Weitere Entscheidungen unten: OLG Hamm, 16.02.1996 | OLG Hamm, 22.04.1996

Rechtsprechung
   OLG Stuttgart, 05.01.1996 - 11 UF 223/95   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1996,5798
OLG Stuttgart, 05.01.1996 - 11 UF 223/95 (https://dejure.org/1996,5798)
OLG Stuttgart, Entscheidung vom 05.01.1996 - 11 UF 223/95 (https://dejure.org/1996,5798)
OLG Stuttgart, Entscheidung vom 05. Januar 1996 - 11 UF 223/95 (https://dejure.org/1996,5798)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Bewilligung von Prozesskostenhilfe; Antrag auf einstweiligen Rechtsschutz

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 1996, 775
  • FamRZ 1997, 181
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • OLG Düsseldorf, 22.03.2007 - 10 W 117/06

    Zureichender Arrestgrund i.S. des § 917 Abs. 2 ZPO bei Vollstreckung eines

    Denn der bloße Wegzug in das Ausland ist zumindest dann nicht geeignet, einen dinglichen Arrestgrund nach § 917 Abs. 1 ZPO zu begründen, wenn ausreichendes Inlandsvermögen vorhanden ist (vgl. OLG Stuttgart, NJW-RR 1996, 775; Vollkommer, in: Zöller, a.a.O., § 917 Rz. 5).
  • OLG Frankfurt, 07.08.2000 - 5 WF 269/99
    Die drohende Veräußerung als bloße Vermögensumschichtung stellt für sich alleine genommen noch keinen Arrestgrund dar (vgl. BGH NJW 1996, 324; OLG Stuttgart FamRZ 1997, 181; a. A. OLG Karlsruhe NJW 97, 1017).

    Die drohende Veräußerung als bloße Vermögensumschichtung stellt für sich alleine genommen noch keinen Arrestgrund dar (vgl. BGH NJW 1996, 324; OLG Stuttgart FamRZ 1997, 181; a. A. OLG Karlsruhe NJW 97, 1017), eine Veräußerung des Grundstücks und eine Tilgung der Verbindlichkeit stellt sich angesichts des Vortrags des Antragsgegners, er zahle monatlich 4.870,54 DM an Zinsen, als wirtschaftlich sinnvoll dar.

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Rechtsprechung
   OLG Hamm, 16.02.1996 - 33 U 77/95   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1996,8737
OLG Hamm, 16.02.1996 - 33 U 77/95 (https://dejure.org/1996,8737)
OLG Hamm, Entscheidung vom 16.02.1996 - 33 U 77/95 (https://dejure.org/1996,8737)
OLG Hamm, Entscheidung vom 16. Februar 1996 - 33 U 77/95 (https://dejure.org/1996,8737)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Wolters Kluwer

    Zurückweisung eines Prozesskostenhilfegesuchs wegen mutwilliger Rechtsverteidigung

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

Verfahrensgang

  • LG Arnsberg - 2 O 62/95
  • OLG Hamm, 16.02.1996 - 33 U 77/95

Papierfundstellen

  • FamRZ 1997, 181
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Rechtsprechung
   OLG Hamm, 22.04.1996 - 5 WF 89/96   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1996,7667
OLG Hamm, 22.04.1996 - 5 WF 89/96 (https://dejure.org/1996,7667)
OLG Hamm, Entscheidung vom 22.04.1996 - 5 WF 89/96 (https://dejure.org/1996,7667)
OLG Hamm, Entscheidung vom 22. April 1996 - 5 WF 89/96 (https://dejure.org/1996,7667)
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Volltextveröffentlichung

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

Papierfundstellen

  • FamRZ 1997, 181
 
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Wird zitiert von ...

  • OLG Karlsruhe, 29.08.2006 - 5 UF 173/06

    Sicherung des Zugewinnausgleichsanspruchs im Arrestverfahren

    Nach mittlerweile überwiegender Meinung kann ein künftiger Zugewinnausgleichsanspruch ab seiner Klagbarkeit, die ab Rechtshängigkeit des Scheidungsverfahrens (§ 623 Abs. 1 i. V. m. § 621 Abs. 1 Nr. 8 ZPO ) bzw. ab Geltendmachung eines vorzeitigen Zugewinnausgleichs (§§ 1385, 1386 BGB ) gegeben ist, durch einen Arrest gesichert werden kann (HansOLG FamRZ 2003, 238 ; OLG Hamm FamRZ 1997, 181 ; OLG Karlsruhe -2.ZS- FamRZ 1997, 622 ; OLG Karlsruhe -5.ZS- FamRZ 1995, 822 ; Zöller/Vollkommer, ZPO , 25. A., § 916 Rn. 8; Stein/Jonas/Grunzky, ZPO , 22. A., § 916 Rn. 11; MünchKomm/Koch, BGB , 4. A., § 1389 Rn. 4; Gießler/Soyka, Vorläufiger Rechtsschutz, 4. A., Rn. 936; Haußleiter/Schulz, Vermögensauseinandersetzung, 4 A., Kapitel 1 Rn. 537; Schuschke/Walker, Vollstreckung und vorläufiger Rechtsschutz, 3. A., § 916 Rn. 7; Kogel, Zugewinnausgleich, S. 162; Ditzen NJW 1987, 1306).
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