Weitere Entscheidung unten: BayObLG, 05.10.1995

Rechtsprechung
   BayObLG, 03.08.1995 - 3Z BR 190/95   

Volltextveröffentlichungen (3)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 1896 Abs. 2
    Umfang des Aufgabenkreises der Sorge für die Gesundheit

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Umfang des Aufgabenkreises "Sorge für die Gesundheit"; Betreuung nur im nervenärztlichen Bereich als Gesundheitsfürsorge im Bereich der Medizin; Voraussetzungen für die Bestellung eines Betreuers; Bestellung eines Betreuers von Amts wegen; Erforderlichkeit der Bestellung eines Betreuers

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • FamRZ 1996, 250 (Ls.)



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Wird zitiert von ... (3)  

  • OLG Frankfurt, 20.11.2001 - 20 W 419/01  

    Betreuung: Genehmigungserfordernis für die Betreuerentscheidung über den Abbruch

    Der Senat geht davon aus, dass eine derartige Entscheidung vom Aufgabenkreis der Sorge für die Gesundheit gedeckt wird, die alle Bereiche der Medizin umfasst ( vgl. BayObLG BtPrax 1995, 218/219 ).
  • BayObLG, 22.09.2000 - 3Z BR 220/00  

    Bestellung und Entlassung eines Betreuers

    Insoweit war die Entscheidung des Landgerichts daher abzuändern (vgl. BayObLG FamRZ 1994, 1059; BtPrax 1995, 218).
  • BayObLG, 02.05.1996 - 3Z BR 108/96  

    Bestellung eines Betreuers wegen schubförmig verlaufender Krankheit

    Die wiederholte Verweigerung der Nahrungsaufnahme rechtfertigt es, diesen Aufgabenkreis nicht auf die nervenärztliche Behandlung zu beschränken (vgl. hierzu BayObLG BtPrax 1995, 218 ).
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Rechtsprechung
   BayObLG, 05.10.1995 - 3Z BR 193/95   

Volltextveröffentlichungen (3)

  • rechtsportal.de

    Vorabentscheidung über den Anspruchsgrund im Verfahren über Vergütung und Aufwendungsersatz eines Betreuers

  • Jurion

    Möglichkeit einer Vorabentscheidung über den Anspruchsgrund bei einemVerfahren über die Festsetzung von Vergütung und Aufwendungsersatz für einen Betreuer; Anfechtbarkeit einer Vorabentscheidung über den Anspruchsgrund

  • juris (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • FamRZ 1996, 250
  • BayObLGZ 1995 Nr. 60
  • BayObLGZ 1995, 319



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Wird zitiert von ... (4)  

  • BayObLG, 01.12.2004 - 3Z BR 106/04  

    Antragstellung im Spruchverfahren bei regulärem Delisting - Anspruch auf

    Eine solche die Antragsgegnerinnen und den Antragsteller zu 5 beschwerende Zwischenentscheidung ist zulässig und beschwerdefähig (BayObLGZ 1995, 319/321; 2002, 56/58).
  • BayObLG, 28.07.2004 - 3Z BR 87/04  

    Auswirkungen eines Delistings auf den Fortgang eines aktienrechtlichen

    Eine solche die Antragsgegnerinnen beschwerende Zwischenentscheidung ist zulässig und beschwerdefähig (BayObLGZ 1995, 319/321; 2002, 56/58).
  • BayObLG, 18.03.2002 - 3Z BR 6/02  

    Antragsberechtigung im Spruchstellenverfahren - Wirksamkeit des vor Fristbeginn

    Eine solche Entscheidung ist zulässig und beschwerdefähig (vgl. BayObLGZ 1995, 319/321 m. w. N.; BayObLG NJW-RR 1997, 72/73; BayObLG ZIP 2002, 127/128; OLG Düsseldorf NJW-RR 1998, 109/110; Keidel/ Kahl, FGG 14. Aufl. § 19 Rn. 10; Bassenge u.a. FGG/RPflG 9. Aufl. Einl. FGG Rn. 93 und § 19 FGG Rn. 4).
  • BayObLG, 15.11.2001 - 3Z BR 175/00  

    Erneutes Spruchstellenverfahren bei Ersatz des Gewinnabführungsvertrages durch

    Mit ihr hat die Kammer in zulässiger weise (vgl. BayObLGZ 1995, 319/321 m. w. N.; BayObLG NJW-RR 1997, 72/73; OLG Düsseldorf aaO; Bassenge/Herbst FGG/RPflG 8. Aufl. Einleitung FGG Rn. 93) über die für die endgültige Entscheidung präjudizielle Vorfrage entschieden, ob ein Spruchstellenverfahren durchzuführen ist.
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