Rechtsprechung
   BayObLG, 30.07.1996 - 3Z BR 149/96   

Volltextveröffentlichungen (2)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 1896; FGG § 69a Abs. 5
    Persönliche Anhörung zur Vermittlung eines persönlichen Eindrucks vom Betroffenen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

Verfahrensgang

  • LG Ingolstadt - 1 T 550/96
  • BayObLG, 30.07.1996 - 3Z BR 149/96

Papierfundstellen

  • NJW-RR 1997, 69
  • FamRZ 1997, 900



Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (5)  

  • OLG Zweibrücken, 07.03.2002 - 3 W 14/02

    Betreuungsverfahren: Vorrang des Vorschlags des Betreuten für die

    Zu der Frage, ob die aufgezeigte Bindung an den Vorschlag der Betroffenen hier ausnahmsweise entfällt (vgl. Senat aaO; BayObLG FamRZ 1997, 900; 1999, 53; OLG Köln FamRZ 1999, 811; OLG Brandenburg NJWE-FER 2001, 208; Palandt/Diederichsen aaO), vermag der Senat dem angefochtenen Beschluss - auch nach dem Zusammenhang seiner Begründung - keine Anhaltspunkte zu entnehmen.
  • OLG Naumburg, 19.09.2001 - 8 Wx 17/01

    Betreuung und Verfahrenspflegschaft - Unterbringungsantrag - Anhörung im

    Diese Voraussetzung ist aber gegeben, wenn das Beschwerdegericht - wie im vorliegenden Fall - gänzlich von der Anhörung des Betroffenen absehen darf, weil von einer Wiederholung der - bereits erstinstanzlich durchgeführten - Anhörung keine zusätzlichen Erkenntnisse zu erwarten sind (§ 70 m Abs. 3 i.V.m. § 69 g Abs. 5 Satz 3 FGG; vgl. BayObLG, FamRZ 1997, 900, 901): .
  • BayObLG, 29.06.2001 - 3Z BR 150/01

    Absehen von einer erneuten persönlichen Anhörung des Betroffenen

    Vor der erneuten persönlichen Anhörung des Betroffenen hat das Landgericht zu prüfen, ob die Anhörung, wie es dem Grundsatz entspricht (vgl. § 70m Abs. 3, § 69g Abs. 5 Satz 2 FGG), vor der voll besetzten Kammer erfolgen muss oder ausnahmsweise durch einen beauftragten Richter durchgeführt werden kann (vgl. BayObLG FamRZ 1997, 900).
  • BayObLG, 12.04.2002 - 3Z BR 46/02

    Anhörung des Betroffenen im Beschwerdeverfahren durch Kammermitglied - Ablehnung

    Diese Verfahrenshandlungen dürfen nur dann durch einen beauftragten Richter vorgenommen werden, wenn von vornherein anzunehmen ist, dass das Beschwerdegericht das Ergebnis der Ermittlungen auch ohne eigenen Eindruck von dem Betroffenen zu würdigen vermag (vgl. § 69g Abs. 5 Satz 2 FGG); unzulässig ist die Anhörung durch den beauftragten Richter, wenn die persönliche Anhörung auch dazu dienen soll, den übrigen Kammermitgliedern den persönlichen Eindruck von dem Betroffenen zu vermitteln (vgl. BayObLG FamRZ 1997, 900/901).
  • OLG Dresden, 25.10.1999 - 15 W 1620/99

    Anhörungsverfahren bei Unterbringung in einer geschlossenen Einrichtung

    Würde die Anhörung durch den beauftragten Richter auch dazu dienen, den übrigen Kammermitgliedern den persönlichen Eindruck vom Betroffenen zu vermitteln, so bleibt dies auch nach dem neuen Wortlaut des § 69 g Abs. 5 Satz 2 FGG unzulässig (zur alten Fassung: BayOLG, FamRZ 1997, 900 ).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?

Ablegen in

Benachrichtigen, wenn:





 
Alle auswählen

 


Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht