Rechtsprechung
| OLG Oldenburg, 21.11.1995 - 5 W 121/95 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (2)
- Bt-Recht(Abodienst, Leitsatz frei) (Leitsatz)
Verfahrenspfleger zur Begründung einer Beschwerde, Datenschutz
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)
Papierfundstellen
- FamRZ 1996, 757
Wird zitiert von ... (2)
- BGH, 21.10.2020 - XII ZB 153/20
Betreuungssache: Voraussetzungen für das Absehen von der Bekanntgabe eines …
Aus bloßen Zweckmäßigkeitserwägungen lässt sich die Erforderlichkeit einer Betreuung im Rahmen von § 1896 Abs. 4 BGB somit nicht herleiten (aA OLG Oldenburg FamRZ 1996, 757, 758 - zur Postkontrolle;… vgl. Senatsbeschluss vom 21. Januar 2015 - XII ZB 324/14 - FamRZ 2015, 649 Rn. 9 - zur Vermögensbetreuung). - OLG Oldenburg, 13.02.1996 - 5 W 21/96
Bestimmung der Inhaberschaft des Beschwerderechts hinsichtlich einer …
Für das weitere Verfahren wird das Landgericht dem Betroffenen zunächst einen Verfahrenspfleger zu bestellen haben, da die Voraussetzungen, nach denen von der Bestellung eines Verfahrenspflegers abgesehen werden kann (vgl. BayObLG FamRZ 1995, 1596; Senat, Beschluss vom 21.11.1995, 5 W 121/95), erkennbar nicht vorliegen, denn der Betroffene kann jedenfalls nach dem Inhalt der Akte seine Einwendungen nicht verständlich vorbringen.
Rechtsprechung
| OLG Braunschweig, 10.03.1995 - 2 W 22/95 |
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Volltextveröffentlichung
- juris (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- rechtsportal.de (Leitsatz)
BGB § 1618 Abs. 1 S. 1 Alt. 1
Papierfundstellen
- FamRZ 1996, 757