Weitere Entscheidung unten: OLG Karlsruhe, 14.06.1995

Rechtsprechung
   OLG Hamm, 25.04.1995 - 2 UF 245/94   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1995,7632
OLG Hamm, 25.04.1995 - 2 UF 245/94 (https://dejure.org/1995,7632)
OLG Hamm, Entscheidung vom 25.04.1995 - 2 UF 245/94 (https://dejure.org/1995,7632)
OLG Hamm, Entscheidung vom 25. April 1995 - 2 UF 245/94 (https://dejure.org/1995,7632)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 284 Abs. 1 § 1570 § 1581 § 1582 § 1601
    Leistungsfähigkeit des Unterhaltsschuldners

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Arbeitsplatzsuche; Überregional; Gesundheit; Leistungsfähigkeit; Anderer Gläubiger; Mahnung; Einstweilige Anordnung

Papierfundstellen

  • FamRZ 1995, 1488
 
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Wird zitiert von ...

  • OLG Rostock, 06.12.2016 - 10 UF 16/16

    Kindesunterhalt: Mangelfallberechnung im Fall nicht verfahrensbeteiligter

    Für eine Mangelfallberechnung sind an dem Unterhaltsverfahren nicht beteiligte, den Antragstellern gleichrangige minderjährige Kinder des in Anspruch genommenen Unterhaltsschuldners nur insoweit zu berücksichtigen, als er ihnen tatsächlich überhaupt bzw. in einer den Mindestunterhalt unterschreitenden Höhe Unterhalt zahlt oder die Voraussetzungen des § 1613 Abs. 1 BGB für die Geltendmachung (höheren)rückständigen Unterhaltes zu ihren Gunsten vorliegen (im Anschluss an OLG Hamm FamRZ 1995, 1488; OLG Naumburg, Beschluss vom 20.12.2000, Az.: 14 WF 138/00, - zitiert nach juris - entgegen OLG Hamm FamRZ 2001, 565; OLG Dresden FuR 2004, 241).

    Hierzu wird zum einen vertreten, dass behauptete Unterhaltspflichten gegenüber anderen Unterhaltsberechtigten die Leistungsfähigkeit des Unterhaltsschuldners jedenfalls solange nicht beeinträchtigten, als er keinerlei Zahlungen leiste und die Unterhaltsansprüche nicht tituliert seien (vgl. OLG Hamm FamRZ 1995, 1488; OLG Naumburg, Beschluss vom 20.12.2000, Az.: 14 WF 138/00, - zitiert nach juris - Palandt-Brudermüller, BGB, 75. Aufl., 2016, § 1603 Rn. 6).

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Rechtsprechung
   OLG Karlsruhe, 14.06.1995 - 2 UF 36/93   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1995,4231
OLG Karlsruhe, 14.06.1995 - 2 UF 36/93 (https://dejure.org/1995,4231)
OLG Karlsruhe, Entscheidung vom 14.06.1995 - 2 UF 36/93 (https://dejure.org/1995,4231)
OLG Karlsruhe, Entscheidung vom 14. Juni 1995 - 2 UF 36/93 (https://dejure.org/1995,4231)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • rechtsportal.de

    BGB § 1579 Nr. 2, 6, 7
    Ausschluß von Trennungsunterhalt bei Betreiben von Telefonsex durch Ehefrau

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

    Unterhaltsausschluss wegen Telefonsex - Ehefrau täuscht Büroarbeiten vor

Papierfundstellen

  • NJW 1995, 2796
  • FamRZ 1995, 1488
 
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Wird zitiert von ... (4)

  • OLG Hamm, 03.12.2003 - 11 UF 68/03

    Unterhaltsrecht: Zur Frage der mutwilligen Verletzung schwerwiegender

    Bewusstes Verschweigen oder gar bewusstes Ableugnen von Einkünften mit dem Ziel der Erlangung unrechtmäßigen Unterhalts kann nach anerkannter Auffassung gem. § 1579 Nr. 2 (und Nr. 6) BGB die Sanktion der Aberkennung jeglichen Unterhaltsanspruchs auslösen (vgl. nur OLG Köln OLGR 2003, 13 f, 14; OLG Karlsruhe, FamRZ 1995, 1488; OLG Koblenz OLGR 1997, 245; OLG Hamm -12 Fs.- OLGR 1994, 116 = FamRZ 1994, 1115 ff, 1117 sowie Wendl/Staudigl-Gerhardt, aaO § 4 Rz. 658; Palandt-Brudermüller, BGB, 61. Aufl. § 1579 Rz. 12).
  • OLG Oldenburg, 17.11.2009 - 3 WF 209/09

    Verwirkung des Anspruchs auf Trennungsunterhalt wegen Veröffentlichung von

    Damit sind die Voraussetzungen des § 1579 Nr. 7 BGB, jedenfalls aber die der Auffangvorschrift des § 1579 Nr. 8 BGB erfüllt, vergleichbar etwa einem Betreiben von Telefonsex ohne Wissen und Wollen des Ehemannes (OLG Karlsruhe NJW 1995, 2796).
  • OLG Köln, 04.05.2001 - 25 UF 63/00

    Zur Verwirkung von nachehelichem Unterhalt wegen versuchten Prozeßbetrug

    Bewusstes Verschweigen oder gar bewusstes Ableugnen von Einkünften mit dem Ziel der Erlangung unrechtmäßigen Unterhalts kann durchaus gemäß § 1579 Nr. 2 (und Nr. 6) BGB die Sanktion der Aberkennung jeglichen Unterhaltsanspruchs auslösen (OLG Karlsruhe FamRZ 1995, 1488; OLG Koblenz OLG-Report 1997, 245).
  • LG Verden, 30.01.2013 - 7 O 276/12

    Kaufvertrag: Möglichkeit der Besteuerung eines Spekulationsgewinns bei Verkauf

    Allerdings braucht der Notar die besonderen Umstände, die Anlass für die Hinweis- und Warnpflicht sein könnte, nicht zu ermitteln (vgl. BGH NJW 1995, 2796, BGH NJW 1980, 2472).
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