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   BayObLG, 15.01.1997 - 3Z BR 281/96   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1997,3313
BayObLG, 15.01.1997 - 3Z BR 281/96 (https://dejure.org/1997,3313)
BayObLG, Entscheidung vom 15.01.1997 - 3Z BR 281/96 (https://dejure.org/1997,3313)
BayObLG, Entscheidung vom 15. Januar 1997 - 3Z BR 281/96 (https://dejure.org/1997,3313)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 1905 Abs. 1 Satz 1 Nr. 3
    Sterilisation der Betreuten

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Bestellung eines Betreuers mit dem Aufgabenkreis Durchführung der Sterilisation; Sterilisation einer Frau als gezielte permanente Unfruchtbarmachung durch einen operativen Eingriff an den Transportwegen des Eies oder an der Gebärmutter; Zur Frage der Rechtfertigung einer Sterilisation bei Bestehen konkreter Anhaltspunkte, dass es ohne Empfängnisverhütung zu einer Schwangerschaft kommen werde; Zulässigkeit einer "vorsorglichen" oder "vorbeugenden" Sterilisation wegen der lediglich abstrakten Möglichkeit einer Schwangerschaft; Zumutbarkeit des Unterbindens sexueller Kontakte der Betreuten gegen ihren natürlichen Willen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 1997, 578
  • MDR 1997, 577
  • FamRZ 1997, 702
  • BayObLGZ 1997, 49



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Wird zitiert von ... (4)  

  • OLG Karlsruhe, 07.02.2008 - 19 Wx 44/07

    Betreuung: Vormundschaftsgerichtliche Genehmigung einer Zwangsmaßnahme zur

    Ähnlich wird allgemein das Unterbinden sexueller Kontakte der Betreuten gegen ihren natürlichen Willen als unzumutbare Alternative zur Sterilisation angesehen (BayObLG NJW-RR 1997, 578, 580).
  • BayObLG, 23.05.2001 - 3Z BR 97/01

    Vormundschaftsgerichtliche Genehmigung einer Sterilisation

    Nicht zulässig ist dagegen eine "vorsorgliche" oder "vorbeugende" Sterilisation wegen der lediglich abstrakten Möglichkeit einer Schwangerschaft, wie etwa bei einer gemeinsamen Unterbringung der Betreuten mit Männern in einem Heim, aufgrund der allgemeinen Erwartung, dass eines Tages sexuelle Kontakte stattfinden, insbesondere Partnerschaften eingegangen werden (BayObLGZ 1997, 49/51; OLG Hamm BtPrax 2000, 168/169; Erman/ Roth § 1905 Rn. 15; Jürgens Betreuungsrecht 2. Aufl. § 1905 BGB Rn. 8; Knittel § 1905 BGB Rn. 15; Soergel/Zimmermann BGB 13. Aufl. § 1905 Rn. 21 f.; Staudinger/Bienwald § 1905 Rn. 47).

    Die Kostenentscheidung beruht auf § 13a Abs. 2 Satz 1 FGG (vgl. BayObLGZ 1997, 49/53).

  • OLG Hamm, 28.02.2000 - 15 W 50/00

    Vormundschaftsgerichtliche Genehmigung der Einwilligung in die Sterilisation

    Sie kann daher nicht rechtswirksam in eine Sterilisation einwilligen, so dass § 1905 BGB anwendbar und zu prüfen war, ob die in Abs. 1 genannten Voraussetzungen gegeben sind, die ausschließlich auf die Interessen der Betreuten abstellen und kumulativ vorliegen müssen (BTDrucks. 11/4528 S. 143; BayObLGZ 1997, 49 = NJW-RR 1997, 578 = BtPrax 1997, 158 = FGPrax 1997, 65 = FamRZ 1997, 702 = MDR 1997, 578; Staudinger/Bienwald, 12. Aufl. § 1905. Rn. 36; Damrau/Zimmermann, Betreuung und Vormundschaft, 2. Aufl., § 1905 Rn. 3).
  • LG Fulda, 17.03.2011 - 5 T 13/11

    Betreuung: Genehmigung der Einwilligung in eine Sterilisation eines Betreuten;

    Eine Sterilisation ist nämlich nicht schon deshalb zulässig, weil sie im Vergleich zu anderen empfängnisverhütenden Maßnahmen der risikoloseste und bequemste Weg ist (BayObLG, Beschluss vom 15.01.1997 - 3Z BR 281/96, Juris).
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