Weitere Entscheidung unten: BayObLG, 17.03.1994

Rechtsprechung
   BayObLG, 19.05.1994 - 3Z BR 130/94   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1994,4966
BayObLG, 19.05.1994 - 3Z BR 130/94 (https://dejure.org/1994,4966)
BayObLG, Entscheidung vom 19.05.1994 - 3Z BR 130/94 (https://dejure.org/1994,4966)
BayObLG, Entscheidung vom 19. Mai 1994 - 3Z BR 130/94 (https://dejure.org/1994,4966)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Wolters Kluwer

    Beschwerde gegen die Entscheidung zum Einsatz einer bestimmten Person als Betreuer; Auslegung verfahrensrechtlicher Erklärungen eines juristischen Laien; Beschwerdeberechtigung von Verschwägerten in der Seitenlinie

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Beschwerderecht; Verschwägert; Seitenlinie; Schwager; Bestellung; Betreuer

  • Bt-Recht(Abodienst, Leitsatz frei) (Leitsatz)

    Auslegung als Beschwerde, Beschwerdeberechtigung Schwägerin

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

    FGG § 20 Abs. 1, § 69g Abs. 1, § 57 Abs. 1

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • FamRZ 1995, 302
  • Rpfleger 1995, 336
  • Rpfleger 1995, 339
 
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Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (1)

  • OLG Brandenburg, 31.08.2021 - 3 U 22/21

    Antrag auf Eintragung einer Auflassungsvormerkung zur Sicherung eines Anspruchs

    Aber auch die Angehörigen des Betreuten dürfen an dem Verfahren nicht schon deshalb beteiligt werden, weil sie dessen Erben werden können: ihnen steht ein Beschwerderecht im Genehmigungsverfahren - mangels Betroffenheit eigener Rechte - ebenfalls nicht zu (BayObLG, Beschluss vom 19.05.1994 - 3 Z BR 130/94 - FamRZ 1995, 302 ; BayObLGZ 1993, 234 ; OLG Saarbrücken FGPrax 2001, 70 f - Grundstücksverkauf; vgl. Jürgens, Betreuungsrecht, 6. Aufl. 2019, § 1828 BGB Rz. 13).
  • BayObLG, 29.10.1997 - 3Z BR 196/97

    Doppelvollmacht des Notars bei Verkauf eines Grundstücks des Betreuten durch

    Ein gegen die Genehmigung gleichwohl eingelegtes Rechtsmittel ist als unzulässig zu verwerfen (vgl. BayObLGZ 1964, 137/142 f.; BayObLG Rpfleger 1991, 457/458, FamRZ 1995, 302 , BtPrax 1997, 199 m. w. N.; Jansen FGG 2. Aufl. § 62 Rn. 2).
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Rechtsprechung
   BayObLG, 17.03.1994 - 3Z BR 12/94   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1994,5977
BayObLG, 17.03.1994 - 3Z BR 12/94 (https://dejure.org/1994,5977)
BayObLG, Entscheidung vom 17.03.1994 - 3Z BR 12/94 (https://dejure.org/1994,5977)
BayObLG, Entscheidung vom 17. März 1994 - 3Z BR 12/94 (https://dejure.org/1994,5977)
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Volltextveröffentlichung

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Beschwerde; Versagung; Erteilung; Genehmigung; Beschwerdeberechtigung; Grundstück; Betreuter; Beschwerderecht

  • Bt-Recht (Leitsatz)

    Beschwerdeberechtigung des Sohnes, Grundstücksverkauf

  • rechtsportal.de (Leitsatz)

Papierfundstellen

  • FamRZ 1995, 302
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • BayObLG, 29.07.2004 - 3Z BR 110/04

    Geschäftswert für ein Beschwerdeverfahren betreffend eine

    Die obergerichtliche Rechtsprechung hat dementsprechend zwar den Wert des von der Genehmigung betroffenen Vermögensgegenstands zum Ausgangspunkt für die Bildung des Geschäftswerts genommen, so bei zu genehmigenden Grundstücksgeschäften den Kaufpreis oder den Wert des Grundstücks (vgl. z.B. Entscheidungen des Senats vom 17.3.1994, 3Z BR 12/94 und vom 29.3.1994, 3Z BR 82/96 betreffend Grundstücksverkäufe, vom 8.10.1997, 3Z BR 192/97 betreffend Überlassungsverträge; OLG Frankfurt vom 13.12.1996, 20 W 356/96 betreffend eine Auflassungsvormerkung) und im Falle der Genehmigung einer beabsichtigten Kapitalanlage deren Wert (vgl. OLG Köln vom 9.8.2000, 16 Wx 93/00).
  • BayObLG, 29.03.1996 - 3Z BR 82/96

    Weitere Beschwerde des Alleinerben des Beschwerdeführers

    (BayObLG FamRZ 1995, 302 ; Keidel/Kuntze § 62 Rn. 2).
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