Weitere Entscheidung unten: OLG Hamm, 01.06.1995

Rechtsprechung
   OLG Köln, 04.05.1995 - 10 UF 216/94   

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https://dejure.org/1995,4736
OLG Köln, 04.05.1995 - 10 UF 216/94 (https://dejure.org/1995,4736)
OLG Köln, Entscheidung vom 04.05.1995 - 10 UF 216/94 (https://dejure.org/1995,4736)
OLG Köln, Entscheidung vom 04. Mai 1995 - 10 UF 216/94 (https://dejure.org/1995,4736)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de
  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Vermögensinteressen des Unterhaltspflichtigen ; Mutwilliges Hinwegsetzen; Disziplinarrechtliches Verfahren ; Unterhaltspflichtiger Ehemann; Belastende Aussagen der unterhaltsberechtigten Ehefrau; Aussageverweigerung; Verwirkung des Unterhaltsanspruches

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 1361 Abs. 3 § 1579 Nr. 4
    Verwirkung des Anspruchs auf Trennungsunterhalt

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

    Pfarrersgattin bezichtigt ihren Mann des Ehebruchs - Nach der Scheidung wird der Unterhalt der Gattin wegen unsolidarischen Verhaltens reduziert

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • FamRZ 1995, 1580
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Rechtsprechung
   OLG Hamm, 01.06.1995 - 4 UF 2/95   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1995,5782
OLG Hamm, 01.06.1995 - 4 UF 2/95 (https://dejure.org/1995,5782)
OLG Hamm, Entscheidung vom 01.06.1995 - 4 UF 2/95 (https://dejure.org/1995,5782)
OLG Hamm, Entscheidung vom 01. Juni 1995 - 4 UF 2/95 (https://dejure.org/1995,5782)
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Volltextveröffentlichung

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

Papierfundstellen

  • FamRZ 1995, 1580
 
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Wird zitiert von ... (4)

  • BGH, 29.03.2006 - XII ZB 2/02

    Herabsetzung des Versorgungsausgleichs bei langer Trennungszeit und

    Mit den widerspruchslosen Zahlungen während der langen Trennungszeit hat der Antragsteller aber nicht nur unterhaltsrechtlich einen Vertrauenstatbestand geschaffen, der den Zeitpunkt für eine Erwerbsobliegenheit der Antragsgegnerin hinausschiebt (vgl. OLG Köln FamRZ 1999, 853; OLG Hamm FamRZ 1995, 1580; Eschenbruch/Mittendorf Der Unterhaltsprozess 3. Aufl. Rdn. 6267; Erman/Heckelmann BGB 11. Aufl. § 1361 Rdn. 23; FA-FamR/Gerhardt 5. Aufl. 6. Kap. Rdn. 260; Wendl/Staudigl/Pauling Das Unterhaltsrecht in der familienrichterlichen Praxis 6. Aufl. § 4 Rdn. 25; Johannsen/Henrich/Büttner aaO § 1361 BGB Rdn. 26; Staudinger/Hübner aaO 2000 § 1361 Rdn. 187; Palandt/Brudermüller aaO § 1361 Rdn. 13; Kalthoener/Büttner/Niepmann Die Rechtsprechung zur Höhe des Unterhalts 9. Aufl. Rdn. 391; vgl. für den nachehelichen Unterhalt Senatsurteil vom 31. Januar 1990 - XII ZR 36/89 - FamRZ 1990, 496, 498).
  • OLG Karlsruhe, 21.12.2004 - 2 UF 103/04

    Abänderungsklage für einen Vergleich über Nachscheidungsunterhalt:

    Dieser Beurteilung steht im vorliegenden Falle jedoch der Grundsatz des Vertrauensschutzes entgegen, weil der Kläger den Unterhalt weiter gezahlt hat und auch nicht in sonstiger Weise eine Erwerbsobliegenheit seiner geschiedenen Ehefrau geltend gemacht hat (vgl. Wendl/Pauling, Das Unterhaltsrecht in der familienrichterlichen Praxis, 6. Aufl., § 4 Rdnr. 25; OLG Köln, FamRZ 1999, 853; OLG Hamm, FamRZ 1995, 1580).
  • OLG Köln, 10.12.1998 - 14 WF 191/98

    Verminderte Erwerbsobliegenheit des Verpflichteten bei jahrelanger freiwilliger

    Von daher ist die Annahme eines "Vertrauenstatbestandes" nicht fernliegend (vgl. allgemein zu diesem Gesichtspunkt OLG Hamm FamRZ 1995, 1580).
  • OLG Zweibrücken, 03.08.1998 - 5 WF 75/98

    Prozesskostenhilfe zur Verfolgung nachehelichen Ehegattenunterhalts; Anspruch auf

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