Rechtsprechung
   OLG Karlsruhe, 30.11.1995 - 2 UF 235/93   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1995,6199
OLG Karlsruhe, 30.11.1995 - 2 UF 235/93 (https://dejure.org/1995,6199)
OLG Karlsruhe, Entscheidung vom 30.11.1995 - 2 UF 235/93 (https://dejure.org/1995,6199)
OLG Karlsruhe, Entscheidung vom 30. November 1995 - 2 UF 235/93 (https://dejure.org/1995,6199)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    ZPO § 42 Abs. 1, 2 § 41 Nr. 6
    Teilurteil, Schlußurteil, Vorbefassung, Vortätigkeit eines Richters, Befangenheit

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • FamRZ 1996, 556
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • OLG Karlsruhe, 08.08.2007 - 6 U 97/07

    Besorgnis der Befangenheit wegen Vorbefassung des Richters im 1. Rechtszug

    Zudem hat der 2. Zivilsenat in einer später ergangenen Entscheidung (FamRZ 1996, 556) ausgeführt, eine Vorbefassung des Richters, die nicht unter § 41 Nr. 6 ZPO falle, bilde im allgemeinen keinen Ablehnungsgrund, sofern nicht besondere Umstände hinzukämen, die die Besorgnis der Befangenheit begründeten.
  • OLG Hamm, 09.03.1992 - 6 UF 409/91

    Bestimmung der Höhe des Unterhaltsbedarfs des Berechtigten; Beurteilung der

    Vielmehr ist es dem Beklagten angesichts des Lebensalters der Parteien, des hohen Immobilienbestandes und seines beträchtlichen Vermögens, das er selbst auf fast 6 Millionen DM beziffert, unterhaltsrechtlich zuzumuten, sich - wenn das erforderlich sein sollte - von einem geringen Teil seines Immobilienvermögens zu trennen, damit beide Parteien ihren bisherigen Lebensstandard in der gewohnten Weise aufrechterhalten können (vgl. auch BGH FamRZ 1996, 556, 557 zur teilweisen Verwertung eines landwirtschaftlichen Betriebes).
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