Rechtsprechung
   OLG Hamm, 26.05.1997 - 8 UF 529/96   

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https://dejure.org/1997,10587
OLG Hamm, 26.05.1997 - 8 UF 529/96 (https://dejure.org/1997,10587)
OLG Hamm, Entscheidung vom 26.05.1997 - 8 UF 529/96 (https://dejure.org/1997,10587)
OLG Hamm, Entscheidung vom 26. Mai 1997 - 8 UF 529/96 (https://dejure.org/1997,10587)
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  • FamRZ 1997, 1417
  • FamRZ 1997, 1417 (LSe)
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • OLG Bremen, 12.03.2007 - Verg 3/06

    Untätigkeitsbeschwerde im Vergabenachprüfungsverfahren nur als ultima ratio

    Allerdings wird für die Zivilprozessordnung die Untätigkeitsbeschwerde in Rechtsprechung und Literatur in entsprechender Anwendung von § 567 ZPO oder § 252 ZPO zur Sicherung des aus dem Rechtsstaatsprinzip (Art . 2 Abs. 1 i.V.m. Art. 20 Abs. 3 GG) folgenden Justizgewährleistungsanspruchs teilweise für zulässig gehalten (BVerfG NJW 1997, S.2811, 2812; NJW 2000, S. 797; NJW 2001, S.961, auch NJW 2003, S.2672; OLG Hamburg NJW-RR 1989, S.1022; OLG Karlsruhe NJW 1984, S.985; OLG Saarbrücken NJW-RR 1999, S.1290; OLG Zweibrücken NJW-RR 2003, S.1653; Zöller-Gummer, 26. Aufl. § 567 Rdnr. 21; Schneider MDR 2005 S.430; offen gelassen in KG OLG-Report 1997, 251).
  • OLG Köln, 19.04.2000 - 14 WF 45/00
    Schulden sind bei gesteigerter Unterhaltspflicht nur eingeschränkt abzugsfähig (OLG Hamm FamRZ 1997, 1417; auch bei Kalthoener/Büttner, Die Rechtsprechung zu Höhe des Unterhalts, 6. Aufl. (1997) Rn. 1002 wird nur gesagt, daß ein Abzug bei Unterhaltsansprüchen minderjähriger Kinder nicht grundsätzlich ausgeschlossen ist).
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   OLG Bamberg, 22.05.1996 - 2 WF 17/96   

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https://dejure.org/1996,9307
OLG Bamberg, 22.05.1996 - 2 WF 17/96 (https://dejure.org/1996,9307)
OLG Bamberg, Entscheidung vom 22.05.1996 - 2 WF 17/96 (https://dejure.org/1996,9307)
OLG Bamberg, Entscheidung vom 22. Mai 1996 - 2 WF 17/96 (https://dejure.org/1996,9307)
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  • FamRZ 1997, 1417 (Ls.)
 
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Wird zitiert von ...

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   OLG Karlsruhe, 07.01.1997 - 2 WF 160/96   

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https://dejure.org/1997,18417
OLG Karlsruhe, 07.01.1997 - 2 WF 160/96 (https://dejure.org/1997,18417)
OLG Karlsruhe, Entscheidung vom 07.01.1997 - 2 WF 160/96 (https://dejure.org/1997,18417)
OLG Karlsruhe, Entscheidung vom 07. Januar 1997 - 2 WF 160/96 (https://dejure.org/1997,18417)
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  • FamRZ 1997, 1417
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   AG Eschwege, 02.12.1996 - 1 X 296/96   

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https://dejure.org/1996,13569
AG Eschwege, 02.12.1996 - 1 X 296/96 (https://dejure.org/1996,13569)
AG Eschwege, Entscheidung vom 02.12.1996 - 1 X 296/96 (https://dejure.org/1996,13569)
AG Eschwege, Entscheidung vom 02. Dezember 1996 - 1 X 296/96 (https://dejure.org/1996,13569)
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  • FamRZ 1997, 1417 (Ls.)
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