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Rechtsprechung
   OLG Karlsruhe, 12.12.1995 - 11 AR 26/95   

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https://dejure.org/1995,8029
OLG Karlsruhe, 12.12.1995 - 11 AR 26/95 (https://dejure.org/1995,8029)
OLG Karlsruhe, Entscheidung vom 12.12.1995 - 11 AR 26/95 (https://dejure.org/1995,8029)
OLG Karlsruhe, Entscheidung vom 12. Dezember 1995 - 11 AR 26/95 (https://dejure.org/1995,8029)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Bt-Recht(Abodienst, Leitsatz frei)

    Gewöhnlicher Aufenthalt, Klinikaufenthalt

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

Papierfundstellen

  • FamRZ 1996, 1341
 
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Wird zitiert von ... (7)

  • OLG Hamm, 12.10.2006 - 15 Sbd 13/06

    Keine Begründung eines gewöhnlichen Aufenthaltes nach § 65 Abs. 1 FGG durch

    Durch die vorübergehende Aufnahme in dem oben genannten Krankenhaus ist dort ein gewöhnlicher Aufenthalt nicht begründet worden (BayObLG FamRZ 2000, 1442; OLG Karlsruhe BtPrax 1996, 72; OLG Stuttgart BtPrax 1997, 161).
  • LG Kassel, 10.02.2006 - 3 T 67/06

    Berufsbetreuervergütung: Vergütungssatz bei vorübergehendem Aufenthalt des

    Er wird dort im Sinne des tatsächlichen Lebensmittelpunktes der Person verstanden, von dem nur gesprochen werden könne, wenn am Ort eine gewisse Einbindung, z.B. in familiärer, sozialer oder beruflicher Hinsicht, stattgefunden habe (BayObLG, FamRZ 1993, 89; FamRZ 1993, 449; OLG Karlsruhe, FamRZ 1996, 1341; Keidel/Kuntze/Kayser, FGG, 15. Auflage, § 65 Rdnr. 3; Deinert, FamRZ 2005, 954, 957).
  • BayObLG, 15.06.2000 - 3Z AR 23/00

    Gerichtliche Zuständigkeit in Betreuungssachen

    Durch ihre vorübergehende Aufnahme in den beiden Münchener Krankenhäusern ist ihr gewöhnlicher Aufenthalt nicht dorthin verlegt worden (vgl. BayObLG FamRZ 1993, 89 ; OLG Karlsruhe BtPrax 1996, 72 ; OLG Stuttgart BtPrax 1997, 161 ).
  • BayObLG, 05.02.2002 - 3Z AR 6/02

    Bestellung des vorläufigen Betreuers durch Eilgericht - Abgabe an zuständiges

    Durch seine vorübergehenden Aufnahmen in den genannten Kliniken ist dort ein gewöhnlicher Aufenthalt nicht begründet worden (vgl. BayObLG FamRZ 1993, 89; OLG Karlsruhe BtPrax 1996, 72; OLG Stuttgart BtPrax 1997, 161).
  • BayObLG, 26.04.1996 - 3Z AR 27/96

    Übersendung eines Vorgangs vom Eilgericht an das allgemein zuständige Gericht

    Durch die lediglich vorübergehende Aufnahme der Betroffenen im Therapie-Zentrum Burgau zur Durchführung der neurologischen Frührehabilitation ist deren gewöhnlicher Aufenthalt nicht dorthin verlegt worden (vgl. BayObLG FamRZ 1993, 89 ; OLG Karlsruhe BtPrax 1996, 72 ; Knittel BtG § 65 FGG Rn. 10).
  • BayObLG, 14.05.1996 - 3Z AR 31/96

    Klinik als gewöhnlicher Aufenthalt eines Betreuten

    Zwar führt selbst ein längerer Klinikaufenthalt grundsätzlich nicht dazu, daß der gewöhnliche Aufenthalt am Klinikort besteht (OLG Karlsruhe BtPrax 1996, 72 ).
  • BayObLG, 21.06.1999 - 3Z AR 18/99

    Abgabe des Betreuungsverfahren an das Vormundschaftsgericht, in dessen Bezirk der

    Unabhängig davon, ob die Betroffene aufgrund der bereits mehrere Jahre dauernden Unterbringung in dem Pflegeheim dort inzwischen ihren gewöhnlichen Aufenthalt im Sinne des § 65 a Abs. 1 Satz 2 FGG hat (vgl. hierzu BayObLG, FamRZ 1997, 1363 [LS]; OLG Karlsruhe, FamRZ 1996, 1341 ), stellt bereits der Umstand, daß die weiterhin erforderlichen - voraussichtlich wiederholten - persönlichen Anhörungen der Betroffenen rationeller vom Amtsgericht Dachau durchgeführt werden können, einen die Verfahrensabgabe rechtfertigenden wichtigen Grund im Sinne von § 65 a Abs. 1 Satz 1, § 46 Abs. 1 Satz 1 FGG dar (vgl. OLG Brandenburg, FamRZ 1998, 109 [LS]; OLG Stuttgart, BtPrax 1996, 191 ).
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Rechtsprechung
   BayObLG, 07.02.1996 - 3Z AR 6/96   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1996,5452
BayObLG, 07.02.1996 - 3Z AR 6/96 (https://dejure.org/1996,5452)
BayObLG, Entscheidung vom 07.02.1996 - 3Z AR 6/96 (https://dejure.org/1996,5452)
BayObLG, Entscheidung vom 07. Februar 1996 - 3Z AR 6/96 (https://dejure.org/1996,5452)
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Volltextveröffentlichungen (3)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Voraussetzungen für die Abgabe eines Betreuungsverfahrens; Zuständigkeit und Ersatzzuständigkeit bei Änderung des gewöhnlichen Aufenthalts

Verfahrensgang

  • AG Amberg - 3 AR 107/95
  • AG Schwabach - XVII 123/95
  • BayObLG, 07.02.1996 - 3Z AR 6/96

Papierfundstellen

  • FamRZ 1996, 1341
  • Rpfleger 1996, 287
  • BayObLGZ 1996 Nr. 6
  • BayObLGZ 1996, 18
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