgungsanrechten der Zusatzversorgung im

    Ob dann, wenn der Arbeitnehmer aus dem Betrieb ausgeschieden ist und sein Arbeitgeber für die versicherungsvertragliche Lösung nach § 2 Abs. 2 Satz 2 BetrAVG optiert hat und damit feststeht, dass die versicherungsvertragliche Lösung auch zum Zuge kommt, der Ehezeitanteil der als betriebliche Altersversorgung bestehenden Direktversicherung nicht gemäß § 1587 a Abs. 2 Nr. 3 Satz 1 lit. b BGB nach der vom Arbeitgeber zugesagten Versorgungsleistung, sondern - nach Maßgabe des § 1587 a Abs. 2 Nr. 5 b BGB - unter Rückgriff auf das in der Ehezeit im Rahmen des Versicherungsvertrags tatsächlich angesammelte Deckungskapital zu ermitteln ist (so Johannsen/Henrich/Hahne, Eherecht, 4. Aufl., § 1587 a BGB, Rz. 192; Schwab/Hahne, Handbuch des Scheidungsrechts, 4. Aufl., VI, Rz. 150; vgl. auch Soergel/ Häußermann, BGB, 13. Aufl., § 1587 a, Rz. 234, 344; MünchKomm/Rühmann, BGB, 4. Aufl., § 1587 a, Rz. 363 a. E.; Ellger/Glockner, FamRZ 1984, 733, 735; Borth, FamRZ 1996, 641, 648; a. A. OLG Karlsruhe, FamRZ 1993, 1212, 1214; offen gelassen von BGH, FamRZ 1994, 23, 24; FamRZ 2003, 1648, 1649), kann dahinstehen.
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