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   BayObLG, 24.03.1994 - 3Z BR 71/94   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1994,6319
BayObLG, 24.03.1994 - 3Z BR 71/94 (https://dejure.org/1994,6319)
BayObLG, Entscheidung vom 24.03.1994 - 3Z BR 71/94 (https://dejure.org/1994,6319)
BayObLG, Entscheidung vom 24. März 1994 - 3Z BR 71/94 (https://dejure.org/1994,6319)
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Volltextveröffentlichung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Weitere Beschwerde; Auswahl; Betreuer; Aufgabenkreis; Umfang; Rechtliches Gehör; Äußerungen; Stellungnahme; Entscheidung; Bekanntgabe

  • Bt-Recht(Abodienst, Leitsatz frei) (Leitsatz)

    Auswahl, Beschränkung Beschwerde, Aufgabenkreise, Krankheitseinsicht

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

Papierfundstellen

  • FamRZ 1994, 1060
  • Rpfleger 1995, 335
 
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Wird zitiert von ... (4)

  • BGH, 09.05.2018 - XII ZB 625/17

    Ausdrückliche Erwähnung des Erforderlichkeitsgrundsatzes hinsichtlich Zuweisung

    Sofern - wie hier - die Aufenthaltsbestimmung allein der Verwirklichung der Gesundheitssorge dient, ist daher eine entsprechende Einschränkung geboten (vgl. BayObLG FamRZ 1994, 1060, 1061; vgl. auch Staudinger/Bienwald BGB [2017] § 1896 Rn. 203 ff.).
  • VG Düsseldorf, 02.12.2005 - 13 K 1434/04

    Zweck des verwaltungsgerichtlichen Vorverfahrens; Entlassung aus dem

    Beim Vorliegen einer Psychose aus dem schizophrenen Formenkreis ist - abhängig vom Grad der Erkrankung und dem individuellen Störungsbild - grundsätzlich der Eintritt von Geschäftsunfähigkeit möglich, vgl. Hess. Landessozialgericht (LSG), Urteil vom 7. Juli 2005 - L 1 KR 975/01 -, Juris (paranoid-halluzinatorische Psychose aus d. schizophrenen Formenkreis); Oberlandesgericht (OLG) Hamburg, Beschluss vom 8. November 1977 - 1 Ws 463/77 -, NJW 1978, 602 (Psychose aus d. schizophr. Formenkr.); Bayerisches Oberstes Landgericht (BayObLG), Beschluss vom 24. März 1994 - 3Z BR 71/94 -, FamRZ 1994, 1060 f. (paranoid-halluzinatorische Schizophrenie); OLG Nürnberg, Urteil vom 6. Juni 1989 - 3 U 275/89 -, NJW-RR 1989, 1137 (schwere akute Schizophrenie).
  • KG, 26.01.1995 - 1 W 7060/94

    Betreuer; Betreuerauswahl; Auswahl; Person; Bestellung; Angehörige; Äußerung;

    Dazu wird mit Recht heute ganz überwiegend die Auffassung vertreten, daß sich die Beschwerdeberechtigung nach der genannten Vorschrift auch auf die bloße Anfechtung der Betreuerbestellung hinsichtlich der Person des Betreuers bezieht, weil sich der Vorschrift nach Wortlaut und Sinn nicht entnehmen läßt, daß der betroffene Personenkreis ein Beschwerderecht nur gegen die Anordnung der Betreuung als solcher haben soll, nicht aber gegen die Auswahl der Person des Betreuers (SchlHolstOLG BtPrax 1994, 175; OLG Düsseldorf BtPrax 1994, 36 LS; Bienwald, Betreuungsrecht, 2. Aufl., § 1897 BGB Rdn. 73; im Ergebnis auch BayObLG FamRZ 1994, 1060).
  • BayObLG, 22.12.1994 - 3Z BR 250/94

    Erforderlichkeitsgrundsatzes und Grundsatzes der Verhältnismäßigkeit im

    Dies bedeutet, daß die Aufgabenkreise so konkret wie möglich angegeben werden müssen; der Erforderlichkeitsgrundsatz ist streng zu beachten (BayObLG FamRZ 1994, 1059 und 1994, 1060).
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