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   OLG Köln, 21.01.1992 - 4 UF 170/91   

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https://dejure.org/1992,4369
OLG Köln, 21.01.1992 - 4 UF 170/91 (https://dejure.org/1992,4369)
OLG Köln, Entscheidung vom 21.01.1992 - 4 UF 170/91 (https://dejure.org/1992,4369)
OLG Köln, Entscheidung vom 21. Januar 1992 - 4 UF 170/91 (https://dejure.org/1992,4369)
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Volltextveröffentlichungen (2)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Ehe; Kinderlos; Trennung; Erwerbstätigkeit; Berufsfremd; Einkommen; Bemessung; Erwerbstätigenbonus; Anlage; Geldvermögen; Krankenvorsorge; Beförderung

Papierfundstellen

  • FamRZ 1993, 711
 
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Wird zitiert von ... (4)

  • BGH, 19.05.1999 - XII ZR 210/97

    Verschweigen der Zuwendung eines Dritten kann zur Anfechtung eines

    Die Entscheidung darüber, ob und gegebenenfalls inwieweit ihre Rechtsauffassung berechtigt ist, insbesondere ob die behauptete, verabredete Verwendung, nämlich die Behebung der wirtschaftlichen Schwierigkeiten ihres Partners, zu einem Verbrauch des Gesamtbetrages der 250.000 DM führte oder ob ein Teilbetrag verblieb, der möglicherweise nach § 1577 Abs. 3 BGB hätte eingesetzt oder der zumindest mit der Folge ertragbringend hätte angelegt werden müssen, daß erzielte Zinseinkünfte als Einkommen anzurechnen wären (vgl. hierzu Johannsen/Henrich/Büttner aaO § 1577 Rdn. 15; Wendl/Haußleiter, Das Unterhaltsrecht in der familienrichterlichen Praxis 4. Aufl. § 1 Rdn. 368; OLG Köln FamRZ 1993, 711), hätte sie dem Gericht überlassen müssen (vgl. hierzu Senatsurteil vom 12. Oktober 1983 - IVb ZR 357/81 - FamRZ 1984, 32, 33 f für den Fall der Mitteilung von Erwerbseinkünften bei behaupteter Unzumutbarkeit der Arbeitsaufnahme; OLG Zweibrücken NJW-RR 1996, 1219, 1220).
  • OLG Celle, 11.03.2010 - 17 UF 154/09

    Geschiedenenunterhalt: Erwerbsobliegenheit der Ehefrau eines Zahnarztes als un-

    Muss sich der unterhaltsberechtigte Ehegatte aufgrund einer Verletzung seiner Erwerbsobliegenheit fiktive Einkünfte aus abhängiger Tätigkeit zurechnen lassen, ist dadurch grundsätzlich von einer vollständigen Deckung des Krankenvorsorgebedarfs auszugehen (OLG Köln FamRZ 1993, 711; OLG Hamm FamRZ 1994, 107; OLG München FamRZ 2000, 24, 25).
  • OLG Saarbrücken, 31.01.2019 - 6 UF 76/18

    Trennungsunterhalt: Berücksichtigung krankheitsbedingter Mehraufwendungen des

    Denn diese erfassen nicht größere Kapitalschenkungen an einen Ehegatten während des Zusammenlebens beider Ehegatten, weil nicht davon auszugehen ist, dass die Erträge nach dem Willen des Schenkers nicht beiden Ehegatten zugutekommen sollen (OLG Köln FamRZ 1993, 711; Wendl/Dose, a.a.O., § 1, Rz. 708), zumal die Ferienwohnung vorliegend unstreitig auch von beiden Beteiligten - und nicht nur von der Antragstellerin alleine - genutzt worden ist und die Mutter der Antragstellerin auch dem Antragsgegner einen Geldbetrag von 20.000 EUR zugewandt hatte.
  • OLG Köln, 26.09.2002 - 14 UF 133/01

    Berücksichtigung von Einkommensrückgängen bei der Leistungsfähigkeit

    Bei Schenkungen eines Kapitals sind anders als bei erbrechtlichen Zuwendungen nur die Zinsen bzw. die Mieteinkünfte oder ersparten Mietaufwendungen aus der Kapitalzuwendung als Einkommen anzusehen, da eine Rückforderung der Substanz durch den Schenker bei Notbedarf des Schenkers (§ 528 BGB) oder bei grobem Undank des Beschenkten (§ 530 BGB) noch in Betracht kommt (OLG Köln FamRZ 1993, 711; Wendl/Haußleiter, 5. Aufl. (2000), § 1 Rn. 368.).
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